Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Es kam einem Paukenschlag gleich: „Ich möchte als Präsident verdammt noch mal wissen, wann diese Ruinen, die sich hier Universität nennen, renoviert werden.” So zitieren Hamburger Medien Prof. Dr. Lenzen, Präsident der Universität Hamburg, nach einer Pressekonferenz im Sommer 2014.

Einige Zeit ist seitdem vergangen, eine Bürgerschaftswahl veränderte zudem die Regierungskonstellation. War zum Zeitpunkt des berühmten Satzes von Präsident Lenzen noch die SPD alleine für die Bausubstanz der Hamburger Hochschulen zuständig, so sind es seit 2015 SPD und Grüne gemeinsam. Wissenschaftssenatorin Fegebank will seitdem die Wissenschaft in die Herzen der Hamburger tragen. Gute Infrastruktur ist dafür eine notwendige Grundlage. Doch ist bislang wenig ersichtlich, was der Senat hier tut. Mit einer Schriftlichen Kleinen Anfrage habe ich deshalb um Auskunft ersucht, wie es um die Bausubstanz unserer Hochschulen insgesamt bestellt ist.

Die Antworten erschrecken in mehrfacher Hinsicht. An der Hochschule für Angewandte Wissenschaften (HAW) sind Aufzüge defekt, die Elektroversorgung ist nicht mehr erweiterbar, es gibt nicht ausreichend Steckdosen in den Veranstaltungsräumen und ein effizientes Lernen wird verhindert. An der Universität Hamburg sieht es nicht besser aus; das Glasdach im Foyer eines vielgenutztes Gebäudes ist stark sanierungsbedürftig, die Fassaden mancher Gebäude drohen hinunterzustürzen und müssen mit Fangnetzen notdürftig stabilisiert werden, außerdem sind Lüftungen, Aufzüge und die Heizungsregelungen in einigen Gebäuden defekt. Auch einige WC-Anlagen gibt der Senat als stark sanierungsbedürftig an. Wir erinnern uns auch noch an die Probleme mit der Brandschutzverordnung des Chemietraktes an der Universität Hamburg im Sommer 2017, die zu einer zeitweisen Schließung der Labore mitten im Semester führten.

Die eben aufgeführten Mangelerscheinungen werden vom Senat selbst mit dem Prioritätsgrades 1 eingestuft und mit über 1 Million Euro Kosten für die Sanierung geschätzt. Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. Taucht man etwas tiefer in die Problematik ein, so kommt man schnell auf mindestens 15 Millionen Euro Sanierungskosten, die der rot-grüne Senat auf meine Anfrage benennt, wobei viele Probleme noch nicht einmal mit möglichen Kosten beziffert werden.

Wissenschaftssenatorin Fegebank muss endlich transparent machen, wie schlecht es wirklich um die Bausubstanz der Hamburger Hochschulen bestellt ist und wie und Rot-Grün diese Mängel beheben will. Doch statt die grundlegende Infrastruktur für Forschung und Lehre instand zu halten, versucht sich Rot-Grün in bislang nicht abschließend konzipierten Projekten, wie einer digitalen Plattform für Wissensinhalte.

Unterdessen kommt es im Geomatikum, im Loki Schmidt Haus oder auch in der Zoologie zu (Teil-) Sperrungen und damit auch zur Behinderung von Forschung und Lehre. Vor diesem Hintergrund habe ich gemeinsam mit der CDU-Bürgerschaftsfraktion bereits im Herbst 2016 einen Antrag ins Parlament eingebracht, um Transparenz in Bezug auf die bestehenden Mängel, die geplanten Sanierungsarbeiten sowie hinsichtlich geplanter Bauvorhaben zu erlangen. SPD und Grüne stimmten zwar einer Überweisung des Antrags in den Wissenschaftsausschuss zu, lehnten ihn dort jedoch im Februar 2017 ab.

Seit Sommer 2017 liegt nun immerhin ein Entwurf einer Mängelliste für die Gebäude der Universität Hamburg vor, bislang hat die Bürgerschaft jedoch keine Kenntnis davon erlangt. Ein geplantes Gutachten verzögert sich immer weiter. Was die Infrastruktur der weiteren staatlichen Universitäten und Hochschulen der Freien und Hansestadt Hamburg angeht, ist eine Auflistung der Mängel noch nicht mal vom Senat geplant, geschweige denn ein Konzept für deren sukzessive Behebung.

Das sind keine guten Nachrichten für Forschung und Lehre in Hamburg. Umso wichtiger wird es im kommenden Jahr, dass hier ein Umdenken stattfindet und die anstehenden Haushaltsberatungen entsprechende Budgets einplanen. Wir werden unseren Beitrag als CDU entsprechend leisten.

 

Foto: Der sogenannte Wiki-Bunker am Hauptcampus Von-Melle-Park, eingehüllt mit einem Baugerüst. 

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