Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

“Hamburg besser machen”, nach diesem Motto engagiere ich mich seit 2003 in der CDU. Anfang 2020 werden es fünf Jahre als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft für den Wahlkreis Lokstedt/Niendorf/Schnelsen sein, dazu kommen sieben Jahre als Mitglied der Bezirksversammlung Eimsbüttel.

Mit der nächsten Bürgerschaftswahl am 23. Februar 2020 endet dieses Engagement für mich vorerst. Zeit für eine kleine Zwischenbilanz: Über 100 Mal hat die Hamburgische Bürgerschaft, unser Landesparlament, seit Beginn dieser Legislatur getagt. In mehr als fünfzig Sitzungen habe ich eine oder gleich mehrere Reden gehalten. Ein Großteil davon findet sich auf meinem YouTube Kanal.

Politische Arbeit im digitalen Zeitalter

Meine politische Arbeit wird dabei vielfach durch Gespräche mit Bürgern, wissenschaftlichen Institutionen, Unternehmen und anderen Interessenvertretern geprägt. Regelmäßig bin ich dazu auf Veranstaltungen im Wahlkreis sowie in der Stadt unterwegs. Ein Resultat sind bislang über 350 Schriftliche Kleine Anfragen sowie über 20 Große Anfragen, an denen ich mitgewirkt habe, bzw. die ich hauptverantwortlich eingebracht habe. Die wichtigsten Senatsanfragen gibt es auf meiner Webseite unter “Ovens fragt!“, einen vollständigen Überblick in der Parlamentsdatenbank der Hamburgischen Bürgerschaft. Die Anfragen bilden oft das Fundament für weitere parlamentarische Initiativen, an über 250 Anträgen unserer CDU-Fraktion habe ich so seit 2015 oft hauptverantwortlich mitgewirkt.

Um politisch gestalten zu können, ist es wichtig, eine möglichst breite Öffentlichkeit zu erreichen. Dies ist grundsätzlich über klassische Pressearbeit ebenso wie über die eigene Social Media möglich. Seit 2015 habe ich deshalb über 130 Pressemitteilungen mit der CDU-Bürgerschaftsfraktion veröffentlicht und freue mich, dass mehr als 200 Berichterstattungen in den traditionellen Medien dazu beigetragen haben, unsere politische Position öffentlich deutlich zu machen. Auf diesem Wege können wir Debatten anstoßen und unsere zentrale Rolle als Opposition erfüllen: auf Missstände und Versäumnisse der Regierungsfraktionen bzw. des Senats aufmerksam machen und eigene Vorschläge einbringen.

Facebook, Twitter und Instagram gehören für mich seit vielen Jahren zur täglichen politischen Arbeit ganz selbstverständlich dazu. Anders als bei klassischen Medien bieten die Social Media Plattformen die Möglichkeit, eine Botschaft nicht nur einseitig zu senden, sondern in den aktiven Dialog zu treten und direkt Feedback für die eigene, weitere Arbeit zu erhalten. Die Kunst dabei ist es, nicht nur in der eigenen Echokammer zu schwimmen, sondern gezielt den Austausch mit Nutzern zu suchen, die andere Standpunkte und Positionen vertreten.

In einer kleinen Fraktion ist jedes Mitglied als Fachpolitiker gefordert

Bei mir sind dies Wissenschaft und Digitale Wirtschaft als Fachsprecher unserer CDU-Fraktion. Dazu liegen mir die internationalen Beziehungen Hamburgs sehr am Herzen. Wir sind Deutschlands Tor zur Welt. Diesem Anspruch müssen auch wir Abgeordneten gerecht werden. Wer Hamburg besser machen will, der sollte ohnehin regelmäßig seinen eigenen Horizont erweitern und über die Grenzen des eigenen Stadtteils hinaus denken.

Persönlich bin ich überzeugt, dass es auch aus der Opposition heraus möglich ist, Debatten anzustoßen und Dinge zu bewegen, am Ende auch zu verbessern. In den letzten Jahren habe ich mich stets nach Kräften bemüht, dies in meinen Bereichen zu tun: Hamburg befindet sich im Wandel zur Wissenschaftsmetropole, hat im Kontext der Digitalisierung noch viele Herausforderungen auf dem Weg zur Metropole der Innovationen zu meistern und darf dabei den internationalen Anschluss nicht verlieren, sondern muss die internationalen Kooperationen vielmehr ausbauen. Ein großer Teil meiner Arbeit widmet sich diesen Feldern, in meinem Blog finden sich Berichte zu vielen meiner Initiativen und Veranstaltungen.

Neben der thematischen Arbeit steht das Engagement im Wahlkreis

Seit 2008 vertrete ich die Stadtteile Lokstedt, Niendorf und Schnelsen politisch, zuerst in der Bezirksversammlung, seit 2015 in der Bürgerschaft. In der laufenden Legislatur habe ich deshalb mit meinem Team über 30 inhaltliche Veranstaltungen in unseren Stadtteilen durchgeführt. Dazu zählen Vorträge und Diskussionen mit politischen Kollegen von der Landes- und Bundesebene, wie z.B. mit Mark Hauptmann MdB im Sommer 2018, zahlreiche Gespräche mit einzelnen Bürgern oder mit Bürgerinitiativen, häufig gemeinsam mit Kollegen aus der Bezirkspolitik, aber auch besondere Events wie der Ladies Brunch der Frauen Union Eimsbüttel, Veranstaltungen mit der Jungen Union oder unser traditionelles Niendorfer Bürgergrillen, zuletzt mit André Trepoll MdHB (2018) und Marcus Weinberg MdB (2019).

Seit meiner Wahl gab es in jedem Jahr eine politische Wintertour in benachbarte Städte (z.B. 2016 nach Bremen). Regelmäßig haben wir Besuche bei Unternehmen wie Airbus, dem Kraftwerk Moorburg oder dem Hamburger Flughafen angeboten, um eine Plattform zum Austausch anzubieten. Zuletzt war es meine Umfrage Stadtteil.Meinung., die über mehrere Wochen einen Dialog mit über 500 Bürgern ermöglichte, online im Netz sowie offline bei drei Stadtteilgesprächen in Lokstedt, Niendorf und Schnelsen.

Und schließlich gehört auch die Arbeit im vorpolitischen Raum dazu. Ob als Vorstandsmitglied im Bürgerverein Hoheluft-Großlokstedt, hier organisiere ich u.a. seit 2012 mehrfach im Jahr die sogenannten “Infonachmittage” mit Referenten zu verschiedenen Themen, im Hamburger Wirtschaftsrat, für das German-Israeli-Startup-Exchange Program (GISEP) oder als Mitglied des Bundesvorstands im cnetz – Verein für Netzpolitik e.V., meine Arbeit als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft umfasst oft mehr, als nur die Sitzungstermine im Rathaus.

Dieses Engagement kostet viel Zeit – deutlich mehr, als es ein Teilzeitmandat in der Bürgerschaft eigentlich ermöglicht – oft zu Lasten des eigentlichen Berufs sowie der privaten Zeit mit Familie und Freunden. Dennoch war und bleibt es immer meine Devise, Dinge voll und ganz, als lediglich halbherzig zu machen.  Dieses emsige Arbeiten mag bisweilen für Verwunderung sorgen, und nicht jedem gefallen, aber so bin ich nun mal.

Am Ende muss es um Hamburg gehen

In den letzten Tagen haben wir im Ortsvorstand sowie auf der Ortsmitgliederversammlung unserer CDU darüber diskutiert, wer unsere Stadtteile in den kommenden fünf Jahren in der Bürgerschaft vertreten soll. Dabei gab es im Rahmen der üblichen Nominierungen ein etwas überraschendes Votum für einen personellen Wechsel – einige Hamburger Medien berichteten darüber. Ein stetiger Wandel gehört zur Demokratie dazu. Ob er hier nötig war, und wem es hilft, kann sicherlich unterschiedlich bewertet werden. Persönlich finde ich dies bedauerlich, hätte mein Engagement gerne mit vollem Elan fortgeführt.

Nach reiflicher Überlegung habe ich daher entschieden, mich im Wahlkreis Lokstedt/Niendorf/Schnelsen nicht erneut für ein Mandat in der Hamburgischen Bürgerschaft zu bewerben. Das mir übertragene Mandat war und ist mir stets eine besondere Ehre, und sicherlich hilfreich, um politisch etwas zu bewegen. Ein Mandat darf jedoch nie Selbstzweck sein, am Ende sollte es immer um die Sache gehen, nicht um die Interessen einzelner Personen.

Für die Unterstützung in den vergangenen Jahren, insbesondere für den parteiübergreifenden Zuspruch in den vergangenen Wochen, möchte ich mich an dieser Stelle herzlich bedanken. Ich blicke zurück auf sechzehn ereignisreiche Jahre politischen Engagements: Nicht nur auf das Mandat in der Bürgerschaft, sondern auch auf sechs Jahre als Landesvorsitzender der Jungen Union Hamburg, sieben Jahre als Landesvorstandsmitglied der CDU Hamburg sowie rund zehn Jahre als stellv. Ortsvorsitzender der CDU Lokstedt/Niendorf/Schnelsen und mehr als ein Jahrzehnt als Mitglied des Kreisvorstands der CDU Eimsbüttel.

Mein Mandat werde ich selbstverständlich bis zum Ende der Legislatur – wie vorgesehen – weiter mit vollem Elan ausführen. “Hamburg besser machen” bleibt Leitmotiv meiner politischen Arbeit.

3 comments

  1. Reply

    Corvin Fischer 12. Juni 2019 at 01:29

    Schade.Sie haben profundes Wissen über die digitalen Veränderungen .Die Kontinuität personeller Verbindungen in der Hamburger CDU ist unerlässlich.Wer/wen das auch immer stört, er hat hier eine Marke innerhalb der CDU in Hamburg zerstört.Schade.Aber Sie werden an anderer Stelle sicherlich noch zum Zuge kommen.

  2. Reply

    Prym 11. Juni 2019 at 19:23

    Guten Tag Herr Ovens,
    für mich ist normal, dass man nicht alles versteht, und ich tröste mich damit, dass man nicht alles verstehen muß. Doch CDU, Lokstedt und Carsten Ovens ist eine gewachsene Verbindung, jedenfalls für mich.
    Es ist kein Trost, aber wenn ich Nils Annen in der Osterstrasse sehe, denke ich Geschichte erlebt man auch positiv.
    Mit freundlichen Grüßen
    Ihr Walther Th. Prym

  3. Reply

    Reder Wullenweber 11. Juni 2019 at 16:39

    Danke, lieber Herr Ovens für Ihren Einsatz für unser Gemeinwesen. Zwischen Ihren Zeilen lese ich etwas Wehmut darüber, dass Ihre Arbeit für unseren Stadtteil in absehbarer Zukunft enden wird.
    Die Zukunft wird jedoch für Sie andere erfüllende Herausforderungen bereithalten und vielleicht werden Sie eines Tages dankbar sein, dass es so gekommen ist. Wie dem auch sei, auf dem Tibarg sind Sie auch in Zukunft jederzeit willkommen und Zeit für einen gemeinsamen Kaffee wird sich immer finden.
    Alles Gute für Ihre Zukunft!
    Ihr Reder Wullenweber

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