Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Politik fängt im eigenen Stadtteil an, auch für mich. Was hier passiert, wird häufig zuvor in der zuständigen Bezirksversammlung entschieden – für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen ist dies die Bezirksversammlung Eimsbüttel.

Die Bezirksversammlung hat 51 Mitglieder. Unter dem Vorsitz von Rüdiger Kuhn bringt sich die 12 Personen starke CDU-Fraktion regelmäßig mit eigenen Initiativen in die kommunalpolitische Arbeit ein. Immer wieder gibt es dabei auch Schnittmengen zu den Themen, die wir in der Hamburgischen Bürgerschaft behandeln. Deshalb bin ich seit meiner Wahl ins Landesparlament auch weiterhin in einem engen Austausch mit den ehemaligen Kollegen – von 2008-2015 war ich selbst Mitglied der Bezirksversammlung Eimsbüttel, kenne und schätze daher die Mannschaft sowie ihre Arbeit sehr.

Anfang September lud die CDU-Bezirksfraktion nun zur großen Klausurtagung nach Bad Segeberg. Mit dabei waren nicht nur die Bezirksabgeordneten, sondern auch zugezählte Bürger aus den Fachausschüssen der Bezirksversammlung sowie die drei Bürgerschaftsabgeordneten der CDU Eimsbüttel: Philipp Heißner, Michael Westenberger und ich selbst. Schon die Kurzberichte zu unseren Arbeitsgebieten machten deutlich, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit ist.

Auch in meinem Wahlkreis Lokstedt, Niendorf und Schnelsen gibt es eine ganze Reihe von Schnittmengen: sei es nun die Trassenführung der zukünftigen U5 durch Lokstedt, die Sanierung des Skateparks in Niendorf-Nord, oder die Herausforderung von Bau und Betrieb des Autobahndeckels in Schnelsen, immer wieder sollten Bürgerschaft und Bezirksversammlung Hand in Hand arbeiten, um Projekte zu realisieren und Anwohner rechtzeitig vor Ort einzubinden.

In meinem Fachbereich Wissenschaft geht es beispielsweise in den kommenden Jahren darum, wie die Grundstücke zwischen Grindelallee und Bundesstraße genutzt werden sollen, wenn Chemie und Biologie nach Bahrenfeld umziehen. Auch die Zukunft des Naturkundemuseums ist ein Thema, ein möglicher Neubau oder der Bezug eines bestehenden Gebäudes wie des alten Fernmeldeamts in der Schlüterstraße, bei dem unsere Bürgerschaftsfraktion eng mit den Kollegen aus der Bezirksversammlung im Austausch ist.

Im Mittelpunkt der inhaltlichen Arbeit standen später die Themen Verkehr, Stadtentwicklung und Soziales. Als Mitglied des Verkehrsausschusses der Bürgerschaft habe ich mich in die Arbeitsgruppe Verkehrspolitik eingebracht. Hier ging es u.a. darum, wie der Radverkehr sicherer gemacht werden kann. Dazu gehört auch, dass Fahrradfahrer von allen Verkehrsteilnehmern als gleichberechtigt anerkannt werden und sich wiederum selbst stets an die geltenden Verkehrsregeln halten. Auch die Förderung der Elektromobilität und zu die zukünftige Einbindung von Elektrokleinstfahrzeugen im Straßenverkehr war Gegenstand der Diskussion – wobei große Einigkeit herrschte, den innovativen Geräten zukünftig ebenfalls Raum im Straßenverkehr zu geben.

Natürlich gehört zu einer Klausurtagung auch ein geselliger Teil. Gemeinsam mit einigen Kollegen ging es für eine Laufrunde um den Bad Segeberger See, am Abend blieb Zeit für einen gemütlichen Ausklang am Billard- und am Kickertisch. So ein bisschen ist eine Klausurtagung schließlich auch wie ein Treffen mit alten (und neuen) Freunden, die sich für eine gemeinsame Sache engagieren. In unserem Fall gilt klar: Engagiert für Eimsbüttel!

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