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Seit einiger Zeit berichten die Medien immer häufiger von Drohnen. Unternehmen überlegen, die computergesteuerten Fluggeräte für die eigene Logistik, z.B. im Lieferverkehr einzusetzen. Auch private Nutzer lassen die teilweise mehrere Kilogramm schweren Flugobjekte fliegen, rein aus sportlichen und spielerischen Zwecken, oder auch um Landschaftsaufnahmen anzufertigen. Alles insgesamt interessante und durchaus sinnvolle Anwendungsmöglichkeiten.

Doch können wir der Berichterstattung zunehmend auch problematische Situationen in Umgang und Nutzung mit Drohnen entnehmen. Was viele Menschen nach wie vor für besseres Spielzeug halten, kann in den falschen Händen den Flugverkehr gefährden, Drogen und Waffen in Gefängnisse schmuggeln oder sogar für terroristische Anschläge genutzt werden. Die Gefahr für die Täter, überführt zu werden, ist in allen genannten Fällen verschwindend gering.

Grundsätzlich ist die Nutzung von Drohnen in zwei Bereiche zu unterteilen. Die gewerbliche und die private Nutzung. Während die gewerbliche Nutzung der Flugobjekte klar reguliert ist und diese Vorgaben auch von der Luftfahrtbehörde angemessen umgesetzt werden, erinnert der Zustand im Privatbereich an den Wilden Westen. Grundsätzlich kann jeder Bürger eine Drohne, die nicht höher als 100m fliegen kann, ohne Genehmigung oder Befähigungsnachweis kaufen und betreiben. Das in Zeiten des Onlinehandels auch Drohnen für höhere Lufträume problemlos aus dem Ausland bezogen werden können, verschärft das Problem zusätzlich.

Deshalb habe ich den Senat befragt (Drucksache 21/1897), wie er die Entwicklung dieser Technologie einschätzt und welche Maßnahmen er für sinnvoll erachtet, bzw. ergreift, um beispielsweise die Sicherheit rund um den Hamburger Flughafen zu gewährleisten und Straftaten durch den Einsatz von Drohnen zu vermeiden.

Gleich vorab stellt der Senat fest, dass der Luftverkehr Gegenstand der ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundes, und die Einführung landesrechtlicher Regelungen zur Abwehr luftverkehrsspezifischer Gefahren daher nicht möglich ist. Soweit, so gut. Nur regiert die SPD in Berlin mit, auf die Fragen der Schriftlichen Kleinen Anfrage an den Senat hätte man daher auch weitsichtiger antworten können, anstatt die lokale Verantwortung einmal mehr schlicht abzustreiten.

Dabei könnte man auch in Hamburg viel bewegen. So gibt es beispielsweise die technischen Möglichkeiten, um ferngesteuerte Drohnen im Flugmodus zu übernehmen oder auszuschalten. Insbesondere im Umfeld des Flughafens sicherlich von zentraler Bedeutung, um Kollisionen zwischen Flugzeugen und Drohnen zu verhindern. Da die rechtlichen Voraussetzungen nicht abschließend geklärt sind, plant der Senat, bzw. der Flughafen hier jedoch derzeit keinerlei Investitionen.

Auch mit weiteren technischen Details, sowie den Chancen und Risiken für Hamburg, hat sich der rot-grüne Senat nach eigenen Angaben bisher noch nicht befasst. Dabei wäre dies gerade in einer dicht besiedelten Metropole doch angeraten. Die Logistikmetropole Hamburg könnte vom Drohnen-Einsatz profitieren. Die Wissenschaft könnte sich zudem in der Erforschung profilieren, beispielsweise bei der Abwehr von illegal eingesetzten Drohnen mit Gefährdungspotential.

Zum Glück geht es auch anders: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) nimmt sich dagegen aktiv der technologischen Entwicklung an. Sein Ministerium plant die Gesetze für private Besitzer von Drohnen zu verschärfen, z.B. eine Registrierungspflicht einzuführen. Grundsätzlich eine sinnvolle Initiative. Auch über eine Art von Führerschein könnte man nachdenken, zumindest ab einer gewissen Größe der Geräte. Ebenso sollte über die Zuweisung von Flugräumen diskutiert werden. Einfach und kostengünstig für alle Beteiligten zu realisieren wären auch kurze Videos von offizieller Stelle, welche den korrekten Umgang mit Drohnen im privaten Bereich darstellen.

 

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