Die Geschichte des Niendorfer Gehege bietet Stoff für viele, viele Romane … und für die Kommunalpolitik. Objekt eines neueren Streits ist die alte Mutzenbacher Villa, das Grundstück Bondenwald 110a. Kurz vor den letzten Wahlen, im Januar 2011 forderte die SPD den Abriss dieses historischen Gebäudes. Gemeinsam mit der Linkspartei und der GAL wurde damals gegen die Stimmen von CDU und FDP ein Antrag in den Ortsausschuss Lokstedt eingebracht und verabschiedet, in dem der Abriss der…
Die Diskussion über das multinationale Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA) laufen derzeit heiß. Mehrere Staaten der Europäischen Union haben den vorliegenden Entwurf bereits abgelehnt, europaweit kommt es zu Massenprotesten. Eigentlich ist es doch “im Sinne des Erfinders”, wenn Urheberrechte gestärkt werden, insbesondere im digitalen Raum. Auch muss dafür die internationale Rechtslage angepasst werden. Der vorliegende Entwurf des Anti-Counterfeiting-Trade-Agreements ist jedoch ein Angriff auf die Freiheit im Netz und hat Folgen für den…
Die CDU-Bezirksfraktion Eimsbüttel setzt sich einmal mehr für die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs vor Ort ein. Ganz so einfach wie es klingt, ist es aber nicht, denn da ist ja noch der SPD-Senat von Bürgermeister Olaf Scholz. So brachte ich gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Michael Westenberger und der CDU-Fraktion bereits im Dezember 2010 einen Prüfantrag in die Bezirksversammlung ein, ob der MIN-Campus durch eine Verlegung der Metrobuslinie 4 in die Bundesstraße zukünftig besser angeschlossen werden…
Am 06. Januar war es endlich so weit: die StadtRAD-Station am Tierpark Hagenbeck wurde offiziell in Betrieb genommen. Dank dem Engagement der CDU erweitert sich das Einsatzgebiet des beliebten Leihradsystems damit auf den Stadtteil Lokstedt und erschließt mit dem Tierpark ein beliebtes Hamburger Ausflugsziel. Bereits im Oktober 2009 beantragte die CDU-Fraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel die Einrichtung einer Station am Tierpark. Im Dezember beschloss die Bezirksversammlung intrafraktionell die CDU-Initiative zu unterstützen und beauftragte den Bezirksamtsleiter,…
Mit einem großen Festakt wurde gestern die neue Beleuchtung auf dem Tibarg eingeweiht. Weihnachtsschmuck und eine neue Straßenbeleuchtung lassen die Fußgänger- und Einkaufszone Niendorfs glanzvoll erstrahlen. Auf Einladung der Verantwortlichen des Business Improvement Districts (BID) Tibarg waren Grundstückseigentümer, Anwohner, lokale Wirtschaft, Presse und Politik zur Feierstunde gekommen. Als wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU in der Bezirksversammlung habe ich sehr gerne an der Veranstaltung teilgenommen. Die Gäste wurden herzlich begrüßt von der Lokstedter Kinderkantorei, welche mit schwedischen…
Rund 65 Jahre ist es her, dass die Junge Union Hamburg gegründet wurde. Ebenso lang ist es her, dass ein hochverdientes Mitglied der CDU beitrat: Botschafter a.D., Dr. Christian Feit. Der Auswärtige Dienst führte Dr. Feit im Laufe der Jahrzehnte zu beruflichen Stationen in die USA, nach Chile, Spanien, Paris und schließlich als Botschafter der Bundesrepublik Deutschland nach Brüssel. Nun nahm ich als Landesvorsitzender der Jungen Union Hamburg gemeinsam mit Philipp Lerch, Kreisvorsitzender der CDU Bonn,…
Die CDU Deutschlands hatte geladen – vom 13.-15. November kamen Delegierte und Gäste aus allen Landesverbänden in Leipzig zusammen, um über richtungsweisende Themen wie Bildung, Europa und die Zukunft der sozialen Marktwirtschaft zu beraten und zu beschließen. Doch bevor es in die inhaltliche Diskussion ging, trafen sich die Landesverbände am Sonntag zum gemütlichen Begrüßungsabend. Die Hamburger Delegation verbrachte den Abend in der altbekannten Gaststätte Auerbachs Keller, gemeinsam mit den gastgebenden Sachsen sowie den Delegierten und…
Zum Thema Lärmbelästigung durch überhöhte Geschwindigkeit in der Emil-Andresen-Straße hatte ich gemeinsam mit der CDU-Fraktion im September einen Antrag in dieBezirksversammlung eingebracht. Die Intention: die Polizei wurde gebeten, Geschwindigkeitsmessungen in der viel genutzten Straße durchzuführen. Hintergrund waren u.a. zahlreiche Gespräche mit Anwohnern nach dem Schlagloch-Golfturnier der Jungen Union vor einigen Wochen. Die gesammelten Anregungen wurden im CDU-Antrag aufgenommen. Die Bezirksversammlung verabschiedete den CDU-Antrag wohlwollend. Allerdings sieht die Polizei nach Durchführung einiger Prüfungen keinen weiteren Handlungsbedarf. Als…
Auf Einladung des Bürgervereins Höhenluft-Großlockstedt ging es in dieser Woche einmal quer durch meinen Wahlkreis. Anknüpfend an eine alte Tradition hatten wir zu diesem Zweck eigens einen großen Bus gemietet. Als Referent war Eimsbüttels Bezirksamtsleiter Dr. Torsten Sevecke mit an Bord. Das Niendorfer Wochenblatt begleitete uns auf der Tour (Wochenblatt online, S. 7). Vom Tibarg aus ging die Fahrt los. Zuerst gen Siemersplatz, wo wir unseren Referenten auflasen. Von dort ging es weiter, vorbei an…
Die Universität Hamburg soll in den kommenden Jahren am Standort Eimsbüttel saniert und erweitert werden, so hat es der CDU-geführte Senat in der letzten Legislatur beschlossen. Zur Begleitung des Verfahrens hat die Bezirksversammlung Eimsbüttel einen eigenen Ausschuss zur Entwicklung der Universität eingesetzt. Am gestrigen Dienstag tagt er zum ersten Mal in der neuen Legislatur. Auf der Tagesordnung standen zwei Wahlen und zwei CDU-Anträge aus dem Frühjahr. Ein Antrag wurde direkt abgearbeitet: Wissenschaftsbehörde und Bezirksamt berichteten…
