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Wissenschaft und Forschung sind unsere Zukunft. Deshalb trafen sich zum Jahresende 2016 die hochschulpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen mit den zuständigen Kollegen aus dem Deutschen Bundestag in Jena, um die Weichen für 2017 zu stellen.

Auf Einladung von Mario Voigt MdL und der CDU-Fraktion im Thüringischen Landtag nahm auch Prof. Dr. Johanna Wanka MdB, Bundesministerin für Bildung und Forschung an der Tagung teil. Gemeinsam diskutierten wir über die Rahmenbedingungen zur Förderung von Ideen und Innovationskraft in unserer Bundesrepublik. Bildung, Wissenschaft und Forschung sind die Grundlage für Innovationen in Deutschland und sichern Wohlstand für alle. Seit Beginn der Kanzlerschaft von Dr. Angela Merkel haben sich die Ausgaben für Forschung und Wissenschaft mehr als verdoppelt. Ein großer Erfolg der CDU-geführten Bundesregierungen seit 2005.

Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind die Motoren der Zukunft. Entsprechend braucht Deutschland nach der Bundestagswahl eine noch stärkere politische Schwerpunktsetzung auf diesen Bereich. Gemeinsam unterstützen wir als Fachsprecher aus den Landtagen und dem Deutschen Bundestag die Politik von Bundesministerin Wanka, die Hochschulen und Forschungseinrichtungen weiter an die Spitze der internationalen Wissensgesellschaft zu führen. Qualität, Leistung und Exzellenz in einer föderalen Aufgabenteilung sind die Garanten für den Erfolg des deutschen Wissenschaftssystems.

Dazu haben wir im Rahmen der Fachsprechertagung ein 10 Punkte-Papier verabschiedet 10 Punkte-Papier, welches u.a. die zentralen Punkte wie Exzellenz, Bund-Länder-Kooperation, Digitalisierung, Internationalisierung, sowie Verknüpfung von Wissenschaft und Wirtschaft aufgreift und unsere Standpunkte definiert. Dies soll in 2017 auch Grundlage für einige meiner Initiativen in der Hamburgischen Bürgerschaft werden.

Der Austausch mit den Kollegen in Jena war auch für mich sehr informativ. Die Zweckentfremdung der BAföG-Millionen durch den rot-grünen Hamburger Senat scheint sich in manchen Bundesländern durch die dortigen Landesregierungen zu spiegeln. Für das Agieren der Hamburger Wissenschaftssenatorin Fegebank bei den Verhandlungen zur Exzellenzstrategie im Sommer 2016 gäbe es noch einmal viel Kopfschütteln. Derweil konnten wir interessante wissenschaftliche Einrichtungen wie das Leibniz-Instituts für Photonische Technologien e. V. kennenlernen.

Persönlich freue ich mich auch über den einhelligen Beschluss der Runde, die nächste Fachsprechertagung im November 2017 bei uns in Hamburg stattfinden zu lassen. Eine tolle Chance für unsere Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, kurz nach der Bundestagswahl die eigene Arbeit zu präsentieren und in den politischen Dialog über politische Rahmenbedingungen zu kommen.

 

Foto: Beim Rundgang durch das Leibniz-Instituts für Photonische Technologien e. V.

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