Über meine politische Arbeit informiere ich nicht nur hier im Blog oder durch meinen Newsletter, sondern vor allem über die sozialen Medien. Ob Facebook, Twitter oder Instagram: Dort gibt es fast täglich aktuelle Einblicke und Informationen zu meinen Themen. Wer mir bereits auf Instagram folgt, hat sich Anfang Februar vermutlich etwas verwundert die Augen gerieben. […]
Eine moderne und zukunftsgerechte Mobilitätspolitik für eine Metropole wie Hamburg muss alle Verkehrsteilnehmer im Blick haben. Daher setze ich mich für die Zulassung neuer Verkehrsmittel wie PLEV ein und kritisiere die starken Verzögerungen bei der U5 und der S21. Während der rot-grüne Senat die Bahnfahrer im Regen stehen lässt und bei den Elektrokleinstfahrzeugen zu zögerlich agiert, […]
“It’s the economy, stupid”, war eine der zentralen Botschaften im Wahlkampf von Bill Clinton 1992. Dies gilt bis heute: Wirtschaftspolitik ist zwar nicht alles, aber ohne erfolgreiche Wirtschaftspolitik ist alles nichts. Eine starke Wirtschaft schafft Arbeitsplätze, Innovationen und vor allem Steuereinnahmen, die wiederum alle anderen politischen Handlungsfelder überhaupt erst finanzieren. Doch Hamburgs rot-grüner Senat vernachlässigt […]
Immer wieder lese und höre ich, Parteien und Politiker seien zu wenig im Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern, fragen nur kurz vor Wahlen nach der öffentlichen Meinung. Das stimmt so nicht: Als CDU machen wir das anders! In den kommenden Wochen laden wir herzlich zum Mitmachen ein: Stadtteil.Meinung. – die große Umfrage für Lokstedt, Niendorf […]
Mitten in Hamburg denkt man nicht zuallererst an die Landwirtschaft. Das gilt auch für die Politik. Versteht man dieses Handlungsfeld jedoch etwas umfassender, wird schnell klar, warum sich gerade auch unser Stadtstaat stärker damit befassen sollte, als es der rot-grüne Senat bislang tut. Die heutige Agrarpolitik steht vor zwei grundsätzlichen Herausforderungen: Wir haben ein romantisiertes […]
Einen grünen Stadtteil machen insbesondere die Vielzahl an Bäumen aus, die in Gärten und Parks oder auf der Straße das Erscheinungsbild unverwechselbar verschönern, unsere Luftqualität verbessern und so auch einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Eine hohe Lebensqualität in Hamburg ist ohne unseren reichen Baumbestand nicht denkbar. Eigentlich ein Konsens, sollte man meinen. Umso schockierender ist, […]
Wahlkampf ohne Social Media? Spätestens seit dem ersten Wahlsieg von Barack Obama im Jahr 2008 ist das nicht mehr denkbar. Auch bei uns in Hamburg nutzen heutzutage alle Parteien und selbst Behörden die sozialen Medien, um Wähler zu gewinnen und über ihre Positionen zu informieren. Doch genauso wie die positiven Seiten von Facebook, Instagram und Twitter […]
Bereits zum sechsten Mal lud die Bundesakademie für Sicherheit gemeinsam mit dem European Leadership Network ELNET und dem Forum of Strategic Dialogue zum Germany-Israel Strategic Forum. Anfang Dezember kamen Politiker, Journalisten und Vertreter von Behörden aus beiden Ländern in Jerusalem zusammen. Nachdem ich bereits im Herbst 2016 Teilnehmer des vierten Forums war, ist es mir eine […]
In diesem Jahr findet der Girls‘ und Boys‘ Day am 28. März statt. Wie in den vergangenen Jahren biete ich auch dieses Mal wieder interessierten Mädchen und Jungs aus Lokstedt, Niendorf und Schnelsen an, in einem Schnupperkurs die Hamburger Politik kennenzulernen. Das Programm hat es in sich: Neben einer Rathausführung erarbeiten die Schülerinnen und Schüler […]
Hamburg soll Gründermetropole und Heimathafen für digitale Innovationen sein – das sehen erfreulicherweise fast alle Parteien mittlerweile so. In dieser Legislatur hat die Hamburgische Bürgerschaft dazu bereits mehrere Initiativen beschlossen und den Senat damit zum Handeln aufgefordert. Bislang zeigte sich Rot-Grün bei der Umsetzung dieser Projekte jedoch zögerlich, fast mutlos, jedenfalls ohne große Visionen für […]
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat es in seiner traditionellen Ansprache gesagt: wir sollen wieder mehr miteinander streiten – aber ausgerechnet an Weihnachten? Liegen doch gerade die herzlichsten Tage im Jahr hinter uns. Weihnachtsbäume, mal mit mehr, mal mit weniger Lametta, schmücken unsere Wohnzimmer. Die Familie kommt zusammen, von nah und fern. Zu den vielen Traditionen gehören […]
Kurz vor Weihnachten tagt die Hamburgische Bürgerschaft gleich drei Tage hintereinander, um einer ihrer wichtigsten Pflichten nachzukommen. Als Landesparlament verfügt die Bürgerschaft über das Budgetrecht und bestimmt für den Hamburger Senat, die Landesregierung unserer Freien und Hansestadt, den kommenden Haushalt. In den nächsten Tagen werden wir Parlamentarier in einem großen Sitzungsmarathon Schritt für Schritt darüber […]
Die letzte Meile zur Bahnstation, der Weg zur Arbeit oder eine reine Vergnügungsfahrt – Elektrokleinstfahrzeuge, kurz PLEV genannt, bieten eine sinnvolle Ergänzung zum Mobilitätsmix, nicht nur in wachsenden Großstädten wie Hamburg, Berlin oder Köln. In anderen Ländern bereits eine Selbstverständlichkeit, sieht man auf deutschen Straßen bislang kaum Elektrokleinstfahrzeuge dahin stromern, es fehlt die gesetzliche Zulassung […]
Uruguay ist das kleinste spanischsprachige Land in Südamerika und gehört heute zu den stabilsten Demokratien und wohlhabendsten Ländern in ganz Lateinamerika. Hamburg und das Land am Rio de la Plata pflegen seit Staatsgründung enge Beziehungen: Das Generalkonsulat Uruguays, begründet 1838, zählt zu den zwanzig ältesten konsularischen Vertretungen Hamburgs. Im Rahmen meines Engagements für die Beziehungen zwischen […]
Laut Medienberichten haben sich die Gefahrguttransporte zunächst durch die Bauarbeiten und nun durch die (Teil-) Fertigstellung des A7-Deckels in Schnelsen von der Autobahn direkt in den Stadtteil Schnelsen verlagert. So weichen pro Tag unter anderem 30-40 Kerosin-Transporte über den Stadtteil Schnelsen aus. Dabei stellt sich vor allem die Frage, wie es nach der Fertigstellung des […]
Neben guter finanzieller Ausstattung, motivierter Lehre und Spitzenforschung ist für den Hochschulstandort Hamburg genau so entscheidend, dass sich talentierte Köpfe für ein Studium an Alster und Elbe entscheiden. Die im Bundesvergleich überdurchschnittlich hohen Kosten für Wohnung und Lebensunterhalt erschweren vielen jungen Menschen die Finanzierung eines Studiums in Hamburg erheblich. Deswegen ist es mein Anliegen, dass […]
Der Brexit nähert sich: Ende März 2019 wird Großbritannien aus der Europäischen Union ausgetreten sein. Wie sich die zukünftigen Beziehungen zwischen EU und dem Vereinigten Königreich gestalten, wird momentan zwischen den bisherigen Partnern verhandelt. Dabei spielen Fragen zum Europäischer Binnenmarkt, zur Zollunion, zur Freizügigkeit sowie die territoriale Situation mit Blick auf Nordirland und Gibraltar wichtige […]
Rund 30 Kilometer Bahnstrecke zwischen Hamburg-Eidelstedt und Kaltenkirchen sollen mit Oberleitungen elektrifiziert werden, damit hier künftig die Hamburger S-Bahn statt wie bisher die AKN fahren kann. Dieses wichtige Projekt soll Pendlern aus Schleswig-Holstein sowie den äußeren Hamburger Stadtteilen ermöglichen, schneller und bequemer direkt bis zum Hauptbahnhof durchzufahren – dafür engagieren wir uns als CDU seit […]
Hamburg soll Gründermetropole sein und insbesondere Startups als Heimathafen für digitale Innovationen dienen. Diese Erkenntnis scheint sich mittlerweile fast parteiübergreifend zu etablieren. Dabei erzählt man sich gerne mit einem süffisanten Lächeln, dass die Tech-Startups in München sitzen und die coolen Gründer nach Berlin streben. Und in Hamburg? Da sitzen die Startups, die einfach Geld verdienen […]
Einmal im Jahr kommen die wissenschaftspolitischen Fachsprecher von CDU und CSU aus den Landtagen und dem Deutschen Bundestag zum Austausch zusammen. Im Mittelpunkt steht dann jeweils ein aktuelles Thema, zu dem eine gemeinsame Resolution erarbeitet wird. In diesem Jahr ging es nach Bremerhaven. Hier drehte sich alles um die Digitalisierung von Forschung und Lehre sowie […]