Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Am 9. Mai ist Europatag und bei uns in Hamburg wird dies alljährlich mit der Europawoche begleitet, wobei diese eigentlich einen knappen Monat andauert. Jedes Jahr bieten viele Veranstaltungen die Möglichkeit sich über die unterschiedlichen Gesichter und Themen Europas zu informieren und gemeinsam ins Gespräch zu kommen.

Anlässlich der Europawoche 2016 habe ich Ende April zu einem europäischen Dialog in mein Bürgerbüro im Sethweg eingeladen. Gemeinsam mit dem langjährigen Hamburger Europaabgeordneten, Rechtsanwalt Dr. Georg Jarzembowski, und einigen Interessierten aus dem Wahlkreis kamen wir schnell ins Gespräch. Besonders die Frage nach der europäischen Dimension der Flüchtlingskrise bewegte die Anwesenden. Diese Herausforderung ist nicht mehr auf nationaler Ebene zu lösen, dazu herrschte einhelliger Konsens. Es kommt auf die europäischen sowie die internationalen Beziehungen an. Entsprechend ging es auch um die Frage der Sicherung europäischer Außengrenzen. Ebenso diskutierten wir Möglichkeiten, Flüchtlingen Schutz und eine Perspektive zu geben.

Auch die Frage nach dem Brexit, einem möglichen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union, wurde eingehend besprochen. Hierbei konnte Dr. Jarzembowski aus seiner Erfahrung in Brüssel eindrücklich die Sonderrolle der Inselnation innerhalb der EU schildern. Aus Sicht unseres Europaexperten geht es den meisten Briten jedoch nicht wirklich um ein Verlassen der Union, sondern um Reformen und eigene Sonderrechte. Es sollte im Interesse aller Mitgliedsstaaten liegen, hier einen Konsens zu finden und das Vereinigte Königreich auch weiterhin als vollwertiges Mitglied in der Europäischen Union zu halten.

Insgesamt war es ein sehr informativer und spannender Nachmittag. Ich möchte sowohl Dr. Jarzembowski als auch meinen anderen Gästen für die anregende Diskussion danken. Einige Punkte werde ich auch in meine Arbeit im Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft mitnehmen können.

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