Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Mitte Februar ging es für zwei Tage in die “europäische Hauptstadt” Brüssel. Gemeinsam mit einigen weiteren Kandidatinnen und Kandidaten von CDU und CSU für die Europawahlen im Mai, nutzte ich die Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen des Europäischen Parlaments zu werfen.

Die Europäische Volkspartei (EVP) hatte dazu ein informatives Programm vorbereitet. Gleich nach der Ankunft ging es direkt in erste Sitzung: auf dem Programm stand die Teilnahme am Koordinierungskreis von CDU und CSU, verbunden mit einem offenen Meinungsaustausch mit Klaus Regling, Managing Director des European Stability Mechanism (ESM). Erfreulich seien die Trends und die aktuellen Entwicklungen in den Euro-Krisenländern, die europäische Stabilitätspolitik verbunden mit nationalen Reformen zeigt mehr und mehr Wirkung. Die Exporte steigen wieder und das Wachstum kommt zurück.

Im weiteren Tagesverlauf hatten wir Gelegenheit zum Austausch mit den beiden Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe der EVP-Fraktion, Herbert Reul MdEP und Markus Ferber MdEP, sowie mit Klaus Welle, Generalsekretär des Europäischen Parlaments. Dabei stand immer wieder die Frage im Mittelpunkt, inwieweit die Nominierung von nationalen Spitzenkandidaten sowie die Aufstellung eines Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei für das Amt des Kommissionspräsidenten Auswirkungen auf die Wahlen, vor allem auf die Wahlbeteiligung im Mai haben wird.

Neben diesen eher strategischen Themen durfte natürlich auch eine detaillierte Einführung in die Arbeitsweise von Fraktion und Parlament nicht fehlen. So wurden wir unter anderem mit den vier ständigen Arbeitskreisen vertraut gemacht – Kernzellen der inhaltlichen Arbeit.

Am Abend stand dann das gesellige Brüsseler Leben auf dem Programm: gemeinsam mit Dennis Radtke (Nordrhein-Westfalen), Christian Doleschal (Bayern) und anderen jungen Europa-Kandidaten besuchte ich den Stammtisch der Jungen Union Brüssel. Der Auslandsverband der Jungen Union ist vor allem politische Heimat für viele Deutsche, die es dauerhaft beruflich nach Brüssel verschlagen hat.

Am zweiten Tag durften wir an einer Fraktionssitzung der Europäischen Volkspartei teilnehmen. Eine sehr interessante Möglichkeit, direkten Einblick in den Meinungsbildungsprozess zu bekommen. Inhaltlich ging es um den Europäischen Eisenbahnraum, Tabakregulierung und Grundrechte in der EU. Im Anschluss traf ich noch auf den Franzosen Joseph Daul, Fraktionsvorsitzender der EVP und derzeit kommissarischer Vorsitzender der Europäischen Volkspartei. Ein beeindruckender Politiker, der dazu auch ganz passabel Deutsch spricht. In wenigen Wochen wird er beim Kongress der EVP in Dublin für das Amt des Vorsitzenden kandidieren. Ich bin als Delegierter der CDU Deutschlands dabei und freue mich nun umso mehr auf das Wiedersehen.

Beeindruckend finde ich immer wieder das internationale Flair der Stadt, das arbeitseifrige Treiben auf den Straßen und in den Gängen der Parlamentsgebäude. Entsprechend voller neuer Eindrücke und Ideen ging es am Nachmittag zurück nach Hamburg. Einmal Brüssel und zurück, immer eine Reise wert.

 

Foto: Dennis Radtke und Carsten Ovens im Alcide de Gasperi Saal.