Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Hamburg wächst und damit nimmt auch der Verkehr auf unseren Straßen immer weiter zu. Fahrverbote mögen aus mancher Sicht derzeit wie ein Allheilmittel scheinen, lösen aber die Probleme nicht. Es braucht innovative und umweltfreundliche Ergänzungen im Mobilitätsmix.

Eine dieser innovativen Lösungen nennt sich PLEV und steht für „Personal Light Electric Vehicles“. Darunter versteht man elektrisierte Kleinfahrzeuge, die viel mehr als ein spaßiger Zeitvertreib sind. Kompakt, schnell und überall hinnehmbar sind sie eine echte Alternative für Auto und Fahrrad in der Stadt und beweisen, dass Elektromobilität nicht nur auf Elektroautos beschränkt ist.

Bislang können diese praktischen Flitzer allerdings nicht auf deutschen Straße bewegt werden, da der Rechtsrahmen fehlt. Deswegen habe ich mich schon vor Monaten für eine einheitliche Regelung für eine Straßenzulassung starkgemacht und mit den Scooterhelden auf ihrem Youtube-Channel diskutiert, wo wir aktuell stehen und warum eine solche Zulassung in Deutschland eben Zeit braucht. Andere Länder haben es mittlerweile vorgemacht und immer häufiger gehören PLEV zum alltäglichen Straßenbild in den Städten.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion habe ich mich deswegen dafür eingesetzt, in Zusammenarbeit mit den anderen Parteien in der Bürgerschaft die Elektromobilität voranzubringen. Ergebnis dieser Initiative ist ein gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen für die Zulassung von PLEV im Straßenverkehr, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung am 30. Mai beschlossen werden soll (NACHTRAG: der Antrag wurde einstimmig beschlossen). Insbesondere soll geprüft werden, ob Hamburg vor einer bundesweit einheitlichen Regelung die Zulassung von PLEV im Rahmen einer Modellregion regeln kann.  Das wäre ein starkes Signal, nicht nur für die Elektromobilität, sondern auch für die Startups, die in diesem Thema unterwegs sind.

Mir ist es wichtig, dass wir Deutschland zum Heimathafen für digitalen Innovationen machen. Dazu zählen auch neue Formen der Mobilität wie e-Kickboards, e-Skateboards und Monowheels. Hamburg sollte dabei als gutes Beispiel voran gehen.

 

Foto: Mit Dorothee Martin (SPD) und Martin Bill (Grüne) beim Pressetermin zur Vorstellung des gemeinsamen Antrags.

39 comments

  1. Reply

    Andreas N 4. November 2018 at 17:41

    Hallo Herr Ovens und an alle Kleinstfahrzeuge Freunde!

    Wer meine älteren Beiträge nicht richtig gelesen hat,
    auf was ich hinaus will der hat es nicht verstanden.
    Diese Schriftliche kleine Anfragen von Osnabrück oder Berlin
    um zwei von viele zu nennen bringen hier nicht viel.
    Mein Vorschlag nochmals könnte hier nur helfen ein
    An- bzw. Rundschreiben an alle Abgeordneten?
    Dieses ist leider schwierig bei den 16 Bundesländer diese
    zusammen zu bringen, bei einer Problematik wie diese hier.
    Ärgernis als Erinnerung:
    Ein Bericht laut der Bild vom 13.09.2018 Die schlimmsten
    Abstimmungs-Schwänzer im Bundestag!
    Berlin – Sie sitzen gern in Talkshows, schreiben Bücher oder
    halten bezahlte Reden – nur bei wichtigen Abstimmungen im
    Bundestag sind manche unserer Abgeordneten nicht allzu häufig
    anzutreffen! Die ARD-Sendung ,,Kontraste” kürte gerade die Könige
    der Abstimmungs-Schwänzer.

    Herr Ovens mal ganz ehrlich gesagt, so wird das in diesem Falle
    noch lange nichts.
    Die Entwicklung hier werde sie verfolgen, hoffe nur dass wir mit
    den eigenen gekauften Produkten nicht an den Rand/Abseits
    gedrückt werden. Ein tränendes Auge hat man schon wenn man nur
    an die Zukunft denken kann!

    Elektromobilität Daimler verleiht bald E-Scooter vom 29.10.2018
    Die Daimler-Tochter Mytaxi will künftig auch E-Scooter vermieten.
    Der Service soll zunächst in einer europäischen Großstadt getestet
    werden. Etwa 200 bis 500 Elektro-Tretroller will Mytaxi in der
    Stadt verteilen, die dann gemietet und überall abgestellt werden
    können. In Deutschland sind die meisten E-Scooter noch nicht
    zugelassen, doch 2019 sollen dafür gesetzliche Vorgaben kommen.
    https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/daimler-mytaxi-elektroroller-1.4189365

    Hier was von BASt und BMVI, habe nur vier inhaltliche Themen herausgenommen.

    Unterrichtung durch die Bundesregierung
    18.10.2018 Drucksache 19/5000 Seite 62 von 108
    Fahrradhelm-Aktion „Du bist mir nicht egal“
    Auf der Webseite „Runter vom Gas“ startete 2017 die Aktion
    „Du bist mir nicht egal“, bei der sich Kinder als
    Vorbilder für ihre Eltern und Großeltern um einen Fahrradhelm
    bewerben konnten. Drei von vier Kindern unter 10 Jahren sind
    regelmäßig mit einem Fahrradhelm unterwegs. Unter den
    11- bis 16-Jährigen hat sich die Helmtragequote sogar von
    29 Prozent auf 34 Prozent erhöht. Bei de- rwachsenen und
    Senior/innen hingegen trägt nur etwa jede/r fünfte Rad Fahrende
    einen schützenden Helm. Daher rief „Runter vom Gas“ die Kinder
    dazu auf, zu erklären, warum sie sich einen Fahrradhelm für Mama,
    Papa, Großmutter oder Großvater wünschen.
    Unter allen Teilnehmenden wurden 1.000 Fahrradhelme verlost.
    Gemeinsam mit der Moderatorin Barbara Schöneberger überreichte
    die damalige Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär bei
    einem Pressetermin Fahrradhelme an einer Berliner Grundschule.
    Hierbei konnten über die Medien rund 37 Millionen Menschen
    erreicht werden (Medienreichweite der Kampagne insgesamt rund
    40 Millionen).
    Ich trag‘ Helm
    Das Projekt wurde mit Fördermitteln des BMVI durchgeführt und
    verfolgte im Berichtszeitraum die Zielsetzung, im Rahmen einer
    bundesweiten Kampagne das Tragen von Fahrradhelmen insbesondere
    bei Erwachsenen zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen,
    wurden die Ablehnungsgründe für das Helmtragen aufgegriffen und
    versucht, positiv auf diese einzuwirken.
    Die „Ich trag‘ Helm“-Webseite wurde neu gestaltet und die
    Zugriffszahlen über Search-Engine-Optimizing (SEO) und
    Search-Engine-Advertising (SEA) verbessert. Darüber hinaus wurde
    ein Flyer entwickelt, der über die örtlichen Verkehrswachten und
    über hunderte Fahrradhändler bundesweit verteilt wurde.
    Durch Beiträge in Zeitungen und Zeitschriften konnten knapp
    31 Millionen Menschen erreicht werden. Mit 19,5 Millionen Lesenden
    dominierte das AOK-Mitgliedermagazin klar vor den anderen
    Printbeiträgen. Über den Rundfunk und Onlinemedien konnten noch
    einmal knapp 1 Millionen Menschen erreicht werden.
    Damit ergibt sich eine Gesamtreichweite von 32 Millionen Menschen.
    Die Webseite wird auch 2018 weiterhin gepflegt.

    Drucksache 19/5000 Seite 91 von 108
    Untersuchungen von Elektrokleinstfahrzeugen
    Stehend gefahrene (z. B. Tretroller mit Elektrounterstützung) und
    selbstbalancierende Elektrokleinstfahrzeuge (z. B. dem Segway ähnliche)
    konnten bis 2016 nach der Rahmenrichtlinie 2002/24/EG88, die nun
    außer Kraft ist, genehmigt werden. Die dort genannten Anforderungen
    wurden durch die Elektrokleinstfahrzeuge größtenteils nicht erfüllt.
    Seit 2016 gilt die neue Typgenehmigungs-Verordnung (EU) 168/2013 für
    Krafträder, nach der die Genehmigung solcher Elektrokleinstfahrzeuge
    national geregelt werden kann. Um bei diesen Fahrzeugen national über
    eine Genehmigungsfähigkeit entscheiden zu können, wird eine
    Einschätzung zur Verkehrssicherheit solcher Fahrzeuge benötigt.
    Im Berichtszeitraum wurde deshalb untersucht, ob und wenn ja
    unter welchen Bedingungen Elektrokleinstfahrzeuge
    im Straßenverkehr sicher betrieben werden können,
    welche technischen Anforderungen dafür notwendig
    sind und welches Konfliktpotenzial zu anderen
    Verkehrsteilnehmer/innen zu erwarten ist. Die BASt erarbeitete
    Vorschläge für eine Klassifizierung von bestimmten
    Elektrokleinstfahrzeugen sowie für deren technische Anforderungen,
    die in eine nationale Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge
    einfließen werden.

    Drucksache 19/5000 Seite 92 von 108
    Legaldefinition von E-Bikes
    Mit der ersten Verordnung zur Änderung der StVO wurden im
    Berichtszeitraum E-Bikes mit Mofas rechtlich gleichgestellt, sodass
    sie außerorts generell auch Radwege nutzen können und die zuständigen
    Behörden innerorts Radwege durch Zusatzzeichen für sie öffnen können.
    Dazu mussten diese Fahrzeuge erst einmal legal definiert werden.
    Bei der Novelle ging es um jene Fahrzeuggruppe, die mit den gängigen
    Mofas vergleichbar sind, die immer mehr aus dem Straßenbild
    verschwinden. D. h. mit ihnen werden vergleichbare Geschwindigkeiten
    auch ohne Tretunterstützung erreicht. Insofern handelt es sich also
    nicht um S-Pedelecs, die Krafträder sind und mit denen eine
    Geschwindigkeit von bis zu 45 km/h und mehr erreicht werden kann.
    Auch nicht um Pedelecs mit einer Anfahrhilfe bis 6 km/h oder
    die mit Tretunterstützung ca. 20 km/h erreichen können und die
    schon im geltenden Straßenverkehrsgesetz (§ 1 Absatz 3 StVG) den
    Fahrrädern gleichgestellt sind.
    E-Bikes im Sinne dieser Regelung sind einsitzige zweirädrige
    Kleinkrafträder mit elektrischem Antrieb, der sich bei einer
    Geschwindigkeit von mehr als 25 km/h selbsttätig abschaltet.
    Darunter fallen einspurige Fahrzeuge, die sich mit Hilfe des
    Elektroantriebs durch einen Drehgriff oder Schaltknopf mit einer
    Geschwindigkeit von bis zu 25 km/h fahren lassen, auch ohne dass
    die Fahrenden gleichzeitig in die Pedale treten. Sie sind nicht
    zulassungs- aber versicherungspflichtig, benötigen daher ein
    Versicherungskennzeichen und eine Betriebserlaubnis.
    Fahrer/innen müssen über eine Mofa-Prüfbescheinigung verfügen und
    einen geeigneten Helm tragen.
    Zu diesen Fahrzeugen zählen auch Kleinkrafträder bis 45 km/h,
    wenn ihre Bauart Gewähr dafür bietet, dass die Höchstgeschwindigkeit
    auf ebener Strecke auf höchstens 25 km/h beschränkt ist.
    In der Legaldefinition ist die maximal erreichbare Geschwindigkeit
    abgebildet. Es ist zu erwarten, dass sie die heutigen Mofas langfristig
    ablösen werden.

    Drucksache 19/5000 Seite 92 von 108
    Sichtbarkeit von Fahrrad Fahrenden
    Die vorgeschriebenen lichttechnischen Einrichtungen am Fahrrad
    gewährleisten ein einheitliches Signalbild, dienen der besseren
    Wahrnehmung durch andere Verkehrsteilnehmer/innen und ermöglichen eine
    optimale Ausleuchtung des Fahrwegs. Bereits mit der 48. Verordnung zur
    Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften wurde der die
    Fahrradbeleuchtung regelnde § 67 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
    (StVZO) in Teilen an den technischen Fortschritt angepasst.
    Umfangreichere Neuerungen wurden im Zugeder Mitte 2017 in Kraft
    getretenen 52. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher
    Vorschriften in die StVZO aufgenommen. Somit wurden z. B.
    erstmalig Fernlicht- und Tagfahrlichtfunktionen für die Frontbeleuchtung
    und eine Bremslichtfunktion für die Heckbeleuchtung ermöglicht.
    Auch die lichttechnischen Einrichtungen für Fahrradanhänger sind
    seit dem geregelt.
    Durch die Änderungen bzw. Anpassung der vorgeschriebenen
    lichttechnischen Einrichtung an den Stand der Technik müssen die
    technischen Anforderungen (TAs) an Fahrzeugteile bei der Bauartprüfung
    nach § 22a StVZO überarbeitet werden. Hierfür erarbeitet eine von
    der BAStkoordinierte Arbeitsgruppe nationaler Expert/innen
    für Fahrradbeleuchtung im Berichtszeitraum entsprechende
    Änderungsvorschläge, die dem BMVI als Grundlage für die neuen
    TAs zur Verfügung gestellt wurden.

    Ihr könnt mal selber diese PDF durchsuchen ob ihr noch was interessantes findet.
    http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/050/1905000.pdf

    MfG
    Andreas N

  2. Reply

    Jan Becker 1. November 2018 at 21:05

    Hallo Herr Ovens,

    ist dieses Thema noch auf Ihrer Agenda? Es wundert mich ein wenig, dass hier keine Updates veröffentlicht werden und Sie auf viele Kommentare nicht reagieren.

    Für mich als Wähler entsteht hier der Eindruck, dass Rollerfahren auf dem Rathausplatz ganz medienwirksam war, nun aber nichts mehr passiert. Die einzigen, der erneut und fachlich sehr kompetent nachfragen sind die Grünen. Die kleine Anfrage dazu hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/053/1905325.pdf

    Reichen der CDU die Ergebnisse aus Bayern und Hessen noch nicht, um zu verstehen, dass wir unsere Stimmen nicht mehr für Versprechungen sondern für Ergebnisse geben?

    Viele Grüße, Jan Becker

  3. Reply

    Jan 29. Oktober 2018 at 20:56

    Moin an alle Mitleser!

    Laut dem in diesem Artikel beschrieben Antrag, sollte es ja bis zum 30. September 2018 eine Rückmeldung des Senats geben. Nun ist dies schon einen Monat her – gibt es Ergebnisse?

    Es wäre auch schön zu erfahren, ob der Entwurf der Verordnung des BMVI, nachdem es von allen Seiten Kritik an der dilettantischen Arbeit gibt, wirklich so übernommen werden soll.

    Passend hierzu ein Artikel über Deutschlands Kampf gegen Innovationen am Beispiel des E-Scooters: https://www.mobilegeeks.de/artikel/deutschlands-kampf-gegen-innovation-am-beispiel-e-scooter/

    Viele Grüße
    Jan

    • Reply

      lars karmike 30. Oktober 2018 at 03:57

      Moin
      Bürgertalk vom 17.10.2018
      In der Ersten Minute wird es kurz angesprochen
      https://www.youtube.com/watch?v=NTzeOGkytBk&t=420s
      Klingt so bei der Vorlage das die Hausaufgaben nicht gemacht wurden,
      und einfach irgendwas zusammen geklatscht wurde um etwas Irreales in der Hand zu haben.
      Und sich jetzt ERST einen Markt überblick zu verschaffen.
      Selbst die Polizei hat die Regierung angesprochen, es sei bald Weinachten wegen der Gesammten E-Mobilität und Spielzeuge. Selbst der Tüv fordert es als fahrräder zu sehen ohne kenzeichen und so.

      Ein teil der Medien macht nur eine einfache Bericht erstattung “was allen schon bekannt ist” ohne in die Materie ein zu gehen “wohl kein Interesse.
      Der Andere Teil ist endweder noch bei der Alten Vorlage zur Mobilität´s vernichtungs verordung.
      Oder sprechen schon von : kein Kenzeichen bei 20 kmh ,kein Blinker ,Licht und Reflektoren müssen nur nachgerüstet werden.
      Also im moment alles widersprüchlich.

  4. Reply

    Andreas N 27. Oktober 2018 at 23:49

    Hallo Herr Ovens und an alle Kleinstfahrzeuge Freunde!

    Samstag den 27.10.2018 unter n-tv.de
    Ist das Chaos vorprogrammiert? Jetzt kommen die E-Roller
    auf die Straße
    Bis dato waren E-Roller die ein Tempo bis 20 km/h erreichen auf
    deutschen Straßen verboten. Das soll sich im kommenden Jahr
    ändern. Per Gesetz sollen die flinken Zweiräder ihren Platz im
    Verkehr erhalten. Eine gute Idee?

    Motorfahrzeuge, die schneller als sechs Kilometer pro Stunde
    fahren, brauchen hierzulande für öffentliche Straßen eine
    Betriebserlaubnis sowie eine Versicherung. Den kleineren
    Elektrofahrzeugen wie Skateboards mit E-Motor oder den vor
    allen in den USA sehr beliebten E-Rollern fehlt sie in
    Deutschland. Wer doch mit ihnen im Straßenverkehr erwischt wird,
    den bittet die Polizei nicht nur mit 70 Euro zur Kasse, der ist
    sein Gefährt gleich mal los. Allein die Berliner Polizei
    beschlagnahmte in diesem Jahr bislang mehr als 60 der nicht
    erlaubten Elektrofahrzeuge. Die nun geplante Erlaubnis durch das
    Verkehrsministerium soll vorerst nur für die Elektro-Tretroller
    gelten. Die anderen kleinen Elektrofahrzeuge bleiben weiter
    verboten.
    Mit bis zu 20 km/h auf dem Gehweg

    Mit der offiziellen Zulassung dürfen E-Roller künftig mit bis
    zu 20 Kilometern pro Stunde auf Fahrradwegen fahren. Gibt es
    keinen Radweg, müssen sie auf die Straße ausweichen.
    Gehwege sind tabu. Sie müssen ausgestattet sein mit einer
    “Lenk- oder Haltestange”, “zwei voneinander unabhängigen Bremsen”,
    “nach vorne und nach hinten wirkenden Fahrtrichtungsanzeigern”,
    also den üblichen Blinkern, und “einer helltönenden Glocke”.
    So steht es in der mehr als 40 Seiten langen Verordnung.
    Außerdem brauchen die kleinen Roller eine Versicherungsplakette,
    ähnlich wie Mofas und kleine Motorroller. Einen Helm müssen die
    Fahrer nicht tragen. Dafür müssen sie mindestens 15 Jahre alt
    sein und einen Mofa-Führerschein oder eine andere Fahrerlaubnis
    besitzen.

    Ein Sack von Problemen
    Auch die Gefahr die das führen dieser Fahrzeuge im öffentlichen
    Straßenverkehr zwischen den viel schnelleren Autos, Motorrädern
    und auch Fahrrädern mit sich bringt wird nicht thematisiert.
    Zumindest solange nicht, bis das erste Roller-Opfer zu beklagen
    ist. Zu befürchten steht auch, dass sich das Selbstverständnis
    vieler Fahrradfahrer, auf Vorgaben der Straßenverkehrsordnung
    verzichten zu dürfen, auch auf die Rollerfahrer überträgt.
    Beide Fraktionen stehen dann aber den stärkeren Autos und ihren
    ebenfalls häufig auf ihr Recht pochenden Fahrern gegenüber.
    Eine ebenfalls ungeklärte Frage ist, wie sich die schnellen
    Tretroller auf holprigen und überfüllten deutschen Radwegen
    machen.

    US-Firmen wollen auf den Markt
    Auch der Bundesverband eMobilität (BEM) hält die technischen
    Anforderungen für zu umfangreich. Und Sandra Hass vom ADAC
    Berlin-Brandenburg meint: “Wenn das Gerät wirklich 30 Kilo
    wiegen würde, wäre das ein Problem für den öffentlichen Verkehr.”
    Firmen wie Lime, die mit ihren E-Tretrollern bisher vor allem in
    den USA vertreten sind, wollen das Geschäft auch in deutsche
    Städte wie Berlin bringen. Reservieren, Starten und Bezahlen
    läuft wie beim Car-Sharing über Smartphone-Apps. Die Firmen laden
    die Akkus wieder auf.

    Die deutschen Kommunen müssten regeln, wer die abgestellten
    Leih-Roller im Blick behält. Ein ähnlich schwieriges Unterfangen
    wie mit den Leihfahrrädern. In München beispielsweise ging die
    Firma Obike insolvent. Das Unternehmen mit Sitz in Singapur sah
    sich angesichts der Finanzschwäche nicht in der Lage seine 3000
    bis 6000 Räder zu entsorgen. Nicht mehr genutzt lagen sie
    teilweise zerstört in Parks, auf Gehwegen oder hingen gar in
    Bäumen. Das Ende vom Lied war, dass die Stadt die Bikes
    verschrotten ließ.

    Quelle: n-tv.de , hpr,dpa
    https://www.n-tv.de/auto/Jetzt-kommen-die-E-Roller-auf-die-Strasse-article20689870.html
    https://www.swr.de/swraktuell/swraktuell-suche-100.html?restriction=%2Fswraktuell&q=scooter

    Diesen Verlauf werde ihn nicht aus den Augen verlieren!

    MfG
    Andreas N

  5. Reply

    Joe Bogger 26. Oktober 2018 at 21:49

    Sie schreiben:
    Zulassung von Fahrzeugen für den Straßenverkehr zentrale Fragen wie beispielsweise Betriebserlaubnis, Fahrerkompetenz und Haftung gründlich diskutieren.

    In wie Fern wurden diese Themen bei eBikes bis 25 km/h berücksichtigt? Gerade bei Senioren erfreuen sich eBikes großer Beliebtheit weder Fahrerkompetenz noch Haftung sind hier ein Thema.
    Die einzig vernünftige Regelung haben u.a. Österreich und Frankreich. Elektrokleinstfahrzeuge sind Fahrrädern gleichgestellt – Punkt!
    Wenn es angeblich darum geht Unfälle zu verhindern, spielt es absolut keine Rolle wie die Geschwindigkeit von bis zu 25km/h vor dem Aufprall entstanden ist. Fahrräder brauchen auch Bremsen, Licht , Reflektoren usw. alles gut und schön.
    Im Gegensatz zu vielen Ländern in Europa, meint man in Deutschland mal wieder die besonders schlaue Regelung entwickeln zu müssen. Fahrzeuge, die dem Entwurf entsprechen gibt es überhaupt nicht. Das können sich nur Leute ausgedacht haben, die sich überhaupt nicht mit dem Thema und Markt beschäftigt haben. Extrem frustrierend und traurig. Jegliche Innovation wird durch den Entwurf rigoros vernichtet. Versicherungspflicht bedeutet, keine Mitnahme im öffentlichen Nahverkehr. Was soll das? Mir kommt es so vor, als ob die Automobilindustrie volle Lobbyarbeit geleistet hat, um zu verhindern, dass es eScooter in Deutschland gibt. Damit ja alle mit dem Auto in die Stadt fahren. Wo kommen wir auch hin, wenn man die Dinger mit dem Nahverkehr koppelt und womöglich gar kein Auto mehr kauft? Weil‘s für die paar Male auch noch Car Sharing tut. Das gilt es offensichtlich zu verhindern Willkommen in Deutschland! Und dass in dem Land, wo die Schadstoffhysterie so gross ist, wie nirgendwo auf der Welt. Und man ja angeblich händeringend nach Lösungen sucht.

  6. Reply

    Andreas N 21. Oktober 2018 at 20:58

    Hallo Herr Ovens und an alle Kleinstfahrzeuge Freunde!

    Hier geht es nicht nur um uns mit den E-Scooter´n sondern um
    die jenigen die man nicht vergessen sollte.
    Darum fragt mal eure Eltern was sie früher gefahren sind.
    Die sind bestimmt auch mit Rollschuhe gefahren, die wiederum
    zum aufschnallen auf normales Schuhwerk.
    Diese alte Ära ging zu Ende.
    Irgendwann wacht ein Lobbyist noch auf und sagt auf den E-Scootern
    fehlt noch eine Insassen-Versicherung.
    So nun werden wir mal ein wenig übertreiben, Kleinkinder sieht
    man öfters mit einem Kinderscooter fahren.
    Die Eltern wiederum besitzen einen Kinderwagen mit einem Trittbrett
    angebracht, wo einer der Kinder darauf stehen kann.
    Die nennt man zum Beispiel: Kinderwagen Buggyboard den anderen
    Eichhorn – Cozy B Rider mit Sitz und Lenkrad
    Besonderheiten: 4 statt zwei Rädern die beim Fahren blinken,
    Sitz mit Lenkrad.
    Fazit: Eine Schande nicht nur dieser Eichhorn sondern viele andere
    Marken besitzt einen Reflektor, also in dem Sinne auch nicht
    Verkehrssicher. Das gleiche ist der Fall E-Bike bei vielen müssen
    diese noch angebracht werden. Klebestreifen wäre hier die Lösung aber
    nicht mal die Märkte bieten eine große Auswahl an. Damit fängt es doch
    schon an der Zirkus.
    Fahrradreflektoren: Verschiedene Arten gehören an unterschiedliche
    Stellen am Rad.
    Reflektoren am Fahrrad fallen unter die Vorschriften zur
    Fahrradbeleuchtung und sind in Deutschland gesetzlich gemäß
    § 67 StVZO geregelt. Neben der bekannten Beleuchtung, wie ein
    weißer Scheinwerfer nach vorn und eine rote Schlussleuchte nach
    hinten, werden in diesem Paragraphen auch elf Reflektoren für ein
    Rad vorgeschrieben.
    Die wenigsten Radfahrer haben jedoch diese hohe Anzahl auch
    wirklich an ihrem Rad angebracht. Dennoch gehört ein Reflektor an
    verschiedenen Stellen zu einem verkehrssicheren Fahrrad dazu.
    Ganz ohne diese Sicherheitsmaßnahmen unterwegs zu sein, kann
    gefährlich werden und das Unfallrisiko deutlich erhöhen. Oft sind
    es spezielle Räder, wie ein Rennrad, die keinen einzigen
    Reflektor aufweisen.
    https://www.bussgeldkatalog.org/fahrrad-reflektor/

    Hier was für Skateboards / Longboards, E-Scooter, Hoverboard,
    City-Wheels und Personal Light Electric Vehicles (kurz: PLEV).

    Neue Verordnung für Elektrokleinst­fahrzeuge (2018) (Polizei)
    1. Motor­getriebenes Skateboard! Was tun?
    Ein Kollege (Polizei) aus Waiblingen (BW) hat ein solches Fahrzeug
    kontrolliert. Es handelt sich dabei um eine Fahrzeugart,
    die das deutsche Zulassungsrecht nicht vorsieht und muss somit
    an Hand seiner Merkmale eingestuft werden. Unstrittig dürfte sein,
    dass es sich um ein Kraftfahrzeug handelt.

    Die Skateboards/ Longboards haben Elektromotoren von 400 bis
    800 Watt. Sie erreichen eine Höchstgeschwindigkeit von bis
    zu 35 km/h und werden mit einer Funkfernbedienung gesteuert
    (Gas geben, Bremsen). Sie haben i.d.R. einen Hinterradantrieb
    durch Zahnriemen. Die Lenkung des Fahrzeugs erfolgt durch
    Gewichtsverlagerung. Wer sich ein Bild davon machen will findet
    z.B. unter http://www.dboards.de ausreichend Anschauungsmaterial.
    2. Einordnung
    Meiner Meinung nach ist ein solches Board wie folgt einzustufen:
    2.1 Bauart

    Es handelt es sich um ein Kfz, da maschinell angetrieben und
    nicht an Gleise gebundenes Landfahrzeug (§ 1 Abs. 2 StVG).
    Das Fahrzeug hat 2 Achsen mit jeweils 2 Rädern und wäre somit
    ein mehrspuriges Kfz, sprich Pkw. Zu beachten ist jedoch die
    Rili 2002/24 EG, Art. 2 Nr. 8 (Doppelrad).
    Doppelrad [sind] zwei auf einer Achse montierte Räder, bei denen
    der Abstand zwischen den Mittelpunkten der Aufstandsflächen der
    Reifen auf der Fahrbahn kleiner als 460 mm ist. Ein solches
    Doppelrad wird als ein Rad [also, einspurig] angesehen.
    ”Rili 2002/24 EG, Art. 2 Nr. 8
    2.2 Leistung
    Entscheidend ist darüber hinaus die bbH des Fahrzeugs. Bei einer
    Geschwindigkeit bis 45 km/h handelt es sich um ein zweirädriges
    Kleinkraftrad (§ 2 Nr. 11a FZV), sofern die maximale Leistung
    des E-Motors nicht mehr als 4 kW beträgt.
    3. Rechtliche Folgen
    3.1 Fahrerlaubnisrecht

    Für Kleinkrafträder benötigt man die Fahrerlaubnisklasse AM.
    Besitzt der Fahrzeugführer diese nicht, so liegt ein Verstoß
    nach § 21 StVG vor (Fahren ohne Fahrerlaubnis).
    3.2 Zulassungsrecht

    Für das Fahrzeug benötigt man nach § 4 (1) FZV eine
    Einzelgenehmigung (früher Betriebserlaubnis).
    Diese Einzelgenehmigung kann der jeweilige Fahrzeugführer nicht
    besitzen, da es für dieses Fahrzeug keine Straßenzulassung gibt.
    Somit begeht er eine Owi nach § 4 (1), 48 FZV, 24 StVG.

    Will der Besitzer das Fahrzeug ordnungsgemäß in Betrieb setzen,
    benötigt er eben dieses Einzelgutachten nach § 21 StVZO.
    Dieses muss durch einen Sachverständigen erstellt werden,
    welches verwehrt werden sollte, da das Fahrzeug nicht der StVZO
    entspricht. Mir ist zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht
    bekannt, dass es für dieses Fahrzeug ein Einzelgutachten gibt.
    Sollte Ihnen ein anderer Fall bekannt sein, bitte um Nachricht.
    3.3 Versicherungsrecht

    Nach § 4 (3) FZV dürfen KKR dürfen auf öffentlichen Straßen nur
    in Betrieb gesetzt werden, wenn sie zudem ein gültiges
    Versicherungskennzeichen nach § 26 FZV führen.
    Verstoß nach dem Pflichtversicherungsgesetz, Vergehen nach
    §§ 1,6 PflVG.
    3.4 Steuerrecht

    Hätte das Fzg eine Straßenzulassung, wäre es nach § 3d (1)
    KraftStG von der Steuer befreit.
    Auch wenn keine Straßenzulassung besteht, kann keine Anzeige
    wegen § 370 Abgabenordnung (Steuerhinterziehung) erfolgen,
    da der Benutzer gegenüber dem Finanzamt nicht erklärungspflichtig
    ist (siehe § 3 (1) Nr. 1 bis 3 KraftStDV).

    Darf man in Zukunft Elektrokleinstfahrzeuge bzw.
    Personal Light Electric Vehicles (kurz: PLEV) im öffentlichen
    Straßenverkehr benutzen?
    Eine Zusammenfassung des derzeitigen Stands.

    Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Scooter, Hoverboard, E-Longboards
    und City-Wheels sind praktisch, sie wiegen nur ein paar Kilogramm,
    sind leise, wendig, leicht zu fahren und verpesten nicht die Luft.
    Eine bessere und schnellere Fortbewegungsmöglichkeit, um vom
    Bahnhof oder Bushaltestelle zur Arbeit oder nach Hause zu
    gelangen, gibt es kaum.
    Elektrokleinstfahrzeuge oder Personal Light Electric Vehicles
    (kurz: PLEV)

    Das verkehrsrechtliche Problem, das wir derzeit haben, ist in
    meinen Beiträgen ausführlich beschrieben. Mehr zu den
    verschiedenen Fahrzeugen dieser Beitragsreihe
    “Elektrische Fun-Fahrzeuge“.
    Kurz zur Erinnerung:

    Bei diesen Fahrzeugen handelt es sich verkehrsrechtlich um
    Kraftfahrzeuge, für die man eine Fahrerlaubnis benötigt.
    Des Weiteren haben diese Fahrzeuge keine Straßenzulassung und
    müssen versichert werden.

    Die Bundestagsfraktion der Grünen haben am 8.6.2018 eine Kleine
    Anfrage an das Verkehrsministerium gestellt, um zu erfahren,
    ob und wann diese Fahrzeuge auf deutschen Straßen erlaubt werden.

    Die Vorbemerkungen der Fraktion finden sie nachfolgend (Auszug):

    Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/3006) auf
    eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/2620).

    Das Inkrafttreten der Verordnung sei für das Jahr 2018 geplant,
    heißt es in der Antwort weiter. Im Verordnungsentwurf sollen
    Elektrokleinstfahrzeuge unter anderem mit einer bauartbedingten
    Höchstgeschwindigkeit von mindestens 12 km/h bis maximal 20 km/h
    definiert werden, schreibt die Regierung. Die geplante Verordnung
    über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am öffentlichen
    Straßenverkehr beinhalte zulassungs-, fahrerlaubnis-, genehmigungs-
    und verhaltensrechtliche Aspekte. “Elektrokleinstfahrzeuge sollen
    zukünftig verkehrsrechtlich wie Fahrräder mit der Maßgabe
    besonderer Vorschriften behandelt werden”, heißt es in der Vorlage.
    Für sie werde die neue “Fahrzeugklasse der Elektrokleinstfahrzeuge”
    eingerichtet.
    Die Verordnung beinhaltet folgende Aspekte, die sich meiner
    Meinung nach wie folgt auswirken könnten:
    1. Fahrerlaubnisrechtliche Aspekte (§§ 5, 6 FeV):

    Elektrokleinstfahrzeuge sollen verkehrsrechtlich als Fahrräder
    eingestuft werden, somit benötigt man keine Prüfbescheinigung
    oder Führerschein.

    Jedoch muss der Geschwindigkeitskorridor (12 bis 20 km/h)
    beachtet werden, der so erstmals im Verkehrsrecht verwendet
    werden soll (bisher wurden immer Obergrenzen festgelegt,
    z.B. 45 km/h beim Kleinkraftrad oder 25 km/h beim Mofa).
    Dies würde bedeuten, dass schnellere E-Roller und E-Skateboards
    nicht als Fahrräder eingestuft werden und im öffentlichen
    Straßenverkehr nicht benutzt werden dürfen, es sei denn es
    handelt sich verkehrsrechtlich um Kleinkrafträder, für die man
    dann die FE-Klasse AM, eine Zulassung und Versicherung benötigt.

    Warum aber Fahrzeuge mit einer max. Geschwindigkeit bis 12 km/h
    nicht als Fahrräder eingestuft werden sollen, kann ich im Moment
    nicht nachvollziehen. Wer kann helfen, haben Sie eine Idee?
    Schreiben Sie mir.
    2. Zulassungsrechtliche Aspekte (§§ 30 ff StVZO):

    Es könnte auch, wie beim „Segway“, eine Glocke, lichttechnische
    Einrichtungen oder Bremsen vorgeschrieben werden. Dies wäre aber
    nur bei Fahrzeugen möglich, die einen Lenker besitzen
    (Go-Ped, City-Roller).

    Bei Hoverboards oder City-Wheels, die durch Gewichtsverlagerung
    geführt werden, können bestimmte Einrichtungen wegen der Größe
    und Beschaffenheit der Fahrzeuge nicht befestigt oder verbaut
    werden.

    Hat dies zur Folge, dass nur Fahrzeuge mit Lenkstange von der
    Verordnung erfasst werden? Lassen wir uns überraschen.
    3. Genehmigungsrechtliche Aspekte (§ 20 StVZO, 4 FZV):

    Kraftfahrzeuge mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit
    von mehr als 6 km/h benötigen eine Zulassung zum Straßenverkehr
    (Betriebserlaubnis/Einzelgenehmigung).

    Die Betriebserlaubnis/Einzelgenehmigung enthält die technischen
    Daten des Fahrzeugs.

    Höchstgeschwindigkeit 20 km/h.
    Wattzahl beträgt max. z.B. 500 Watt.
    Weitere Voraussetzungen, um eine Zulassung zu bekommen,
    könnte z.B. die Forderung von Bremsen,
    Fahrtrichtungsanzeiger oder der Beleuchtung sein.

    4. Verhaltensrechtliche Aspekt (§ 2 (4), (5) StVO):

    Hier könnte ähnlich wie bei den Segways eine eigene Richtlinie
    geschaffen werden, die z.B. folgende Forderungen enthält:

    Innerhalb geschlossener Ortschaften dürfen abweichend von
    Absatz 1 nur Schutzstreifen, Radfahrstreifen, Radwegefurten und
    Radwege befahren werden. Wenn solche nicht vorhanden sind,
    darf auf Fahrbahnen gefahren werden.
    Es muss einzeln hintereinander gefahren werden. Man darf sich
    nicht an Fahrzeuge anhängen und nicht freihändig fahren.
    In Fahrradstraßen darf auch nebeneinander gefahren werden.
    Soweit keine Fahrtrichtungsanzeiger vorhanden sind,
    sind Richtungsänderungen durch Handzeichen anzuzeigen.
    Wer auf anderen Verkehrsflächen als Fahrbahnen fährt,
    muss seine Geschwindigkeit anpassen. Fußgänger haben Vorrang,
    sie dürfen weder gefährdet noch behindert werden.
    Radfahrern ist das Überholen zu ermöglichen.

    5. Versicherungsrecht (§ 1 PflichtVG, § 26 FZV):

    Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, benötigt man
    keine Haftpflichtversicherung, da es sich nicht um ein Kfz
    handelt.
    6. Steuerrecht (§ 2 (1) KraftStG):

    Wenn die Fahrzeuge als Fahrräder eingestuft werden, ist man von
    der Kfz-Steuer befreit, da nur Kraftfahrzeuge dem Steuerrecht
    unterliegen.

    https://daubner-verkehrsrecht.info/reihe/elektrische-fun-fahrzeuge

    Wer hier aufgibt, der hat verloren!

    Ein Fall aus der Bild-Zeitung vom 15.10.2018
    Tausende Unterrichtsstunden fallen täglich an unseren Gymnasien aus
    Schüler verklagt Land, weil er mehr lernen will.
    Wenn früher ein Schüler im Unterricht fehlte, trug der Lehrer das
    ins Klassenbuch ein, Jetzt dreht ein Schüler von der Schwäbischen Alb
    (BW) den Spieß um: Über ein Schuljahr hinweg dokumentierte der Bub (17)
    jede ausgefallene Stunde, ….

    MfG
    Andreas N

  7. Reply

    lars karmike 21. Oktober 2018 at 13:41

    Moin
    Siehe da Der Tüv Spielt mit

    TÜV-Verband: Elektro-Tretroller mit Augenmaß regulieren
    + Versicherungspflicht führt zu Mitnahmeverbot in Bussen und Bahnen
    +++ Elektronik und Stromspeicher sollten vor Markteinführung geprüft
    werden
    +++ Neue Verordnung regelt Teilnahme von “Elektrokleinstfahrzeugen”
    am Straßenverkehr

    Der TÜV-Verband (VdTÜV) fordert, Kleinstfahrzeuge wie Elektro-Tretroller (E-Scooter) mit Augenmaß zu regulieren. “Elektro-Tretroller sind Teil des zukünftigen Mobilitätsmixes in unseren Städten und sollten so flexibel und praktikabel wie möglich reguliert werden”, sagte Richard Goebelt, Bereichsleiter Mobilität beim TÜV-Verband. Im Mittelpunkt sollte dabei die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer stehen. Im aktuellen Entwurf der “Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr” (eKFV) ist unter anderem eine Versicherungspflicht für E-Scooter vorgesehen. Damit würden sie rechtlich Kraftfahrzeugen gleichgestellt. Nutzer von Elektro-Tretrollern dürften die Fahrzeuge dann nicht mehr im Öffentlichen Personennahverkehr transportieren. “Ein Mitnahmeverbot in Bussen und Bahnen widerspricht dem Mobilitätsgedanken von E-Scootern”, sagte Goebelt. “Roller mit Elektromotor sind eine sinnvolle Ergänzung zu anderen Verkehrsmitteln, um kürzere Distanzen in einem urbanen Umfeld zurückzulegen.” Daher sollte eine Mitnahme in Bussen, S-Bahnen, Straßenbahnen oder auch Nah- und Fernverkehrszügen grundsätzlich möglich sein.

    Die Verordnung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) regelt, unter welchen Voraussetzungen so genannte Elektrokleinstfahrzeuge künftig im Verkehr genutzt werden dürfen. Sie erfasst Fahrzeuge wie Elektro-Tretroller oder Segways, die über eine Lenk- oder Haltestange verfügen, bis zu 20 km/h schnell sind und nicht mehr als 50 Kilogramm wiegen. Elektro-Skateboards oder so genannte Hoover-Boards, die keinen Lenker haben und nur über das Gleichgewicht gesteuert werden, sind von der Verordnung nicht erfasst. Hier ist eine Erweiterung sinnvoll, damit die bereits im Handel erhältlichen Fahrzeuge nicht illegal bleiben. Dringenden Anpassungsbedarf sieht der TÜV-Verband in der Verordnung bei der Sicherheit der Elektronik und der Batterie. “Da bei E-Scootern in der Regel besonders leistungsfähige Hochenergiezellen zum Einsatz kommen, besteht ein erhöhtes Risiko, dass die Stromspeicher überhitzen oder andere Defekte entstehen”, sagte Goebelt. Daher sollte die Verordnung Prüfungen für das Batteriemodul und die elektrische Sicherheit zwingend vorschreiben. Dabei könne sich der Gesetzgeber an den bewährten Regelungen für Elektrofahrräder orientieren.

    Im Grundsatz begrüßt der TÜV-Verband den Vorstoß des BMVI. Der Verordnungsentwurf schließt eine wichtige Lücke zwischen den bisher in der Mobilitätshilfeverordnung geregelten Kleinstfahrzeugen und erweitert den Geltungsbereich für Fahrzeuge, die im Zuge von multimodalen Verkehren insbesondere den innerstädtischen Verkehr entlasten und Verkehrsträger vernetzen können.

    https://www.presseportal.de/pm/65031/4092363

    Hmm das Lion-BMS Schutz ist bei allen Geräten das Selbe .
    Auch Die Motor steuerungs Elektronik.meist muss eigendlich nur beim Akku eine Sicherung zusätlich eingebaut werden.
    Da Bräuchte man eigendlich auch nichts Prüfen.

    Daran hatte ich selber nicht mal gedacht mit kenzeichen darf man nicht mit in die Bahn mit denn Teil ,dann wäre es auch für mich sinnlos.

    Dann Hoffe ich es bleibt 20 Km/H ,Stvo licht und Reflektoren und man darf dann soo mit fahren,und vieleicht ohne das ganze Gezetere durch zu machen Tüv wegen denn Scootern die man liegen hat.

  8. Reply

    Andreas N 20. Oktober 2018 at 19:14

    Hallo Herr Ovens und an alle Kleinstfahrzeuge Freunde!

    Herr Ovens hatte Recht mit seiner Aussage ,,Komplex”
    Dieses soll verdeutlichen daß die Gesetzeslage kompliziert
    ist bei uns mit den Paragraphen (§)
    Bitte hier Schreibfehler zu entschuldigen, da mir der Kopf
    schon weh tut vor allem beim recherchieren.
    Dies ist wirklich als ob man eine Nadel im Heuhaufen sucht.
    Wir alle haben hier ein Produckt legal gekauft, egal ob
    über den Online Handel von Hamburg aus oder von einem
    der 16 anderen Bundesländer. Fakt ist und bleibt wir haben
    Lehrgeld zahlen müssen für etwas was wir nicht benützen dürfen.
    Hier müssten alle anderen Fraktionsmitglieder informiert werden
    zum Thema PLEV damit Sie alle am gleichen Strang ziehen können.
    Dieses Thema als Prblematik können Sie Herr Ovens alleine
    so nicht bewegen, um allen Beteiligten ein akzeptables
    Ergebnis zu präsentieren.
    Es ist schwer der Wahrheit ins Auge zu schauen!
    Als erstes wird die (U)nfall-(S)tatistik im (A)usland
    bzw. den Nachbarländer Videoclips sehr genau beobachtet.
    Wie lange dauert eine Statistik bis sie abgeschlossen ist?
    Etwa 6 – 8 Jahre? Sollte dies der Fall sein, dieses hätte
    zur Folge dass bald kein Interresse mehr besteht an irgend
    einem E-Scooter oder einem anderen Elektro-Sport Gerät zu
    kaufen, geschweige einen über Verleihdiensten etwas zu leihen.
    Hinter den Verleihdiensten stehen große Firmen wie Uber und
    Google, Lime und Bird.
    Um diese Sache richtig zu Betrachten geht es um viel Geld,
    also leiht feste die Roller aus damit es bezahlbar
    wird bei uns mit der Investition.
    Lacht nicht über uns den ein Aspekt darf man hier auf keinen
    Fall vergessen von wegen nur draufstehn und losfahren.
    Dies ist fast so wie beim Rollschuh fahren, es geht
    um mehr …. dies werde ich nicht hier beschreiben.
    Die Tests habe ich mit meinem Alu-Scooter durchgeführt.

    So nun einige Informationen an euch noch, da die Verhandlungen
    beim Laufen sind so wie das aus sieht. Hier könnt Ihr auch
    selber recherchieren wenn Ihr möcht mit dem Link!

    Als Beispiel:
    vom 24.09.2018
    Einführung von Elektrokleinstfahrzeuge (PLEV) / Beantwortung
    der Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
    Nachhaltige Mobilität (Ziel 2016 – 2020)
    Die Stadt Osnabrück ist auf eine bundesweite Regelung dafür
    angewiesen; rechtliche Rahmenbedingungen kann die Stadt Osnabrück
    dazu nicht eigenständig schaffen.

    vom 11.06.2018
    Abgeordnetenhaus Berlin
    Schriftliche Anfrage
    zum Thema: Elektro-Scooter in Berlin
    http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/
    18/SchrAnfr/s18-15314.pdf

    Vom 13.06.2018
    Wissenschaftliche Dienste Deutscher Bundestag
    Sachstand
    Straßenverkehrsrechtliche Regelungen für Elektrokleinstfahrzeuge
    Rechtslage in ausgewählten europäischen Länder sowie den USA
    https://www.bundestag.de/blob/565434/
    f2a28345c45693811d2430efe60708b0/wd-7-101-18-pdf-data.pdf

    Wenn Deutschland wirklich eine ökologische Verkehrswende will,
    muss es alternative Fahrzeuge wie E-Scooter fördern.
    Die bisherigen Regeln sind absurd.
    Kommentar von Valentin Dornis
    Die Frau steht auf dem Tretroller und rollt vorbei,
    der Motor surrt leise. Sie fährt einen elektrischen Tretroller –
    und ist daher illegal unterwegs. Die sehr praktischen Geräte
    sind auf deutschen Straßen ärgerlicherweise nicht erlaubt.
    In Tel Aviv oder San Francisco sind sie längst Teil urbaner
    Mobilität. Der Elektro-Tretroller sollte ein essenzieller
    Bestandteil der Verkehrswende hin zu ökologischen Antrieben sein.
    Deutschland muss endlich sein Straßenverkehrsrecht modernisieren
    und E-Tretroller nicht nur legalisieren, sondern auch finanziell
    fördern.
    Die Politik hat E-Scooter und ähnliche Gefährte jahrelang
    vernachlässigt. Die Industrie dagegen ist bereit, sie hat die
    Technik entwickelt, baut die Fahrzeuge schon. Doch der Staat
    stellt sich quer: Es ist nicht möglich, einen E-Scooter in
    Deutschland so zuzulassen, dass er vernünftig genutzt werden
    kann. Einige wenige Modelle sind über den Umweg zugelassen,
    ähnlich wie ein Auto behandelt zu werden. Zum Fahren seines
    Tretrollers braucht man dann einen Pkw-Führerschein.
    Das ist absurd. Wie man einen handelsüblichen E-Scooter legal
    nutzen kann, das kann das Bundesverkehrsministerium nicht
    präzise sagen. Die Fahrer riskieren Bußgelder und Punkte in
    Flensburg. Weil es wegen fehlender amtlicher Zulassungen keine
    passende Versicherung gibt, muss der E-Scooter-Fahrer bei einem
    Unfall alle Kosten übernehmen. Also sollte derzeit niemand das
    Risiko eingehen, sich mit einem solchen E-Tretroller auf
    deutsche Straßen zu begeben.
    Immerhin: Es gibt bereits Förderprogramme, bei denen die
    Kommune oder das Bundesland 500, 1000 oder 2000 Euro zum Kauf
    eines E-Bikes oder Lastenfahrrades beisteuern. Diese Programme
    sollten auf E-Scooter ausgeweitet werden, wenn sie endlich
    unkompliziert zugelassen und versichert werden können.
    Das Verkehrsministerium verspricht zumindest schon mal,
    dass es noch 2018 neue Regeln geben soll.
    Verkehrswende heißt nicht, individuelle Mobilität aufzugeben

    Der E-Scooter wird nicht das elektromobile Erweckungserlebnis
    der Spritnation Deutschland sein, glauben Verkehrsforscher.
    Doch er kann sehr wohl helfen, elektrische Antriebe alltäglicher
    zu machen. Denn es macht Spaß, E-Scooter zu fahren.
    Und es ist auch ohne körperliche Anstrengung möglich.
    Der Tretroller mit Elektroantrieb ist etwas für jeden,
    ein Tesla wird auch mit staatlicher Förderung nicht
    erschwinglich. Einsteigermodelle bei E-Scootern gibt es für
    einige Hundert Euro, die Reichweite von 15 bis 20 Kilometern
    reicht für alle Fälle. Sobald die Elektro-Tretroller etabliert
    und für die Hersteller rentabel sind, werden Einstiegspreise
    sinken und Reichweiten zunehmen.
    18.10.2018
    https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/
    mobilitaet-in-den-staedten-freie-fahrt-fuer-freie-treter-
    1.4173698

    MfG
    Andreas N

  9. Reply

    lars karmike 18. Oktober 2018 at 03:51

    Gibt es Schon etwas neues aus der Regierung zu dieser Vorlage der Verordnung ?.
    es gibt sehr viele die wissen wollen wie, was , wo jetzt der jetztige Stand ist.
    Ich suche täglich nach neuigkeiten,aber man hörrt/ liest leider nichts.
    Einige sind schon im glauben das eine Seite von lobbyisten dran schuld sind,
    das es die sind die Deutschland ehr schaden als vördern.
    Und der auslöser ist das Bmvi mit da es als feindlich eingestellt ist um alles aus zu Bremsen /tot zu regeln”wie man das so hörren tut”.
    In der S-Bahn ist es meist Thema Nr 1.

    Was ich noch nicht geschrieben hatte.
    Ich besitze auch mehrere Kick scooter “ohne Motor”
    wenn ich Gass gebe”los Trette” zeigt mein Fahrrad Computer fast 29 Km/h an.
    In denn letzten 5 Wochen habe ich bestimmt 100 Fahrrad fahrer überholt “nur durch trett kraft”

    Ich hoffe das es in der Regirung eine behmühung gibt das alles frei gegeben wird an mobility und kleinst Spielzeug.

    • Reply

      Carsten Ovens 22. Oktober 2018 at 11:19

      Lieber Herr Karmeike,

      in der vergangenen Woche war ich hierzu im Gespräch mit Steffen Bilger, der das Thema als zuständiger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium engagiert voran bringt. Die Anhörungen zum Referentenentwurf sind nahezu abgeschlossen. Demnächst soll auch das Gutachten der BASt veröffentlicht werden. Der Referentenentwurf soll dann in aktualisierter Form auf den weiteren Weg gebracht werden, so dass wir voraussichtlich Anfang 2019 eine sichere Rechtslage für den Betrieb von eScootern haben. Mehr dazu demnächst hier im Blog.

      Beste Grüße
      Carsten Ovens

      • Reply

        lars karmike 25. Oktober 2018 at 03:39

        Guten Morgen
        Ich denke mal das wir auch nicht anfang 2019 legal mit denn Scootern fahren können.
        Nahe zu alle sind gegen diese Vorlage,die man am 10.10.2019 zu lesen bekommen hatte.
        Das wäre im Anfang Stadium das Aus der Urbanität und auch für folgende Konzepte.

        Und Sehe dann auch selbst keine Chance mit meinen Elektro Lonboard Legal zu fahren,
        Welches gegen ein normales Longboard Sicherer ist .
        Elektrisches Einrad Hätte ich auch mal lust ,aber naja
        Ich mit mittlerweile schon 45 also und warte eigendlich schon wie viele auch schon jahre lang.

        Haben sie da mal angesprochen was es heißen soll bei der Vorlage 12 bis 20 Km/h ?.
        Weil Laut Stvo blabla ab 6Km/h…, da fragt man sich was ist hier mit den ab 6 km/h passiert ist.

        Solage sich in der Regierung an die zuständigen denn Veralteten Stvo Modell halten tut “alles was ein Motor hatt und über 6 kmh wird als kraftfahrzeug eingestuft und mit denn Stangen und sitz” bleibt es Problematisch gehalten,und wird ehr abgelehnt.

        Im Gespräch mit kollegen und so war uns eine Idee gekommen.
        Da Ja die Polizei zuständig ist es durch zu setzten das man nur auserhalb der Stvo diverses Nutzen kann.
        Und da man sich sicher sein möchte sei es mit E-longboard ,eine Vorderung an die Polizei zu stellen.
        In Google Maps Felder ein zu grenzen “ausweisen” wo die Stvo nicht gilt ,das man gefahren frei diverses Spielzeug … nutzen könne in gesammt Hamburg.
        Das wäre schon mal ein Anfang
        allerdings weis ich nicht ob sie überhaubt drauf anworten ,oder es machen.
        da man als Bürger meist ja ehr ignoriert wird bei sowas

  10. Reply

    Andreas N 17. Oktober 2018 at 01:00

    Hallo Herr Carsten Ovens

    Durch einen Zufall bin ich beim Surfen wegen E-Scooter
    im Internet auf Ihre Web-Seite gelandet.
    Als erstes muss mal gesagt werden den Dank an Sie
    für das einsetzen für diese Sache.
    Vor allem auch die anderen Personen für die Mitwirkung
    mit dem PLEV. Dieses Thema verfolge ich schon einen
    längeren Zeitraum. Da ich ebenso betroffen bin wie viele
    hier bin ich schweren Herzen´s gezwungen mich mal auch
    zu melden.

    Um alles zu verfolgen müsste man ja hunderte von Zeitungen
    kaufen, für mich sind diese rss-feed´s genau das richtige!
    Der Unterschied sitze nicht wie andere vor WhatsApp.
    Erinnerung an unsere Eltern die sind schon damals mit
    Rollschuhe gefahren, dieses Vergnügen hatte dieses auch
    erlebt und zwar zum aufschnallen auf normales Schuhwerk.
    Als ERINNERUNG:
    Der klassische Sportroller „Kickbike“ wurde etwa 1990 von
    Hannu Vierrikko/FIN als Sommertrainingsgerät zum
    Tretschlitten erfunden.
    Ein schnittiger Roller als DDR-Spielzeug zwischen den
    70er-80erJahrevom VEB Derby Kinderfahrzeuge mit Pneumant
    Vollgummireifen.
    Heute als E-Scooter ist nun elektrisch und schon wird das
    Ganze kompliziert der E-Scooter 24 km/h mit Nabenmotor
    müsste kategorisch zum Fahrrad zugeordnet werden.
    Der Egret mit seinen 30 km/h wird vorrausichtlich zum Mofa
    zugeordnet.
    Dieser Nabenmotor wurde ohne Person im leerlauf getestet.
    Mein E-Scooter mit meinem Gewicht von 80 kg wurde ein
    Geschwindigkeitsschwund von ca. 2-3 km/h ohne Rucksack
    und Umhängetasche erkennbar.

    Versicherungspflicht für E-Bikes in der Diskussion
    Elektrofahrräder sind beliebt: Im vergangenen Jahr verkauften
    sie sich erstmals besser als das klassische Modell.
    Verkaufsschlager sind die sogenannten Pedelecs, E-Bikes deren
    Geschwindigkeit auf 25 Stundenkilometer gedrosselt sind,
    weshalb sie versicherungsfrei sind. Die EU-Kommission hat nun
    den Vorschlag zur Diskussion gestellt, die Versicherungspflicht
    auch auf diese E-Bikes auszuweiten. Als Ziel nennen die
    Verantwortlichen einen besseren Schutz vor Verkehrsunfällen.
    Viele Branchenexperten befürchten jedoch, das mit einer
    Haftpflicht der Erfolg der Pedelecs einbrechen könnte.
    Auch der deutsche Fahrrad-Verband ADFC spricht sich aufgrund
    des „geringen Schadenspotenzials“ gegen den Vorschlag aus.
    Ein Sprecher des zuständigen Bundesjustizministeriums teilte
    mit, „im Moment seien bei der Versicherungsplicht für Pedelecs
    keine Änderungen geplant“. 07.07.2018 faz.net

    CO2-Handel beschert dem Bund unerwartete Milliarden.
    Der deutsche Staat verdient an der Versteigerung von
    Kohlendioxis-Zertifikaten mehr. Dadurch ändert sich
    vielleicht sogar ein ärgerlicher Trend. 02.09.2018
    http://www.faz.net/-gqe-9dy9b

    Kommentar: Tatenlos ins Dieselfahrverbot
    Der Grenzwert für Stickstoffdioxid gilt seit mehr als acht
    Jahren. Land und Stadt müssen sich daher fragen lassen,
    warum sie bisher nichts unternommen haben. Ob Fahrverbote
    einen Nutzen haben, steht auf einem anderen Blatt. 05.09.2018
    http://www.faz.net/-i9d-9e2vp

    https://news.feed-reader.net/74885-e-scooter.html
    https://www.sueddeutsche.de/thema/Scooter
    Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will nun bis Jahresende
    Abhilfe schaffen. Das Ministerium will eine neue
    Fahrzeug-Kategorie für Elektro-Kleinstfahrzeuge mit Tempo 12
    bis 20 schaffen. Die “straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen”
    sollten so noch bis Ende 2018 geschaffen werden, teilt das
    Ministerium mit. E-Scooter-Fahrer dürfen dann Straßen und
    Radwege nutzen. Allerdings müssen sie ihre Vehikel bei der
    Versicherung anmelden und, wie bei E-Bikes, kleine
    Versicherungs-Kennzeichen anbringen.
    Denn wegen ihres Elektromotors werden sie als Kraftfahrzeuge
    eingestuft. Was wiederum bedeutet, dass die Fahrer von
    E-Tretrollern einen Pkw-Führerschein, eine Zulassung und eine
    Versicherung brauchen. Doch es wird noch kurioser.
    Denn auch mit der Zulassung tun sich die Behörden schwer.
    Die Fahrzeuge “können keiner bestehenden
    genehmigungspflichtigen Fahrzeugart zugeordnet werden”,
    teilt das Bundesverkehrsministerium mit.
    Eine spezielle Versicherung gibt es auch noch nicht.
    Werden Fahrer in Deutschland auf öffentlichen Straßen und
    Wegen mit E-Scootern erwischt, drohen Geldbußen und sogar
    ein Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei.
    Und bei einem Unfall müssten sie den gesamten Schaden tragen.
    16.10.2018

    Es ist leichter ein Bußgeldkatalog ,,Bundeseinheitlicher
    Tatbestandskatalog” von der Tankstelle zu bekommen.
    Noch einfacher ist es einen 13 jährigen Jungen zu bestrafen
    der mit seinem Self Balancing Scooter der wo erwischt wurde.
    Dieses Hoverboard wurde natürlich beschlagnahmt.
    In diesem Fall hätte meines Erachtens eigentlich eine
    mündliche Verwarnung ausreichend gewesen bzw. genügt.
    Wieviel heranwachsende Kinder/Wahlbürger sollen hier noch
    zu Verkehrsstraftäter werden bis die Regierung reagiert?
    Fazit:
    Dieses müsste einfach als Bescheinigung als pdf zum drucken
    sein mit Erklärung und eventuell mit Bild und Text.
    Ein einfaches ausfüllen Name, Wohnort, Alter und etc.
    Auf angpasste Geschwindigkeit auf dem Bürgersteig, Gehweg
    oder Radwege haben Fußgänger vorrang (Um Personenschäden
    zu vermeiden)! Versicherungs-Nummer im Fahrzeugschein
    wird eingetragen von der jeweiligen Versicherungs AG.
    Wie will man Kinder diesen Paragraphen-Jungel erklären,
    vor allem schon bei Erwachsene wo sich viele nicht oder
    nicht mehr heute richtig auskennen (durchblicken).

    Praxis ist:
    Wenn alles funktioniert und keiner weiß warum
    Theorie ist:
    Wenn alle wissen wie es geht, aber nichts funktioniert

    MfG
    Andreas N

    P.S.: Wünsche allen Personen die sich für das PLEV einsetzen
    viel Erfolg dass es bald möglichst durch geht und richtig
    umgesetzt wird.

  11. Reply

    Jan 15. Oktober 2018 at 15:32

    Hallo an alle!

    Die Finnen haben es bereits im Herbst 2015 geschafft ein ganz einfaches und für jeden verständliches System zu etablieren. Siehe: https://content.invisioncic.com/r254450/monthly_2018_08/625731770_FinnlandElektrokleinstfahrzeuge.jpg.0081e0d5a6acdab6f8096adca789b896.jpg

    Auch andere EU-Länder sind schon viel weiter als wir.

    In Deutschland sprechen wir von Innovationen, die längst keine mehr sind. Fast alle Geräte um die es geht sind seit vielen Jahren verfügbar und bereits in der vierten oder weiteren Generationen auf dem Markt. Die Kinderkrankheiten, die es bei neuen Dingen nun mal gibt, sind also längst überwunden.

    Und was den Sicherheitsaspekt, der immer gerne als Begründung herangezogen wird angeht, ist schon rein physikalisch völlig klar, dass eine zusätzliche Gefahr für andere durch die elektrischen Kleinstfahrzeuge vernachlässigbar ist, denn jedes Fahrrad stellt eine gleich große Gefahr dar. Und solange die Autoindustrie jedem Führerscheininhaber – auch Fahranfängern – tonnenschwere und PS-strotzende Autos, die oftmals deutlich schneller als 200 Km/h fahren können, legal verkaufen kann, kann man eine Gefahr die von den Kleinstfahrzeugen ausgehen soll, schwerlich nachvollziehen.

    Meiner Meinung nach ist es ein Armutszeugnis der deutschen Politik, dass sie bei diesem Thema seit Jahren kein Ergebnis liefern kann. Die aktuellen Entwürfe und die Antworten der Politiker (nicht nur auf dieser Website) lassen leider nicht auf Besserung hoffen.

    Insofern wird die Polizei wohl weiterhin Jagd auf Bürger mit PLEV machen, die Politik wird sich weiterhin in Zeitlupe bewegen während weitere EU Länder an uns vorbei ziehen und die Luft in der Stadt wird auch nicht besser nur weil Teile der Max-Brauer-Allee und der Streesemannstraße für Dieselfahrzeuge gesperrt sind.

    Beim Thema “PLEV” sowie beim Thema “Diesel” gibt es seit Jahren Vorgaben der EU, die in Deutschland einfach nicht umgesetzt wurden. Wir brauchen eine Politik, die handelt und nicht nur vertröstet und einfach nichts tut außer zu diskutieren und sich in Ausflüchten zurück zu ziehen.

    Viele Grüße,
    Jan

    • Reply

      Carsten Ovens 22. Oktober 2018 at 11:25

      Lieber Jan,

      wenn doch alles so einfach wäre. Persönlich teile ich die Meinung, dass wir hier viel zu langsam unterwegs sind. Dennoch finde ich es richtig, dass wir vor einer Zulassung von Fahrzeugen für den Straßenverkehr zentrale Fragen wie beispielsweise Betriebserlaubnis, Fahrerkompetenz und Haftung gründlich diskutieren.

      Diesen Herbst wird mit Blick auf eScooter ein mehrjähriger Prozess zu seinem Ende gebracht. Dazwischen lag ein Regierungswechsel im Bund (mit mehrmonatigen Koalitionsbildung). Das entschuldigt nicht den langen Prozess, ist aber vielleicht ein Baustein der Erklärung. Dazu kommen zahlreiche Abstimmungen mit Experten. Unser Ziel muss des doch sein, eScooter für Nutzer sowie für alle anderen Teilnehmer am Straßenverkehr möglichst sicher zu machen. Persönlich hätte ich mir dabei z.B. regionale Testräume gewünscht, ebenso eine engere Abstimmung mit anderen Ländern.

      Nun bin ich persönlich froh, dass wir hier endlich zu einem Ende kommen. Mehr dazu demnächst hier im Blog.

      Viele Grüße
      Carsten

  12. Reply

    Techniksoziologe 15. Oktober 2018 at 06:51

    Sehr geehrter Herr Owens,
    die Suche nach der aktuellen politischen Lage zu Plevs brachte mich auf ihre Seite. Vor dem Hintergrund der aktuellen Wahlergebnisse in Bayern und vermutlich auch bald für Hessen zeigt sich dass eine Unzufriedenheit mit der unverständlichne Politik “der Groko” vorherscht. Ich sehe ein, dass viele MdBs viel gute Detailarbeit machen und an guten und sicheren Lösungen interessiert sind,
    aber PLevs sind ein gutes Beispiel. Sehen wir uns den von Scooterhelden veröffentlichten Entwurf an, dann ist es völlig unverständlich, warum nicht eine einfache Regelung getroffen wird, in z.b.

    *alle Fahrzeuge bis 6 kmh freigestellt werden,
    * bis 25 kmh einem pedelec (radwegpflicht, meinetwegen eine kompakte versicherung) und
    *bis 50 hmh einem 50ccm Roller (die Regelung mit 45kmh ist Unsinn, Hindernis für Autos im Stadtverkehr)

    geregelt werden. Das wäre übersichtlich und nachvollziehbar. Jetzt wird eine neue, eng definierte Sonderklasse geschaffen, die 2/3 der auf dem Markt existierenden Plevs ausschließt anstatt sie zu legalisieren. Deutschland wird hier vom Markt abgehängt und Innovation abwürgt. Und das sage ich als jemand der an einer TU auch zu Innovation forscht. Stattdessen werden 3t schwere Elektro SUVs gebaut…

    Zur Zulassung: Wer welches Gerät steuert, müssen die Leute selber wissen. Wer sich kein Longboard oder Monowheel zutraut wird es nicht fahren wollen, soviel Eigenverantwortung sollte man den Menchen zugestehen.
    Was spricht eigentlich auch gegen Anhänger (Scooter für Postbooten?). Warum rabiate Größen- und Formvorgaben? Wozu seltsame Begrenzungen der Leistung? Ein Auto ist ja auch nicht bei 80kmh abgeregelt. Schwerere Fahrer brauchen einfach auch mehr Leistung bei Plevs um Berge hochzukommmen, da reichen 500w manchmal nicht aus.

    Machen Sie einfache und transparente Politik, und nicht faule Kompromisse. Ich zähle auf Sie!

    • Reply

      Carsten Ovens 22. Oktober 2018 at 11:28

      Moin!

      Danke für Ihre Anregungen. Auch ich finde, Politik und Verwaltung hätte hier schneller agieren können. Als Landtagsabgeordneter bin ich bemüht, meinen Teil dazu beizutragen und bin immer wieder in Gesprächen mit Experten sowie den zuständigen Stellen in Berlin. Gleichzeitig haben wir in Hamburg die oben skizzierte Initiative auf den Weg gebracht.

      Politik agiert hier durchaus transparent und ohne faule Kompromisse. Auch deshalb lässt sich nicht alles umsetzen, was vielleicht aus individueller Sicht wünschenswert wäre. Gerne berichte ich hier im Blog demnächst vom aktuellen Stand aus Hamburg und Berlin.

  13. Reply

    lars karmike 11. Oktober 2018 at 19:35

    Guten Abend Herr Ovens

    Habe mir das neue Video bei Youtube von Scooterhelden angeschaut.
    also sie meinten man könne ja vieleicht noch dieses jahr dammit fahren,
    dammit wird wohl ehr nichts.
    Alles das was man so an Vorranung hatte,trifft zu.
    Überregulation,verregulation ,Inovations bremse “vieleicht nochmehr startups und…. die ins ausland gehen?”
    falls die Vorlage so gemacht wird ,brauch man garnicht drüber nach denken es wird Keine Urbane Mobilität/Inovation geben.
    So wie sich das bis jetzt anhörren tut.
    Und ich könne meine Scooter nur im Ausland Legal fahren ,Da Tüv … niemals in Deutschland abnehmen würde.
    Könnte ich meine hier in die Tonne Tretten nach dieser Vorlage.

    Ich weis leider nicht inwiefern diese Blog einträge weiter getragen werden.

    Gibt es Bestimmte Mail adressen um die Personen bei der Regierung anzuschreiben an bis jetzigen blödsin beteidigt sind.
    also ich kann mich auch nicht mehr zurück halten.

    Vielen geht es ja darum das nicht nur Mobilität auch sogenantes Spielzeug gefahrlos Legal frei nutzbar ist ,was hier ja auch alles tot reregelt ist und bleibt wohl ?

    Ich bin schon gespannt wie man dieses Ganz große Problem in denn Griff bekommt.
    Dammit deutschland Inovative wird und nicht Überreguliert ist ,und man sich keine gedanken machen tut ob sich es lohnt in Deutschland zu leben .
    Also würde ich aus einen anderren Land nen Jobangebot bekommen “ich wäre weg , da wo man alles fahren darf”.

    • Reply

      Carsten Ovens 22. Oktober 2018 at 11:34

      Lieber Herr Karmeike,

      es freut mich, dass Sie das Video aus dem Januar gesehen haben. Zum damaligen Zeitpunkt war ich optimistisch, dass wir den gesetzgeberischen Prozess in diesem Jahr abschließen werden. Die lange Regierungsbildung hat da leider nicht geholfen. Dennoch ist das Bundesverkehrsministerium hier mit Hochdruck an der Sache dran, so das wir Ende des Jahres, spätestens zu Anfang 2019 eine klare gesetzliche Regelung haben sollten. Mehr dazu demnächst hier im Blog.

      Ihre pessimistischen Einschätzungen zum Innovationsstandort Deutschland teile ich nicht. So bescheinigte das World Economic Forum der Bundesrepublik jüngst, das weltweit innovationsstärkste Land zu sein. Dieses Ranking ist bemerkenswert und eine großartige Auszeichnung für unsere Wissenschaft und unsere Wirtschaft. Wir sollten es als Ansporn begreifen und weiter daran arbeiten, unsere Innovationen noch schneller auf die Straße zu bekommen. Dafür setzte ich mich ein und freue mich über Ihre Unterstützung.

  14. Reply

    Jan Becker 19. September 2018 at 22:21

    Moin Herr Ovens,

    “nun mal ganz langsam” haben wir ja schon seit mehr als vier Jahren. Natürlich ist es zu begrüßen, dass nun zumindest E-Roller zugelassen werden sollen und damit Herr Walberg von Egret, dessen Roller Sie ja zum Pressetermin auf dem Rathausplatz gefahren haben, für seine langjährige Arbeit belohnt wird. Warum alle anderen Kleinstelektomobile nun keine Beachtung finden sollen, nur weil die BAST absolut umwelt- und innovationsfeindlich an das Thema ‘rangegangen ist, bleibt weiterhin unverständlich.

    Und selbstverständlich werden Bürger kriminalisiert, die sich umweltfreundlich verhalten – ich zeige Ihnen gerne die Schreiben der Polizei.

    Seien Sie mir bitte nicht böse, aber mir persönlich dauert der ganze Prozess der Gesetzgebung viel zu lange. Sie feiern einen Antrag, auch wenn dieser überparteilich sein mag, als Erfolg. Das ist super, aber noch kein Ergebnis. Bevor die Politik es nicht schafft konkrete Ergebnisse zu liefern, bin ich als Bürger leider nicht in Partylaune zu bringen. Und es ist mir ehrlich gesagt auch herzlich egal, wer das Ding verbockt hat, der Bund, die Länder, whatever – letztendlich zählt das Ergebnis und das ist aktuell leider ganz peinlich im untersten Level.

    Mit Hoffnung auf bessere Politik,
    Ihr Jan Becker

    • Reply

      Carsten Ovens 23. September 2018 at 11:21

      Lieber Herr Becker,

      wie schon geschrieben ist die Bundesregierung hier um eine sichere Regulierung bemüht. Ja, der Prozess dauert und ja, das Ergebnis wird (so lese ich Ihren Beitrag) vermutlich nicht jedem Hersteller und jedem Nutzer von PLEV gefallen. Umso mehr gilt es doch, dranzubleiben und auch in Zukunft zu optimieren, wo Optimierung sinnvoll und möglich ist.

      Inwiefern ein batteriebetriebenes PLEV mehr oder weniger umweltfreundlich als die traditionelle Fahrrad-Variante ist, um z.B. den letzten Kilometer zwischen Wohnort und Bahnverbindung zu überbrücken, können wir gerne an anderer Stelle diskutieren. Die Bundesregierung geht hier jedenfalls weder umwelt- noch innovationsfeindlich vor, sondern wird der Verantwortung gerecht, für maximale Verkehrssicherheit auf unseren Straßen zu sorgen – für alle Verkehrsteilnehmer.

      Mit meinem obigen Blogbeitrag wird auch keine Antragsparty beschrieben, sondern ein Zwischenstand bzw. ein Hamburger Beitrag dokumentiert. Politik besteht oft aus komplexen und langwierigen Verfahren. Dabei verstehe ich, dass bei einzelnen Themen das Gefühl aufkommen kann, dass es jetzt gerade nicht schnell genug geht. In der Regel gibt es dafür gute Gründe, wenn man sich etwas mehr damit beschäftigt – aber auch gute Möglichkeiten, selbst etwas beizutragen, um Geschwindigkeit aufzunehmen.

      Ich lade Sie herzlich gerne ein, einmal bei einer Veranstaltung vorbei zu kommen und sich selbst einzubringen. Je mehr Bürger dies tun, umso eher bekommen wir ein Thema auf die Straße und auch umgesetzt. Politik und Verwaltung, was eben möglich ist. Das gilt für unser Hamburger Teilzeitparlament ebenso wie für die Kollegen im Deutschen Bundestag bzw. in der Bundesregierung.

  15. Reply

    lars karmike 19. September 2018 at 03:41

    Guten Morgen
    Habe gehörrt das es Dieses Jahr auch nichts mehr mit denn E-Scootern wird ?.
    Und viele die ich kenne wegen Hoverboards , E-longboards auch schon richtig sauer sind”ich auch “.

    Habe bei Scooterhelden denn Video Blog mit verfolgt .
    Das es schon mal etwas gibst zur Stvo ,und eine Begrenzung von 20 Kmh.
    Ist eigendlich klar gewesen das ein eigenes Süppchen gekocht wird,und vieles wohl dann über reguliert wird.
    Von mir aus könnten die Scooter und so über 30 kmh fahren “Werks einstellung”.
    Wenn sie dann nur 20 Kmh fahren Dürfen und dann mit 30 kmh erwischt werden, Spüllt das Geld in denn kassen ;).
    und müssen strafe zahlen.

    Das nur bestimmte Scooter dann zugelassen sind die dann Siegel usw haben ,
    und nicht ganz einfach nur bestimmte kriterien erfüllen müssen “dann dürft ihr fahren”.
    Was die Urbane Technologie wieder unötig verteuert.
    Und viele die zu wenig verdienen um sich einen 1000€ scooter zu kaufen da sie sich ihn nicht leisten können.
    Ich rede von denn Scootern in denn Preislichen niedrig Sector die wohl dann verboten bleiben.

    Meine beiden Flykul Scooter die ich Nutzlos liegen habe .
    Da kam erst der Gedanke die kann ich in die Tonne tretten ,da man die eh hier nicht fahren darf.
    Montag habe ich denn Hersteller mal so angeschrieben.
    denn DD01 Scooter wegen einstellen auf 20 kmh .
    Und denn DD08 Scooter wegen firmware auf 20 kmh.
    Im leerlauf in der luft schaffen sie ca 30 kmh.
    in der Halle bei meiner Arbeit komme ich so auf 21 kmh gefahren.

    Und meine Haupt frage an denn Hersteller war ob er die zertifizierung seiner Produkte machen tut, das man mit denn Scootern fahren darf .Wenn es endlich mal in Zukunft los geht in DE.

    Viele Grüße
    Lars Karminke

    • Reply

      Carsten Ovens 23. September 2018 at 11:25

      Lieber Herr Karminke,

      vielen Dank für Ihre Nachricht.

      Die Bundesregierung verfolgt nach meinem Wissen das Ziel, noch in diesem Jahr eine Regulierung für PLEV zu beschließen. Welche Geräte zu welchen Kriterien dann zugelassen werden, ist Bestandteil der laufenden Gespräche.

      Ich stimme Ihnen zu, sicherlich lässt sich in Rücksprache mit den Herstellern vieles durch Software lösen. Darüber hinaus werden eKickboards etc., wie andere Fahrzeugen auch, bestimmte Kriterien erfüllen müssen, um die allgemeine Verkehrssicherheit nicht zu gefährden – weder für die Nutzer selbst, noch für andere Teilnehmer am Straßenverkehr.

      Gerne berichte ich im Blog zu einem späteren Zeitpunkt über den Fortschritt des Gesetzgebungsprozesses.

      Viele Grüße
      Carsten Ovens

      • Reply

        lars karmike 30. September 2018 at 08:15

        Wenn es diese Jahr noch was wird wäre toll .
        Ich hoffe nur das keine unnötige ÜberRegulierung stattfinden tut,
        das mehr auf Eigenverantwortung mit klaren Richtlinien gesetzt wird.

        Ich Interessiere mich sehr was alles da in denn Gesetzgebungsprozesses gemacht wird.
        Und ich hoffe bald endlich diese zurück gehaltene Studie zu lesen . “nicht nur ich :)”

        Der Hersteller hatt mir bisher noch nicht geantwortet,
        entwerder kein Interesse oder versucht sich Informationen dazu einzuhollen.

        Die Fragen die ich mir stelle :

        Ob die Gesetzte 6 km/h Grenze erweitert wird ? “da mir ziehmlich offt als fussgänger die Rollstuhl fahrer davon fahren ,ohne irgend eine kenzeichnung” und bin kein langsamer fussgänger.

        Wenn es soweit zugelassen ist.
        Fahren mit denn E-Scooter , es gibt Sattel zum anbauen.
        Macht man sich dann in denn moment Strafbar?,
        da durch denn Sattel. Das es aufeinmal in eine andere Fahrzeugklasse fällt ?

        Seit Freitag bin ich im besitz eines mini Pedelec E-bike,was ich mit in die Bahn nehmen kann.
        Dammit ich es Bewegen darf ,musste ich denn Gas griff Sperren.Reflektoren und so alles angebaut.
        Und zu letzt noch zusätzliches Stvo Led Licht.

        Dammit man mir nix nachsagen kann!

        Habe auch im Internet für mein E-bike gesucht Gas Griff auf 6 kmh legal zu begrenzen ,
        und nur belangloses über Tuning gefunden was mich nicht interessiert .

        Darauf hin kamm die Überlegung/Idee denn Gas Griff zu legalisieren,was dann in die Klasse Leicht-Mofa fällt.
        Das was man im Internet darüber gelesen hat war auch wieder ein wirwar an vorschriften und…,allso eine Totalle Über Regulierung ,so fühlte es sich an.

        Da fragt man sich warum es nicht einfach so gemacht wird Pedelec bis 25 Km/h ,ist mit Gas Griff der bis 25 Kmh.
        Das man einfach zur versicherung gehen kann und sich ein Kenzeichen dann hollt ,das man es bis 25 Kmh/ bewegen mit Fahrrad helm könnte.
        Aber leider ist es nicht so leicht in Deutschland wie in anderren Ländern wo es funktioniert.
        Da wäre eigendlich auch noch ein Nachholbedarf

        Also werde ich denn Tüv in Harburg mal anschreiben. Um Informationen zu bekommen darüber,
        ob es möglich sei denn Gas griff zu legalisieren . Und Weche art an Hürden bzw: kossten auf einen zu kommen würden.
        ob sich es überhaupt lohnt.

        Da ich mich nur Legal mit Bewegen will/möchte

        mfg

        • Reply

          Carsten Ovens 5. Oktober 2018 at 18:00

          Lieber Herr Karmike,

          vielen Dank für Ihre erneute Antwort.

          Inwiefern und welche technischen Lösungen funktionieren, z.B. um den Gasgriff auf 6 km/h zu begrenzen, und wie im Einzelfall nach der bisherigen Gesetzeslage das Fahren mit entsprechenden Geräten erlaubt ist, dafür scheint mir der von Ihnen erwähnte TÜV in der Tat der richtige Ansprechpartner zu sein.

          Ich bin zuversichtlich, dass die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung beschließen wird, die nicht nur klare Vorgaben schafft, sondern auch ein sicheres Fahren ermöglicht, ohne durch zu viel Regulierung den Fahrspaß zu verderben.

          Ich bleibe bei diesem Thema am Ball und informiere in meinem Blog über alle Einzelheiten, sobald der Gesetzentwurf vorliegt.

          Viele Grüße
          Carsten Ovens

          • lars karmike 5. Oktober 2018 at 18:56

            Hallo

            Hatte 2 model arten angesprochen”mit und ohne Tretkurbel” und das war die Nachricht

            Antwort vom Tüv
            wenn das Pedelec nicht über den Pedalsensor unterstützt, sondern komplett über das Daumengas/Drehgas bedient wird ist es rechtlich kein Pedelec mehr, sondern eher ein MoFa oder Leichtmofa (je nach Höchstgeschwindigkeit. Dann gelten die entsprechenden Bau- und Betriebsvorschriften für MoFa´s mit entsprechenden Nachweisen über Bremse, Beleuchtung etc.

            Sprich die Abnahme würde zu viel Geld verschlingen ,und wie ich gelsesen hatte auch noch auf anderren Seiten.
            Sei eine Abnahme keine Garantie das man überhaubt dann dammit nacher fahren dürfe :).

            Habe bei denn Verkäufer gebeten denn Hersteller zu konntakten das ich die gesammten Rahmen ,Scheibenbremse , Emv Daten bekomme ,Da warte ich jetzt auch drauf .Da es ja ein Mini E-bike mit 12″ Rädern handelt, hoffe ich das es auch mit als Plev auf 20 km/h eingestuft werden könne .
            würde denn weg beim Tüv erleichtern, vieleicht auch die Kossten .

            Eine Ganz Große Haupt Frage
            Es soll ja Ende September anfang Oktober diese Studie Frei gegeben sein, das man sie endlich lesen kann .
            Also anfang Oktober ist vorbei jetzt haben wir schon denn 05.10
            wird sie weiterhin zurück gehalten??? ,da man nichts von lesen tut .
            Dieses lässt eigendlch schlimme vorarnung zu die sich langsam erhärten,
            das vieleicht mit der Studie etwas nicht stimmt .

            mfg

  16. Reply

    Andreas 4. September 2018 at 18:41

    Hallo Carsten,
    der Hinweis von Tom Schrewe macht einen wirklich sprachlos. Das wäre von Seiten der Regierung m.E. ein ganz deutliches Signal gegen Innovation und Fortschritt. Zumal bei einem generellen Verbot damit ja auch den Herstellern anderer PLEV wie e boards nichtmal die Möglichkeit gegeben wird sich auf gesetzliche Anforderungen einzustellen. Der Trend zeigt doch ganz klar, dass in dem Bereich viel kommt. Ganz zu Schweigen von der Vorstellung, dass Kinder mit Hoverboards weiter zu Straftätern werden.
    Kannst Du Deine Kontakte zu Steffen Bilger bitte nutzen und dort nachhaken?
    Wäre doch schade, wenn das Potential von der Regierung verschenkt wird.
    Viele Grüße
    Andreas

    • Reply

      Carsten Ovens 5. September 2018 at 14:01

      Moin Andreas,

      die Regulierung von PLEV ist kein Signal gegen, sondern die Ermöglichung von Innovation und Fortschritt. Auch werden nicht bestimmten Geräte verboten, sondern bestimmte Geräte unter definierten Kriterien erlaubt.

      Nach meinem derzeitigen Stand werden (zunächst) jedoch leider nicht alle möglichen PLEV reguliert. Allerdings gebe ich auch zu bedenken, dass nicht alles was grundsätzlich möglich ist, auch erlaubt sein muss und sollte, wenn es gewichtige Gründe gibt, die dagegen sprechen. Darüber müssen wir im Detail diskutieren. Ob es noch für diese Runde reicht, oder wir weitere Geräte in einem neuen Anlauf regulieren und damit die Grundlage für eine Zulassung schaffen, kann ich an dieser Stelle noch nicht sagen, werde aber sobald möglich hier im Blog berichten.

      • Reply

        Jan 15. Oktober 2018 at 12:03

        Moin Andreas,

        meine Antwort wurde leider nicht freigegeben, daher versuche ich es erneut:

        Der aktuelle Gesetzesentwurf macht alle sprachlos, die sich nur minimal mit der Thematik befasst haben.
        https://www.elektro-skateboard.de/applications/core/interface/file/attachment.php?id=3868

        Die PLEV werden damit in vielen Bereichen blockiert:
        – maximal 20 km/h
        – Führerscheinpflicht
        – Versicherungspflicht
        – Lenker/Haltestange erforderlich (Hoverbords, Skateboards oder Einräder fallen damit heraus)
        – 500 Watt (1200 Watt Spitze) maximale Leistung (fast alle akuellen selbstbalancierenden Geräte haben aus Sicherheitsgünden mehr Leistung)
        – keine Anhänger erlaubt
        – max. Breite / Länge / Höhe fest definiert
        – Nummernschild
        – Abnahme z.B. über das Kraftfahrtbundesamt erforderlich (Betriebserlaubnis)

        Defakto werden damit sogar Geräte, die aktuell erlaubt sind (Segway & Co.) verboten.

        Viele Grüße
        Jan

    • Reply

      Jan Becker 10. Oktober 2018 at 22:43

      Moin Andreas,

      der aktuelle Gesetzesentwurf macht alle sprachlos, die sich nur minimal mit der Thematik befasst haben.
      https://www.elektro-skateboard.de/applications/core/interface/file/attachment.php?id=3868

      Die Finnen haben es bereits im Herbst 2015 geschafft ein ganz einfaches und für jeden verständliches System zu etablieren. Siehe: https://content.invisioncic.com/r254450/monthly_2018_08/625731770_FinnlandElektrokleinstfahrzeuge.jpg.0081e0d5a6acdab6f8096adca789b896.jpg

      In Deutschland sprechen wir von Innovationen, die längst keine mehr sind. Fast alle Geräte um die es geht sind seit vielen Jahren verfügbar und bereits in der vierten oder weiteren Generationen auf dem Markt. Die Kinderkrankheiten, die es bei neuen Dingen nun mal gibt, sind also längst überwunden.

      Und was den Sicherheitsaspekt, der immer gerne als Begründung herangezogen wird angeht, ist völlig klar, dass eine zusätzliche Gefahr für andere durch die elektrischen Kleinstfahrzeuge vernachlässigbar ist, denn jedes Fahrrad stellt eine gleich große Gefahr dar. Und solange die Autoindustrie jedem Führerscheininhaber – auch Fahranfängern – tonnenschwere und PS-strotzende Autos, die oftmals deutlich schneller als 200 Km/h fahren können, legal verkaufen kann, kann man eine Gefahr die von den Kleinstfahrzeugen ausgehen soll, schwerlich nachvollziehen.

      Meiner Meinung nach ist es ein Armutszeugnis der deutschen Politik, dass sie bei diesem Thema seit Jahren kein Ergebnis liefern kann. Die aktuellen Entwürfe und die Antworten der Politiker (nicht nur auf dieser Website) lassen leider nicht auf Besserung hoffen.

      Insofern wird die Polizei wohl weiterhin Jagd auf Bürger mit PLEV machen, die Politik wird sich weiterhin in Slow Motion bewegen während andere EU Länder an uns vorbei ziehen und die Luft in der Stadt wird auch nicht besser nur weil Teile der Max-Brauer-Allee und der Streesemannstraße für Dieselfahrzeuge gesperrt sind.

      Aber ich lasse mich gerne eines besseren belehren.

      Viele Grüße,
      Jan

  17. Reply

    Tom Schrewe 29. August 2018 at 20:48

    Hallo Herr Ovens, die bundeseinheitliche Regelung wird voraussichtlich nur E-Scooter in die neue Fahrzeugklasse der Elektrokleinstfahrzeuge eingruppieren (https://monissen.wordpress.com/2018/08/26/schlechte-nachrichten-fur-e-sk8er-in-deutschland/). Für eine günstigere Hamburger Regelung, die auch E-Skateboards und One-wheels erlauben würde, bliebe dann vermutlich kein Raum mehr. Sehr traurig…

    • Reply

      Carsten Ovens 29. August 2018 at 21:57

      Vielen Dank für den Hinweis. Noch laufen die Gespräche und es wird am Ende hoffentlich eine ganzheitlich sinnvolle Lösung geben.

    • Reply

      Jan Becker 5. September 2018 at 16:11

      Moin Herr Ovens,

      vor einigen Wochen hieß es offiziell noch “Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen machen sich in einem gemeinsamen Antrag dafür stark, Hamburg als Modellregion für Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Kickboards, E-Skateboards und Monowheels (sog. PLEV) zu positionieren.”. Warum wird denn nun zurück gerudert, so dass vermutlich nur noch die E-Roller (E-Kickboards) übrig bleiben? Sollen die Fahrer der anderen umweltfreundlichen Geräte denn wirklich weiter zu unrecht kriminalisiert werden, während Autofahren mit Benzin oder Diesel, was der Natur und der Gesellschaft erhebliche Schäden zufügt, weiterhin erlaubt ist?

      Ich hoffe inständig, dass nicht noch lange so weiter diskutiert, sondern endlich auch einmal gehandelt wird! Andere Länder wie Österreich, Spanien, Belgien, Norwegen, Finnland, die Schweiz, Frankreich und Dänemark haben die PLEV längst erlaubt – nur Deutschland liegt mal wieder im Dornröschenschlaf…

      Viele Grüße
      Jan Becker

      • Reply

        Carsten Ovens 6. September 2018 at 22:16

        Moin Herr Becker,

        nun mal ganz langsam. Ja, auf Initiative der CDU-Bürgerschaftsfraktion wurde der oben genannte Antrag von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen. Damit haben wir ein klares Zeichen gesetzt, wohin die Reise aus unserer Sicht gehen soll. Gesetzgeberisch ist jedoch in erster Linie der Bund zuständig, wir können hier primär Anregungen geben (und im besten Falle Hamburger Sonderlösungen finden).

        Auch hat niemand vor, irgendjemanden zu kriminalisieren, nur weil mit dem bislang vorliegenden Referentenentwurf nicht alle denkbaren PLEV eingeschlossen sind. Der aktuelle Stand macht mich keineswegs glücklich, an der Realität vorbei gehende Unterstellungen oder unpassende Vergleiche helfen jedoch auch nicht weiter.

        Da derzeit keine “bessere” Lösung im Sinne einer umfassenderen Regelung vorliegt, werden wir also weiter diskutieren müssen. Das werde ich gemeinsam mit der CDU Hamburg gerne tun und freue mich über Ihre Unterstützung.

        Viele Grüße
        Carsten Ovens

  18. Reply

    lars karmike 20. Juni 2018 at 21:49

    Hallo
    Habe mal zufällig diese Seite gesehen,
    Ich sehe mir das schon Jahre lang an das an mit denn Plev´s.
    Wo es immer wieder Gescheitert war … oder mal endlich kommen sollte.
    Da kann ich leider nur denn kopfschütteln und grinsen.
    Das Eine gemachte problem von darmals ist die Haus gemachte 6 Kmh Grenze und anderre sachen ,sonnst wären die Plev´s schon zugelassen!.
    Das Zweite ist die dafür zuständige Bürokratie die vieleicht falsch besetzt ist ,da es Jahre lang gebremst….wurd ,und denke mal wird noch immer.

    Ich kenne viele die sofort einen scooter kaufen würden und ihn auch brauchen, da es vieles erleichtert.
    Ich habe selber jetzt schon einen seit 8 Monaten weil es mal hiess anfang 2018

    Schade das es Andere länder es schaffen ,nur hier happert es.

    Eine vorübergehende Duldung von Plev´s auf zu mindest auf Fahrrad Wege,Seiten Straßen ,Gehwege bei angepasster Geschwindigkeit wäre toll,bis zur entgültigen Zulassung.
    Aber an sowas glaube ich leider nicht , da macht die bürokratie lieber verbote..

    Da es Ja Urlaubzeit ist bald ,wenn Urlauber mit ihren Scooter “wo sie fahren dürfen” dann nach Deutschland kommen mit ihren Scooter,um die Städe zu erkunden oder so .Werden traurig sein das sie ihn stehen lassen können.

  19. Reply

    Markus Haufe 18. Juni 2018 at 21:50

    Hallo Herr Ovens,

    nur zu sehr begrüße ich den Antrag der Bürgerschaft hier endlich für etwas Bewegung zu sorgen.

    Einem Insider zufolge soll das Bundesverkehrsministerium empfohlen haben, dass Blinker, Versicherungskennzeichen und ein Rückspiegel als Voraussetzung zu einer Zulassung notwendig sind. Können Sie dies bestätigen?

    Man stelle sich dies in der Praxis einmal vor: Skateboards, Einräder, Scooter (Roller) und andere kleine Elektromobile mit Nummernschild, am besten wie in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) §10 definierten Art der Anbringung. Damit hätten wir ein hohes Sicherheitsrisiko für die Fahrer. Wofür? Die Anzahl der Strafdelikte im Vergleich zu den Verkehrsteilnehmern ist verschwindend gering und geht zurück: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/StatistischesJahrbuch/Justiz.pdf?__blob=publicationFile (Seite 9, Quelle Statistisches Bundesamt)

    Was mich sehr verwundert ist, warum das Auto hier immer als Vorbild für die Gesetzgebung herangezogen wird. Stellen Sie bitte einen PKW (es darf auch ein kleiner sein) neben ein PLEV. Die einzige Gemeinsamkeit ist, dass beide einen Motor und Räder haben. Ein PLEV und ein Fahrrad haben da weitaus mehr Übereinstimmungen – auch von der möglichen Geschwindigkeit. Insofern ist es überhaupt nicht hinnehmbar, dass Bürger – auch in Hamburg – per Strafanzeige verfolgt werden, weil sie sich umweltfreundlich auf einem PLEV durch die Stadt bewegen. Dies ist absolut unverhälnismäßig und ich erwarte, dass die Politik aller Parteien gemeinsam die Polizei entsprechend instruiert, dass es einen riesigen Unterschied gibt zwischen dem Fahren eines KFZ (Auto) und einem PLEV ohne Versicherung (welche man für ein PLEV nicht bekommt). Vergleichen Sie hierzu bitte auch die Masse, die bewegt wird – mehr Masse = mehr Gefahr: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/238004/umfrage/gewicht-von-pkw-nach-autoherstellern/ – ein PLEV wiegt zwischen 5 und 20 kg (passt übrigens auch zum Fahrrad).

    Es ist schön, wenn Dinge durchdacht werden – bei diesem Thema hat die Politik jedoch eindeudig die Zeit verschlafen. Seit 2014 (BMVI Studie) soll sich etwas bewegen und nun werden wir auf den 30. September 2018 vertröstet an dem sicherlich auch noch nichts entschieden ist. Das dauert wirklich viel zu lange! Wir brauchen mehr Performance in einer globalen Welt und keine Bundesverkehrsministerien, die mehr als vier Jahre brauchen, eine bereits 2014 nicht mehr neue Technik zu bewerten und sich diese Studie dann nicht einmal zu veröffentlichen traut. Wer nun behauptet, er würde zu Gunsten der Bürger alles sicher machen wollen, muss sich die Frage gefallen lassen, ob es sich hier wirklich um Raketentechnik handelt oder um schlichte Fortbewegungsmittel für kurze Strecken innerhalb einer Stadt. Wir wollen nicht zum Mond fliegen…

    Insofern kann ich alle Parteien (übrigens sehr schön, dass Sie sich einig sind!) nur bitten hier auf der Erde zu bleiben. Wir Bürger wollen nur von A nach B kommen – und das möglichst schnell, unweltbewust und ohne Blaulicht im Rücken.

    Viele Grüße
    Ihr Markus Haufe

    • Reply

      Carsten Ovens 19. Juni 2018 at 09:35

      Lieber Herr Haufe,

      vielen Dank für Ihre Nachricht.
      Derzeit kann ich nicht bestätigen, dass die Bundesregierung plant, PLEV nur mit Rückspiegel, Blinker und Kennzeichen zu genehmigen. Auch auf Grundlage Ihrer bildlichen Schilderungen kann ich mir dies nur bedingt vorstellen. 😉

      Gerne halte ich Sie auf dem Laufenden, wie sich die Thematik weiterentwickelt. Dazu ist mein Newsletter (www.carsten-ovens.de/newsletter) sowie dieser Blog ein hervorragendes Medium. Ich würde mich freuen, wenn Sie am Ball bleiben.

      Beste Grüße
      Carsten Ovens

  20. Reply

    Arne Nuehm 2. Juni 2018 at 07:59

    Und, wurde was beschlossen? Wann darf man dann endlich legal fahren? Und womit…?

    • Reply

      Carsten Ovens 4. Juni 2018 at 09:55

      Moin!

      Ja, die Bürgerschaft hat unseren Antrag am vergangenen Mittwoch beschlossen. Nun ist der Senat aufgefordert, sich wie beschrieben um das Thema zu kümmern. Dazu hat er zunächst bis 30. September Zeit, um dem Landesparlament dann eine Information zum Sachstand zu geben. Dies umfasst sowohl die rechtlichen Möglichkeiten, um Hamburg zur Modellregion auszubauen, als auch die grundsätzliche gesetzliche Regelung auf Bundesebene. Bis dahin werden wir uns schon gedulden müssen.

      Viele Grüße
      Carsten Ovens

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