Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Hamburg wächst und damit nimmt auch der Verkehr auf unseren Straßen immer weiter zu. Fahrverbote mögen aus mancher Sicht derzeit wie ein Allheilmittel scheinen, lösen aber die Probleme nicht. Es braucht innovative und umweltfreundliche Ergänzungen im Mobilitätsmix.

Eine dieser innovativen Lösungen nennt sich PLEV und steht für „Personal Light Electric Vehicles“. Darunter versteht man elektrisierte Kleinfahrzeuge, die viel mehr als ein spaßiger Zeitvertreib sind. Kompakt, schnell und überall hinnehmbar sind sie eine echte Alternative für Auto und Fahrrad in der Stadt und beweisen, dass Elektromobilität nicht nur auf Elektroautos beschränkt ist.

Bislang können diese praktischen Flitzer allerdings nicht auf deutschen Straße bewegt werden, da der Rechtsrahmen fehlt. Deswegen habe ich mich schon vor Monaten für eine einheitliche Regelung für eine Straßenzulassung starkgemacht und mit den Scooterhelden auf ihrem Youtube-Channel diskutiert, wo wir aktuell stehen und warum eine solche Zulassung in Deutschland eben Zeit braucht. Andere Länder haben es mittlerweile vorgemacht und immer häufiger gehören PLEV zum alltäglichen Straßenbild in den Städten.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion habe ich mich deswegen dafür eingesetzt, in Zusammenarbeit mit den anderen Parteien in der Bürgerschaft die Elektromobilität voranzubringen. Ergebnis dieser Initiative ist ein gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen für die Zulassung von PLEV im Straßenverkehr, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung am 30. Mai beschlossen werden soll (NACHTRAG: der Antrag wurde einstimmig beschlossen). Insbesondere soll geprüft werden, ob Hamburg vor einer bundesweit einheitlichen Regelung die Zulassung von PLEV im Rahmen einer Modellregion regeln kann.  Das wäre ein starkes Signal, nicht nur für die Elektromobilität, sondern auch für die Startups, die in diesem Thema unterwegs sind.

Mir ist es wichtig, dass wir Deutschland zum Heimathafen für digitalen Innovationen machen. Dazu zählen auch neue Formen der Mobilität wie e-Kickboards, e-Skateboards und Monowheels. Hamburg sollte dabei als gutes Beispiel voran gehen.

 

Foto: Mit Dorothee Martin (SPD) und Martin Bill (Grüne) beim Pressetermin zur Vorstellung des gemeinsamen Antrags.

5 comments

  1. Reply

    lars karmike 20. Juni 2018 at 21:49

    Hallo
    Habe mal zufällig diese Seite gesehen,
    Ich sehe mir das schon Jahre lang an das an mit denn Plev´s.
    Wo es immer wieder Gescheitert war … oder mal endlich kommen sollte.
    Da kann ich leider nur denn kopfschütteln und grinsen.
    Das Eine gemachte problem von darmals ist die Haus gemachte 6 Kmh Grenze und anderre sachen ,sonnst wären die Plev´s schon zugelassen!.
    Das Zweite ist die dafür zuständige Bürokratie die vieleicht falsch besetzt ist ,da es Jahre lang gebremst….wurd ,und denke mal wird noch immer.

    Ich kenne viele die sofort einen scooter kaufen würden und ihn auch brauchen, da es vieles erleichtert.
    Ich habe selber jetzt schon einen seit 8 Monaten weil es mal hiess anfang 2018

    Schade das es Andere länder es schaffen ,nur hier happert es.

    Eine vorübergehende Duldung von Plev´s auf zu mindest auf Fahrrad Wege,Seiten Straßen ,Gehwege bei angepasster Geschwindigkeit wäre toll,bis zur entgültigen Zulassung.
    Aber an sowas glaube ich leider nicht , da macht die bürokratie lieber verbote..

    Da es Ja Urlaubzeit ist bald ,wenn Urlauber mit ihren Scooter “wo sie fahren dürfen” dann nach Deutschland kommen mit ihren Scooter,um die Städe zu erkunden oder so .Werden traurig sein das sie ihn stehen lassen können.

  2. Reply

    Markus Haufe 18. Juni 2018 at 21:50

    Hallo Herr Ovens,

    nur zu sehr begrüße ich den Antrag der Bürgerschaft hier endlich für etwas Bewegung zu sorgen.

    Einem Insider zufolge soll das Bundesverkehrsministerium empfohlen haben, dass Blinker, Versicherungskennzeichen und ein Rückspiegel als Voraussetzung zu einer Zulassung notwendig sind. Können Sie dies bestätigen?

    Man stelle sich dies in der Praxis einmal vor: Skateboards, Einräder, Scooter (Roller) und andere kleine Elektromobile mit Nummernschild, am besten wie in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) §10 definierten Art der Anbringung. Damit hätten wir ein hohes Sicherheitsrisiko für die Fahrer. Wofür? Die Anzahl der Strafdelikte im Vergleich zu den Verkehrsteilnehmern ist verschwindend gering und geht zurück: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/StatistischesJahrbuch/Justiz.pdf?__blob=publicationFile (Seite 9, Quelle Statistisches Bundesamt)

    Was mich sehr verwundert ist, warum das Auto hier immer als Vorbild für die Gesetzgebung herangezogen wird. Stellen Sie bitte einen PKW (es darf auch ein kleiner sein) neben ein PLEV. Die einzige Gemeinsamkeit ist, dass beide einen Motor und Räder haben. Ein PLEV und ein Fahrrad haben da weitaus mehr Übereinstimmungen – auch von der möglichen Geschwindigkeit. Insofern ist es überhaupt nicht hinnehmbar, dass Bürger – auch in Hamburg – per Strafanzeige verfolgt werden, weil sie sich umweltfreundlich auf einem PLEV durch die Stadt bewegen. Dies ist absolut unverhälnismäßig und ich erwarte, dass die Politik aller Parteien gemeinsam die Polizei entsprechend instruiert, dass es einen riesigen Unterschied gibt zwischen dem Fahren eines KFZ (Auto) und einem PLEV ohne Versicherung (welche man für ein PLEV nicht bekommt). Vergleichen Sie hierzu bitte auch die Masse, die bewegt wird – mehr Masse = mehr Gefahr: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/238004/umfrage/gewicht-von-pkw-nach-autoherstellern/ – ein PLEV wiegt zwischen 5 und 20 kg (passt übrigens auch zum Fahrrad).

    Es ist schön, wenn Dinge durchdacht werden – bei diesem Thema hat die Politik jedoch eindeudig die Zeit verschlafen. Seit 2014 (BMVI Studie) soll sich etwas bewegen und nun werden wir auf den 30. September 2018 vertröstet an dem sicherlich auch noch nichts entschieden ist. Das dauert wirklich viel zu lange! Wir brauchen mehr Performance in einer globalen Welt und keine Bundesverkehrsministerien, die mehr als vier Jahre brauchen, eine bereits 2014 nicht mehr neue Technik zu bewerten und sich diese Studie dann nicht einmal zu veröffentlichen traut. Wer nun behauptet, er würde zu Gunsten der Bürger alles sicher machen wollen, muss sich die Frage gefallen lassen, ob es sich hier wirklich um Raketentechnik handelt oder um schlichte Fortbewegungsmittel für kurze Strecken innerhalb einer Stadt. Wir wollen nicht zum Mond fliegen…

    Insofern kann ich alle Parteien (übrigens sehr schön, dass Sie sich einig sind!) nur bitten hier auf der Erde zu bleiben. Wir Bürger wollen nur von A nach B kommen – und das möglichst schnell, unweltbewust und ohne Blaulicht im Rücken.

    Viele Grüße
    Ihr Markus Haufe

    • Reply

      Carsten Ovens 19. Juni 2018 at 09:35

      Lieber Herr Haufe,

      vielen Dank für Ihre Nachricht.
      Derzeit kann ich nicht bestätigen, dass die Bundesregierung plant, PLEV nur mit Rückspiegel, Blinker und Kennzeichen zu genehmigen. Auch auf Grundlage Ihrer bildlichen Schilderungen kann ich mir dies nur bedingt vorstellen. 😉

      Gerne halte ich Sie auf dem Laufenden, wie sich die Thematik weiterentwickelt. Dazu ist mein Newsletter (www.carsten-ovens.de/newsletter) sowie dieser Blog ein hervorragendes Medium. Ich würde mich freuen, wenn Sie am Ball bleiben.

      Beste Grüße
      Carsten Ovens

  3. Reply

    Arne Nuehm 2. Juni 2018 at 07:59

    Und, wurde was beschlossen? Wann darf man dann endlich legal fahren? Und womit…?

    • Reply

      Carsten Ovens 4. Juni 2018 at 09:55

      Moin!

      Ja, die Bürgerschaft hat unseren Antrag am vergangenen Mittwoch beschlossen. Nun ist der Senat aufgefordert, sich wie beschrieben um das Thema zu kümmern. Dazu hat er zunächst bis 30. September Zeit, um dem Landesparlament dann eine Information zum Sachstand zu geben. Dies umfasst sowohl die rechtlichen Möglichkeiten, um Hamburg zur Modellregion auszubauen, als auch die grundsätzliche gesetzliche Regelung auf Bundesebene. Bis dahin werden wir uns schon gedulden müssen.

      Viele Grüße
      Carsten Ovens

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