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Der Militärputsch in der Türkei am 15. und 16. Juli 2016 stellt eine Zeitenwende im Verhältnis der EU, und damit auch Hamburgs, zur Türkei dar. Viele Wissenschaftler sind seitdem den Massenentlassungen von Präsident Erdogan zum Opfer gefallen. Bereits 2015 wurde die Philipp-Schwartz-Initiative durch die deutsche Bundesregierung ins Leben gerufen. Die Bundesregierung hat 2015 die Philipp-Schwartz-Initiative ins Leben gerufen, die von der Alexander-von-Humboldt- Stiftung als Mittler durchgeführt wird. Mit dieser Initiative steht erstmals ein Sonderprogramm für die Aufnahme und Integration gefährdeter Wissenschaftler in deutsche Universitäten und Forschungseinrichtungen zur Verfügung.

Dieses Sonderprogramm für die Aufnahme und Integration gefährdeter Wissenschaftler in deutsche Universitäten und Forschungseinrichtungen eignet sich optimal, um gefährdete türkische Wissenschaftler für Hamburg zu gewinnen. Nicht vergessen wollen wir dabei die Zeiten, als die Türkei vielen damals in Deutschland verfolgten Forschern als Zufluchtsort und Platz ihrer wissenschaftlichen Arbeit diente. Aus Sicht unserer CDU-Fraktion sollte deshalb durch den Hamburger Senat auch geprüft werden, inwiefern auch eigene Mittel dafür eingebracht werden können.

Dazu bringen wir nun am 12. Juli einen Antrag in die Bürgerschaft ein. Das zum Teil willkürliche Vorgehen des türkischen Präsidenten gegen türkische Wissenschaftler in Folge des Putsches ist unverhältnismäßig und mit rechtsstaatlichen Grundsätzen nicht vereinbar. In den ersten zwei Wochen nach dem Putsch wurden 1.600 Dekane und Professoren aus dem Staatsdienst entlassen. Ende November 2016 wurde sogar von der Inhaftierung von über 100 Wissenschaftlern und der Schließung von 15 Hochschulen berichtet.

Gemeinsam mit der CDU fordere ich den Senat deshalb auf, unter Hinzuziehung der Philipp-Schwartz-Initiative und zusammen mit den Hamburger Hochschulen zu prüfen, ob und wie man türkische Wissenschaftler, die in Folge des Putsches entlassen wurden oder deren Arbeit gefährdet ist, für Hamburg gewinnen kann. Hamburg kann und sollte sich an dieser Stelle als weltoffene und solidarische Stadt zeigen. Als Wissenschaftsmetropole kann Hamburg dadurch nur profitieren.

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