Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Bei E-Mobilität denken die meisten an Elektroautos. Weniger bekannt aber genauso wichtig und sehr praktisch sind die so genannten „Personal Light Electric Vehicles“, kurz PLEV. Bei diesen Geräten handelt es sich um elektrisierte Kleinfahrzeuge wie e-Kickboards, e-Skateboards und Monowheels, die nicht nur eine Menge Spaß beim Fahren bieten, sondern auch eine echte Alternative für Auto und Fahrrad in der Stadt sein könnten. Leider fehlt es bis heute an einem gesetzlichen Rahmen für diese Fahrzeuge, so dass sie streng genommen überhaupt nicht auf öffentlichen Straßen benutzt werden dürfen. Das will ich ändern!

Das Verkehrsverhalten in Städten wie Hamburg hat sich in den letzten Jahren bereits stark verändert und wird das auch in Zukunft tun. Mir ist es wichtig, dass neben dem Auto auch andere, insbesondere innovative Verkehrsmittel gefördert werden. Deshalb habe ich mich in der Vergangenheit auch stark für mehr StadtRad-Stationen in meinem Wahlkreis engagiert. Jetzt ist das Fahrrad nicht wirklich neu, die Idee eines städtischen Leihsystems, verteilt über die ganze Stadt, jedoch durchaus ein innovativer Beitrag. PLEV bieten eine zusätzliche Ergänzung für Auto und Fahrrad, da sie so besonders flexibel und vor allem auf Kurzstrecken einsetzbar sind: Mal eben schnell von Termin zu Termin in der Innenstadt flitzen, von zu Hause zur nächsten Car-Sharing Station fahren oder für einen Freizeitausflug an die Alster – die Liste ließe sich leicht fortsetzen.

Obwohl die rechtlichen Rahmenbedingungen noch nicht geklärt sind, gibt es bereits erste Unternehmen in Deutschland, die auf das Thema setzten. Nach Gesprächen mit einigen dieser Startups im letzten Jahr, habe ich mich Ende 2017 gegenüber der damals zuständigen Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorothee Bär MdB, mit einem Schreiben für eine zeitnahe Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen zur Zulassung von PLEV im Straßenverkehr eingesetzt. Die Antwort folgte prompt, die Bundesregierung arbeitet an einer bundesweiten Lösung. Ende Januar habe ich darüber, und warum es etwas länger dauert, mit den Jungs von Scooterhelden auf ihrem Youtube-Channel diskutiert.

Da diese Geräte über 6 km/h fahren können, sind sie vom Gesetzgeber als Fahrzeuge klassifiziert und bräuchten eine Versicherung und Zulassung, um auf einer öffentlichen Straße fahren zu dürfen. Typisch Deutsch eben. Das ist auch gar nicht so falsch, denn schließlich ist uns allen daran gelegen, dass für die Fahrer, aber auch andere Verkehrsteilnehmer Sicherheit herrscht, wer für den Schaden aufkommt, falls doch mal ein Unfall passiert. Bislang ist jedoch rechtlich unklar, um was für Geräte es sich bei PLEV eigentlich handelt. So kann man sie zwar legal erwerben, darf damit aber nicht im öffentlichen Raum fahren. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir möglichst eine bundesweit einheitliche Regelung für die Zulassung von PLEV bekommen. In vielen Ländern Europas sowie weltweit sind e-Kickboards und Co. bereits zugelassen. Deutschland sollte hier nicht weiter hinterher hinken.

Dorothee Bär soll in der neuen Bundesregierung als Staatsministerin für Digitalisierung ins Bundeskanzleramt wechseln. Sicherlich wird Sie sich auch von dort um Fragen der innovativen Mobilität an der Schnittstelle von Digitalisierung und Gesellschaft kümmern. Die Elektromobilität in Hamburg weiter voranzubringen ist aber auch Sache des rot-grünen Senats. Dafür werbe ich gemeinsam mit unseren verkehrspolitischen Sprecher Dennis Thering MdHB. Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtslage ist es uns deshalb ebenso wichtig, das Thema in Hamburg zu bewegen, um unsere Stadt zur innovativen Metropole und als Vorbild in Deutschland weiterzuentwickeln. Erste Gespräche mit SPD und Grünen laufen. Das Ziel ist ein gemeinsamer Antrag. Gerade Hamburg sollte mit gutem Beispiel voran gehen und nicht weiter unnötige Zeit verlieren!

3 comments

  1. Reply

    J. Becker 28. Mai 2018 at 22:37

    Moin Herr Ovens,

    kann man als Bürger etwas dazu beitragen diesen Prozess zu beschleunigen? Ich verfolge das Thema schon seit über 4 Jahren und lese teilweise immer nur die selben Ankündigungen aus der Politik (BASt, BMVI, etc.) ohne, dass etwas passiert.
    Die meisten Polizisten sind zum Glück entspannt, was das Thema angeht und wissen aus ihrer täglichen Arbeit, dass die Stadt nicht mehr Autos verträgt und daher andere Lösungen geschaffen werden müssen. Leider gibt es auch einige, die sich damit rühmen, wie viele dieser illegalen Fahrzeuge sie schon aus dem Verkehr gezogen haben. Das macht die Nutzung eines solchen extrem umweltfreundlichen Gefährts (PLEV) zu einem unangenehmen Katz und Maus Spiel.
    Ich stelle mich gerne als Testperson oder zur Demonstration zur Verfügung – Details gerne per E-Mail.

    • Reply

      Carsten Ovens 31. Mai 2018 at 11:18

      Moin Herr Becker,

      vielen Dank für Ihren Kommentar und Ihr Interesse an der Thematik PLEV. Auch mich hat es frustriert, dass der Prozess für die Erteilung einer Straßenzulassung nun schon so lange dauert. Auf der anderen Seite ist es wichtig, dass wir eine einheitliche Regelung finden, die bundesweit Klarheit schafft, so dass Sie eben nicht auf das “Wohlwollen” der Polizei angewiesen sind, wenn Sie einen der praktischen Flitzer fahren. Gleichzeitig muss sichergestellt werden, dass eine vernünftige Regelung für die Haftung bei Unfällen gefunden wird.

      Umso mehr freue ich mich, dass nun endlich nach langer Zeit ein großer Schritt nach vorne beim Thema PLEV gemacht wurde. Auf Initiative der CDU-Fraktion hat die Hamburgische Bürgerschaft gestern beschlossen, dass bis Ende September geprüft wird, wie Hamburg als Modellregion eine Straßenzulassung für PLEV einführen kann. Des Weiteren drängt der beschlossene Antrag darauf, dass der Bund schnell eine bundesweit einheitliche Regelung umsetzt.

      Ich hoffe sehr, dass Hamburg schon bald als Vorreiter der Elektromobilität eine Straßenzulassung ermöglicht. Das wäre ein tolles Signal für alle Nutzer, aber auch die Startups, die in diesem Thema unterwegs sind. Gerne halte ich Sie dazu auf dem Laufenden. Ich habe in einem neuen Blogpost den aktuellen Stand zusammengefasst und durch meinen Newsletter werden Sie jeden Monat einmal praktisch auf den neusten Stand gebracht.

      Beste Grüße

      Carsten Ovens

      • Reply

        Jan Becker 5. Juni 2018 at 18:57

        Moin Herr Ovens,

        danke erstmal für Ihre Antwort und dass Sie sich so für das Thema einsetzen!

        So ein “Flitzer” ist nicht nur praktisch (bei einer Polizeikontrolle wurde mir vorgeworfen ich würde es mir einfach machen wollen) sondern auch extrem umweltfreundlich. Statt über einer Tonne Gewicht eines Autos bewegt man hier nur sich selbst und maximal 20 kg zusätzlich. Es gibt bereits E-Roller, E-Skatebords und E-Einräder ab 7 kg und das macht in der Tat einen riesigen Unterschied in der Ökobilanz.

        Leider wird neben dem Umweltschutz auch vergessen, dass uns die langsame Gesetzgebung Arbeitsplätze kostet. Die Produktion, da müssen wir uns nichts vormachen, wird vermutlich sowieso in China passieren. Aber auch die Produktentwicklung, das Marketing, der Support und vieles mehr gehen uns hier verloren, wenn wir keine Nachfrage generieren. Bleiben wir in Hamburg z.B. bei einer Firma wie Walberg Urban Electrics, die bereits 2012 gegründet wurde: Die könnte bereits viel weiter sein, wenn sie die Roller auch in Deutschland verkaufen würde (aktuell dürften das nur homöopathische Dosen sein). Es gibt auch andere Beispiele von Firmen aus Hamburg, die auf Grund der Gesetzeslage gar nicht richtig gestartet sind oder nur kleine Nieschen bedienen.

        Ich hoffe sehr, dass wir hier bald eine Lösung finden, die nicht versucht alles bis ins kleinste Detail zu regulieren. Als Beispiel könnte man z.B. anstatt zwei Bremsen vorzusehen (was weder bei einem Roller, noch einem Einrad, noch einem Skateboard Sinn macht) besser eine Verzögerungsleistung wie “sollte bei X km/h innerhalb von Y Metern zum Stehen kommen” vorgeben. Eine Klingel kann am Finger getragen werden (gibt’s seit Jahren schon für Inliner) und für die Beleuchtung gibt’s sicherlich auch eine flexible Lösung (die neusten E-Einräder haben sogar Helligkeitssensoren und schalten das Licht automatisch ein).

        Mit ein wenig Kreativität lässt sich also einiges bewegen – hoffentlich bald auch legal.

        Viele Grüße
        Jan Becker

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