Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Hamburg wächst und damit nimmt auch der Verkehr auf unseren Straßen immer weiter zu. Fahrverbote mögen aus mancher Sicht derzeit wie ein Allheilmittel scheinen, lösen aber die Probleme nicht. Es braucht innovative und umweltfreundliche Ergänzungen im Mobilitätsmix.

Eine dieser innovativen Lösungen nennt sich PLEV und steht für „Personal Light Electric Vehicles“. Darunter versteht man elektrisierte Kleinfahrzeuge, die viel mehr als ein spaßiger Zeitvertreib sind. Kompakt, schnell und überall hinnehmbar sind sie eine echte Alternative für Auto und Fahrrad in der Stadt und beweisen, dass Elektromobilität nicht nur auf Elektroautos beschränkt ist.

Bislang können diese praktischen Flitzer allerdings nicht auf deutschen Straße bewegt werden, da der Rechtsrahmen fehlt. Deswegen habe ich mich schon vor Monaten für eine einheitliche Regelung für eine Straßenzulassung starkgemacht und mit den Scooterhelden auf ihrem Youtube-Channel diskutiert, wo wir aktuell stehen und warum eine solche Zulassung in Deutschland eben Zeit braucht. Andere Länder haben es mittlerweile vorgemacht und immer häufiger gehören PLEV zum alltäglichen Straßenbild in den Städten.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion habe ich mich deswegen dafür eingesetzt, in Zusammenarbeit mit den anderen Parteien in der Bürgerschaft die Elektromobilität voranzubringen. Ergebnis dieser Initiative ist ein gemeinsamer Antrag mit SPD und Grünen für die Zulassung von PLEV im Straßenverkehr, der in der kommenden Bürgerschaftssitzung am 30. Mai beschlossen werden soll (NACHTRAG: der Antrag wurde einstimmig beschlossen). Insbesondere soll geprüft werden, ob Hamburg vor einer bundesweit einheitlichen Regelung die Zulassung von PLEV im Rahmen einer Modellregion regeln kann.  Das wäre ein starkes Signal, nicht nur für die Elektromobilität, sondern auch für die Startups, die in diesem Thema unterwegs sind.

Mir ist es wichtig, dass wir Deutschland zum Heimathafen für digitalen Innovationen machen. Dazu zählen auch neue Formen der Mobilität wie e-Kickboards, e-Skateboards und Monowheels. Hamburg sollte dabei als gutes Beispiel voran gehen.

 

Foto: Mit Dorothee Martin (SPD) und Martin Bill (Grüne) beim Pressetermin zur Vorstellung des gemeinsamen Antrags.

12 comments

  1. Reply

    lars karmike 19. September 2018 at 03:41

    Guten Morgen
    Habe gehörrt das es Dieses Jahr auch nichts mehr mit denn E-Scootern wird ?.
    Und viele die ich kenne wegen Hoverboards , E-longboards auch schon richtig sauer sind”ich auch “.

    Habe bei Scooterhelden denn Video Blog mit verfolgt .
    Das es schon mal etwas gibst zur Stvo ,und eine Begrenzung von 20 Kmh.
    Ist eigendlich klar gewesen das ein eigenes Süppchen gekocht wird,und vieles wohl dann über reguliert wird.
    Von mir aus könnten die Scooter und so über 30 kmh fahren “Werks einstellung”.
    Wenn sie dann nur 20 Kmh fahren Dürfen und dann mit 30 kmh erwischt werden, Spüllt das Geld in denn kassen ;).
    und müssen strafe zahlen.

    Das nur bestimmte Scooter dann zugelassen sind die dann Siegel usw haben ,
    und nicht ganz einfach nur bestimmte kriterien erfüllen müssen “dann dürft ihr fahren”.
    Was die Urbane Technologie wieder unötig verteuert.
    Und viele die zu wenig verdienen um sich einen 1000€ scooter zu kaufen da sie sich ihn nicht leisten können.
    Ich rede von denn Scootern in denn Preislichen niedrig Sector die wohl dann verboten bleiben.

    Meine beiden Flykul Scooter die ich Nutzlos liegen habe .
    Da kam erst der Gedanke die kann ich in die Tonne tretten ,da man die eh hier nicht fahren darf.
    Montag habe ich denn Hersteller mal so angeschrieben.
    denn DD01 Scooter wegen einstellen auf 20 kmh .
    Und denn DD08 Scooter wegen firmware auf 20 kmh.
    Im leerlauf in der luft schaffen sie ca 30 kmh.
    in der Halle bei meiner Arbeit komme ich so auf 21 kmh gefahren.

    Und meine Haupt frage an denn Hersteller war ob er die zertifizierung seiner Produkte machen tut, das man mit denn Scootern fahren darf .Wenn es endlich mal in Zukunft los geht in DE.

    Viele Grüße
    Lars Karminke

  2. Reply

    Andreas 4. September 2018 at 18:41

    Hallo Carsten,
    der Hinweis von Tom Schrewe macht einen wirklich sprachlos. Das wäre von Seiten der Regierung m.E. ein ganz deutliches Signal gegen Innovation und Fortschritt. Zumal bei einem generellen Verbot damit ja auch den Herstellern anderer PLEV wie e boards nichtmal die Möglichkeit gegeben wird sich auf gesetzliche Anforderungen einzustellen. Der Trend zeigt doch ganz klar, dass in dem Bereich viel kommt. Ganz zu Schweigen von der Vorstellung, dass Kinder mit Hoverboards weiter zu Straftätern werden.
    Kannst Du Deine Kontakte zu Steffen Bilger bitte nutzen und dort nachhaken?
    Wäre doch schade, wenn das Potential von der Regierung verschenkt wird.
    Viele Grüße
    Andreas

    • Reply

      Carsten Ovens 5. September 2018 at 14:01

      Moin Andreas,

      die Regulierung von PLEV ist kein Signal gegen, sondern die Ermöglichung von Innovation und Fortschritt. Auch werden nicht bestimmten Geräte verboten, sondern bestimmte Geräte unter definierten Kriterien erlaubt.

      Nach meinem derzeitigen Stand werden (zunächst) jedoch leider nicht alle möglichen PLEV reguliert. Allerdings gebe ich auch zu bedenken, dass nicht alles was grundsätzlich möglich ist, auch erlaubt sein muss und sollte, wenn es gewichtige Gründe gibt, die dagegen sprechen. Darüber müssen wir im Detail diskutieren. Ob es noch für diese Runde reicht, oder wir weitere Geräte in einem neuen Anlauf regulieren und damit die Grundlage für eine Zulassung schaffen, kann ich an dieser Stelle noch nicht sagen, werde aber sobald möglich hier im Blog berichten.

  3. Reply

    Tom Schrewe 29. August 2018 at 20:48

    Hallo Herr Ovens, die bundeseinheitliche Regelung wird voraussichtlich nur E-Scooter in die neue Fahrzeugklasse der Elektrokleinstfahrzeuge eingruppieren (https://monissen.wordpress.com/2018/08/26/schlechte-nachrichten-fur-e-sk8er-in-deutschland/). Für eine günstigere Hamburger Regelung, die auch E-Skateboards und One-wheels erlauben würde, bliebe dann vermutlich kein Raum mehr. Sehr traurig…

    • Reply

      Carsten Ovens 29. August 2018 at 21:57

      Vielen Dank für den Hinweis. Noch laufen die Gespräche und es wird am Ende hoffentlich eine ganzheitlich sinnvolle Lösung geben.

    • Reply

      Jan Becker 5. September 2018 at 16:11

      Moin Herr Ovens,

      vor einigen Wochen hieß es offiziell noch “Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen machen sich in einem gemeinsamen Antrag dafür stark, Hamburg als Modellregion für Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Kickboards, E-Skateboards und Monowheels (sog. PLEV) zu positionieren.”. Warum wird denn nun zurück gerudert, so dass vermutlich nur noch die E-Roller (E-Kickboards) übrig bleiben? Sollen die Fahrer der anderen umweltfreundlichen Geräte denn wirklich weiter zu unrecht kriminalisiert werden, während Autofahren mit Benzin oder Diesel, was der Natur und der Gesellschaft erhebliche Schäden zufügt, weiterhin erlaubt ist?

      Ich hoffe inständig, dass nicht noch lange so weiter diskutiert, sondern endlich auch einmal gehandelt wird! Andere Länder wie Österreich, Spanien, Belgien, Norwegen, Finnland, die Schweiz, Frankreich und Dänemark haben die PLEV längst erlaubt – nur Deutschland liegt mal wieder im Dornröschenschlaf…

      Viele Grüße
      Jan Becker

      • Reply

        Carsten Ovens 6. September 2018 at 22:16

        Moin Herr Becker,

        nun mal ganz langsam. Ja, auf Initiative der CDU-Bürgerschaftsfraktion wurde der oben genannte Antrag von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen. Damit haben wir ein klares Zeichen gesetzt, wohin die Reise aus unserer Sicht gehen soll. Gesetzgeberisch ist jedoch in erster Linie der Bund zuständig, wir können hier primär Anregungen geben (und im besten Falle Hamburger Sonderlösungen finden).

        Auch hat niemand vor, irgendjemanden zu kriminalisieren, nur weil mit dem bislang vorliegenden Referentenentwurf nicht alle denkbaren PLEV eingeschlossen sind. Der aktuelle Stand macht mich keineswegs glücklich, an der Realität vorbei gehende Unterstellungen oder unpassende Vergleiche helfen jedoch auch nicht weiter.

        Da derzeit keine “bessere” Lösung im Sinne einer umfassenderen Regelung vorliegt, werden wir also weiter diskutieren müssen. Das werde ich gemeinsam mit der CDU Hamburg gerne tun und freue mich über Ihre Unterstützung.

        Viele Grüße
        Carsten Ovens

  4. Reply

    lars karmike 20. Juni 2018 at 21:49

    Hallo
    Habe mal zufällig diese Seite gesehen,
    Ich sehe mir das schon Jahre lang an das an mit denn Plev´s.
    Wo es immer wieder Gescheitert war … oder mal endlich kommen sollte.
    Da kann ich leider nur denn kopfschütteln und grinsen.
    Das Eine gemachte problem von darmals ist die Haus gemachte 6 Kmh Grenze und anderre sachen ,sonnst wären die Plev´s schon zugelassen!.
    Das Zweite ist die dafür zuständige Bürokratie die vieleicht falsch besetzt ist ,da es Jahre lang gebremst….wurd ,und denke mal wird noch immer.

    Ich kenne viele die sofort einen scooter kaufen würden und ihn auch brauchen, da es vieles erleichtert.
    Ich habe selber jetzt schon einen seit 8 Monaten weil es mal hiess anfang 2018

    Schade das es Andere länder es schaffen ,nur hier happert es.

    Eine vorübergehende Duldung von Plev´s auf zu mindest auf Fahrrad Wege,Seiten Straßen ,Gehwege bei angepasster Geschwindigkeit wäre toll,bis zur entgültigen Zulassung.
    Aber an sowas glaube ich leider nicht , da macht die bürokratie lieber verbote..

    Da es Ja Urlaubzeit ist bald ,wenn Urlauber mit ihren Scooter “wo sie fahren dürfen” dann nach Deutschland kommen mit ihren Scooter,um die Städe zu erkunden oder so .Werden traurig sein das sie ihn stehen lassen können.

  5. Reply

    Markus Haufe 18. Juni 2018 at 21:50

    Hallo Herr Ovens,

    nur zu sehr begrüße ich den Antrag der Bürgerschaft hier endlich für etwas Bewegung zu sorgen.

    Einem Insider zufolge soll das Bundesverkehrsministerium empfohlen haben, dass Blinker, Versicherungskennzeichen und ein Rückspiegel als Voraussetzung zu einer Zulassung notwendig sind. Können Sie dies bestätigen?

    Man stelle sich dies in der Praxis einmal vor: Skateboards, Einräder, Scooter (Roller) und andere kleine Elektromobile mit Nummernschild, am besten wie in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) §10 definierten Art der Anbringung. Damit hätten wir ein hohes Sicherheitsrisiko für die Fahrer. Wofür? Die Anzahl der Strafdelikte im Vergleich zu den Verkehrsteilnehmern ist verschwindend gering und geht zurück: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/StatistischesJahrbuch/Justiz.pdf?__blob=publicationFile (Seite 9, Quelle Statistisches Bundesamt)

    Was mich sehr verwundert ist, warum das Auto hier immer als Vorbild für die Gesetzgebung herangezogen wird. Stellen Sie bitte einen PKW (es darf auch ein kleiner sein) neben ein PLEV. Die einzige Gemeinsamkeit ist, dass beide einen Motor und Räder haben. Ein PLEV und ein Fahrrad haben da weitaus mehr Übereinstimmungen – auch von der möglichen Geschwindigkeit. Insofern ist es überhaupt nicht hinnehmbar, dass Bürger – auch in Hamburg – per Strafanzeige verfolgt werden, weil sie sich umweltfreundlich auf einem PLEV durch die Stadt bewegen. Dies ist absolut unverhälnismäßig und ich erwarte, dass die Politik aller Parteien gemeinsam die Polizei entsprechend instruiert, dass es einen riesigen Unterschied gibt zwischen dem Fahren eines KFZ (Auto) und einem PLEV ohne Versicherung (welche man für ein PLEV nicht bekommt). Vergleichen Sie hierzu bitte auch die Masse, die bewegt wird – mehr Masse = mehr Gefahr: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/238004/umfrage/gewicht-von-pkw-nach-autoherstellern/ – ein PLEV wiegt zwischen 5 und 20 kg (passt übrigens auch zum Fahrrad).

    Es ist schön, wenn Dinge durchdacht werden – bei diesem Thema hat die Politik jedoch eindeudig die Zeit verschlafen. Seit 2014 (BMVI Studie) soll sich etwas bewegen und nun werden wir auf den 30. September 2018 vertröstet an dem sicherlich auch noch nichts entschieden ist. Das dauert wirklich viel zu lange! Wir brauchen mehr Performance in einer globalen Welt und keine Bundesverkehrsministerien, die mehr als vier Jahre brauchen, eine bereits 2014 nicht mehr neue Technik zu bewerten und sich diese Studie dann nicht einmal zu veröffentlichen traut. Wer nun behauptet, er würde zu Gunsten der Bürger alles sicher machen wollen, muss sich die Frage gefallen lassen, ob es sich hier wirklich um Raketentechnik handelt oder um schlichte Fortbewegungsmittel für kurze Strecken innerhalb einer Stadt. Wir wollen nicht zum Mond fliegen…

    Insofern kann ich alle Parteien (übrigens sehr schön, dass Sie sich einig sind!) nur bitten hier auf der Erde zu bleiben. Wir Bürger wollen nur von A nach B kommen – und das möglichst schnell, unweltbewust und ohne Blaulicht im Rücken.

    Viele Grüße
    Ihr Markus Haufe

    • Reply

      Carsten Ovens 19. Juni 2018 at 09:35

      Lieber Herr Haufe,

      vielen Dank für Ihre Nachricht.
      Derzeit kann ich nicht bestätigen, dass die Bundesregierung plant, PLEV nur mit Rückspiegel, Blinker und Kennzeichen zu genehmigen. Auch auf Grundlage Ihrer bildlichen Schilderungen kann ich mir dies nur bedingt vorstellen. 😉

      Gerne halte ich Sie auf dem Laufenden, wie sich die Thematik weiterentwickelt. Dazu ist mein Newsletter (www.carsten-ovens.de/newsletter) sowie dieser Blog ein hervorragendes Medium. Ich würde mich freuen, wenn Sie am Ball bleiben.

      Beste Grüße
      Carsten Ovens

  6. Reply

    Arne Nuehm 2. Juni 2018 at 07:59

    Und, wurde was beschlossen? Wann darf man dann endlich legal fahren? Und womit…?

    • Reply

      Carsten Ovens 4. Juni 2018 at 09:55

      Moin!

      Ja, die Bürgerschaft hat unseren Antrag am vergangenen Mittwoch beschlossen. Nun ist der Senat aufgefordert, sich wie beschrieben um das Thema zu kümmern. Dazu hat er zunächst bis 30. September Zeit, um dem Landesparlament dann eine Information zum Sachstand zu geben. Dies umfasst sowohl die rechtlichen Möglichkeiten, um Hamburg zur Modellregion auszubauen, als auch die grundsätzliche gesetzliche Regelung auf Bundesebene. Bis dahin werden wir uns schon gedulden müssen.

      Viele Grüße
      Carsten Ovens

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