Die Geschichte des Niendorfer Gehege bietet Stoff für viele, viele Romane … und für die Kommunalpolitik. Objekt eines neueren Streits ist die alte Mutzenbacher Villa, das Grundstück Bondenwald 110a. Kurz vor den letzten Wahlen, im Januar 2011 forderte die SPD den Abriss dieses historischen Gebäudes. Gemeinsam mit der Linkspartei und der GAL wurde damals gegen die Stimmen von CDU und FDP ein Antrag in den Ortsausschuss Lokstedt eingebracht und verabschiedet, in dem der Abriss der…
Die Diskussion über das multinationale Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) laufen derzeit heiß. Mehrere Staaten der Europäischen Union haben den vorliegenden Entwurf bereits abgelehnt, europaweit kommt es zu Massenprotesten. Eigentlich ist es doch “im Sinne des Erfinders”, wenn Urheberrechte gestärkt werden, insbesondere im digitalen Raum. Auch muss dafür die internationale Rechtslage angepasst werden. Der vorliegende Entwurf des Anti-Counterfeiting-Trade-Agreements ist jedoch ein Angriff auf die Freiheit im Netz und hat Folgen für den…
Die CDU-Bezirksfraktion Eimsbüttel setzt sich einmal mehr für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs vor Ort ein. Ganz so einfach wie es klingt, ist es aber nicht, denn da ist ja noch der SPD-Senat von Bürgermeister Olaf Scholz. So brachte ich gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Westenberger und der CDU-Fraktion bereits im Dezember 2010 einen Prüfantrag in die Bezirksversammlung ein, ob der MIN-Campus durch eine Verlegung der Metrobuslinie 4 in die Bundesstraße zukünftig besser angeschlossen werden…
