Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Seit 2006 ist der Hamburger Europamarkt ein Höhepunkt der jährlichen Europawoche. Offiziell ausgerichtet von der Stadt Hamburg, mit Leben gefüllt durch die verschiedenen politischen Jugendorganisationen war er speziell als Anlaufstelle für Schulklassen, für Auszubildende und Studenten konzipiert, und lud jeden Passanten ein, den es gerade auf den Gänsemarkt zog.

Doch Hamburgs SPD-Senat gibt dieser traditionellen Veranstaltung wohl keine Zukunft mehr. War im November 2011 noch ein konkretes Datum festgelegt, so wurde den beteiligten Organisationen Ende Februar per Brief mitgeteilt, dass der Europamarkt in diesem Jahr nicht mehr stattfinden wird. Setzt der SPD-Senat nun den Rotstift bei der politischen Jugendarbeit an?

Angesichts der katastrophalen Wahlbeteiligung zu den Europawahlen und der gleichzeitig zunehmenden Bedeutung von Europa ist es schwer verständlich, warum der Rotstift des SPD-Senats nun ausgerechnet zuerst bei der auf junge Menschen zugeschnittenen Kommunikation ansetzt. Stattdessen werden per Brief Ersatzveranstaltungen in Schulen angekündigt. Keine Frage, Veranstaltungen in Schulen sind sehr sinnvoll – doch können diese kaum als Ersatz für eine öffentliche Veranstaltung auf dem Gänsemarkt dienen!

Die Europapolitische Jugendpartizipation wurde unter dem letzten CDU-Senat deutlich ausgebaut, ein umfangreiches Konzept wurde Anfang 2010 verabschiedet und fand bundesweit großen Zuspruch. Der Europamarkt wurde darin eingebettet…. und nun ohne Not von der SPD abgeschafft.

Gab es berechtigte Kritik am Format der Veranstaltung oder fällt der Europamarkt schlicht den Kürzungen im öffentlichen Haushalt zum Opfer? Selbst wenn es grundsätzlich richtig ist, mit öffentlichen Geldern sparsam und gezielt umzugehen, der SPD-Senat hätte klug daran getan, sich erst einmal mit allen Beteiligten an einen Tisch zu setzen, statt die Jugend unserer Stadt einmal mehr vor den Kopf zu stoßen.

Am 4. April wendete ich mich deshalb in einem offenen Brief an den Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD). Den genauen Wortlaut hat die Junge Union Hamburg auf ihre Homepage gestellt. Auf die Antwort bin ich gespannt und werde an dieser Stelle berichten.