Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Mitte November hat der Deutschlandrat der Jungen Union in Darmstadt getagt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung standen sowohl ein neuer Weltrekord, einige Debatten sowie auch zwei inhaltliche Anträge. Als Landesvorsitzender der JU Hamburg habe ich einmal mehr am zweithöchsten beschlussfassenden Gremium unseres Verbandes teilgenommen und mich in die Beratungen eingebracht.

Die Junge Union hat nun den längsten Zollstock der Welt. Damit ist die Azubi-Kampagne des Bundesverbandes ein voller Erfolg. Unter notarieller Aufsicht wurde der Rekord in Darmstadt festgestellt: mehr als 2.000 Meter ist der Zollstock lang. Darauf zu finden sind eben so viele Namen, die sich für die Initiative der Jungen Union, Azubis in den Mittelpunkt zu rücken, eingesetzt haben.

Der Antrag “Neuer Kraftstoff für Deutschlands Wirtschaftsmotor: Forschung und Innovation stärken” wurde mit einigen Änderungen einstimmig beschlossen. Damit setzt die Junge Union Deutschlands ein klares wissenschaftspolitisches Zeichen. So spricht sich unser Verband für eine freie Forschung ohne Vorbehalt aus, Grenzen sollten so weit wie möglich bestehen, um Innovationen zu fördern. Bereits in Kindergarten und Schule soll jungen Menschen Lust auf Forschung gemacht werden, Bildungs- und Wissenschaftsschranken im Urheberrecht sollen dagegen fallen, wissenschaftliche Erkenntnisse realisierbarer gemacht werden.

Die Forschungsförderung soll weiter ausgebaut werden. Die Bundesregierung hat die Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) kontinuierlich erhöht. Im laufenden Jahr beträgt das Budget hierfür 15,8 Mrd. Euro, über 70% mehr als 2006. Unser Ziel ist es, die 3%-Marke für Ausgaben im FuE in den kommenden Jahren auf mindestens 3,5% zu steigern. Interdisziplinarität und Internationalität sollen stärker gefördert werden. Zudem sollen mehr Talente für die Forschung gewonnen werden, in dem steuerliche Anreize für die akademische Weiterqualifikation (Promotion) außenuniversitärer Arbeitnehmer verbessert werden.

Ein entscheidender Schritt für die Innovationsfähigkeit unseres Landes ist die Hightech Strategie der Bundesregierung. Um diese erfolgreiche Strategie weiterzuentwickeln, sollen mehr Mittel für Gründungszentren an Hochschulen sowie für die Ansiedlung von CoWorking-Spaces und Inkubatoren auf dem Hochschulcampus bereit gestellt werden. Ausgründungen, ob aus der Wissenschaft, oder aus großen Unternehmen heraus, fördern Innovationen und damit gesamtgesellschaftlichen Wohlstand.

Die Ergebnisse der Beratungen werden nun auch in die Arbeit unserer CDU-Bürgerschaftsfraktion einfließen.

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