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Am vergangenen Donnerstag trafen sich die gewählten Mitglieder der Bezirksversammlung Eimsbüttel zu konstituierenden Sitzung. Gleich nach wenigen Minuten folgte die erste Unterbrechung – wenn auch geplant.

Bevor mit eigentlichen Tagesordnung begonnen wurde, bekamen die neu und wiedergewählten Mitglieder des Bezirksparlaments die Gelegenheit, sich in Fraktionen zusammen zu finden. So trafen sich die CDU-Abgeordneten, um einen Fraktionsvorstand zu wählen. Alter und neuer Fraktionsvorsitzender ist Rüdiger Kuhn aus Niendorf. Als Stellvertreter unterstützen ihn Michael Westenberger (Harvestehude) und Hans-Hinrich Brunckhorst (Stellingen). Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Philipp Heißner (Eimsbüttel). Persönlich freue ich mich, auch in dieser Legislatur als Pressesprecher arbeiten zu dürfen.

Nach dieser halbstündigen Unterbrechung wurde die Sitzung der Bezirksversammlung fortgesetzt. Die ersten Anträge standen zur Debatte: die Wahl des Präsidiums. Mechthild Führbaum (SPD) bleibt Vorsitzende, als ihre Stellvertreter wurden Lisa Kern (Grüne) und Niels Böttcher (CDU) gewählt.

Abschließend wurden einige Inhalte besprochen, bzw. zur Kenntnis genommen. Unsere CDU-Fration setzte einen ersten inhaltlichen Akzent mit einem Antrag zur Befassung mit der aktuellen Situation des Allgemeinen Sozialen Dienstes (ASD) in Eimsbüttel. Dies wird Thema im nächsten Jugendhilfeausschuss.

Die Bezirksversammlung Eimsbüttel umfasst auch in dieser Legislatur 51 Mandate. Diese entfallen wie folgt auf die fünf gewählten Parteien: SPD (18), CDU (12), Grüne (12), LINKE (5), FDP (2) und AfD (2). Damit besteht das Gremium aus vier Fraktionen und zwei sogenannten Gruppen (eine Fraktion muss wenigstens drei Mitglieder groß sein). Die FDP hat bereits Einspruch erhoben, und möchte dagegen vorgehen, nicht als Fraktion gezählt zu werden.

Hier findet sich der Sitzplan der Bezirksversammlung. In den kommenden Wochen werden die Fachausschüsse definiert, nach der Sommerpause kann dann die eigentliche inhaltliche Arbeit weitergehen. Ich freue mich darauf – insbesondere mit meinen neuen Fraktionskollegen aus der Jungen Union: Philipp Heißner und Stephanie Schmidt. Für Anmerkungen und Kritik bin ich wie gewohnt am schnellsten per E-Mail zu erreichen.

 

Foto (v.l.): Philipp Heißner, Rüdiger Kruse MdB, Stephanie Schmidt und Carsten Ovens

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