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Angesichts abnehmender Ressourcen und des Klimawechsels sind wir gezwungen darüber nachzudenken, wie wir eine nachhaltige und bezahlbare Mobilität für nachfolgende Generationen gewährleisten können. Die Bundesregierung beabsichtigt deshalb die Elektromobilität zu fördern. Dazu gehört es auch die Kundenakzeptanz zu steigen.

Einen Aspekt bilden dabei kommunale Sonderregelungen für Elektrofahrzeuge, wie zum Beispiel bevorzugte Parkplätze oder die Freigabe für die Nutzung von Busspuren. Der Bezirk Eimsbüttel bietet sich an, hier im Rahmen eines Pilotprojektes, die verschiedenen Möglichkeiten zur Förderung der Elektromobilität durch Sonderregelungen für Elektrofahrzeuge zu erproben.

Deshalb habe ich gemeinsam mit der CDU-Bezirksfraktion in der Bezirksversammlung Eimsbüttel Ende Juni einen Antrag zur Förderung von Elektrofahrzeugen im Bezirk Eimsbüttel gestellt:

Die Vorsitzende der Bezirksversammlung wird gebeten zusammen mit dem Bezirksamtsleiter, die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt zu ersuchen, im Rahmen eines Pilotprojektes im Bezirk Eimsbüttel die Einführung von Sonderregelungen für Elektrofahrzeuge, wie das kostenlose Parken und die Nutzung von Busspuren, zu testen.

Funktionierende Beispiele für Projekte dieser Art gibt es reichlich, beispielsweise in der norwegischen Stadt Oslo. Doch die Eimsbütteler Koalition aus SPD und Grünen zeigte sich einmal wieder skeptisch und meldete Beratungsbedarf an. Nach der Sommerpause soll unser Antrag nun im Verkehrsausschuss weiter diskutiert werden.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion bleibe ich am Thema dran. Für Bezirk und Stadt bieten sich hier Möglichkeiten für innovative Projekte, mittelfristig können viele neue Arbeitsplätze in Hamburg und der Region entstehen. Warum sich die SPD hier erneut technologiefeindlich gibt und auf die Bremse tritt, verstehen wohl nur die Genossen selbst.

 

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