Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Seit geraumer Zeit setze ich mich für die Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen (sogenannte PLEV) ein. Gerade in Großstädten, aber auch in ländlichen Gebieten können sie für die „letzte Meile“ zur Bahnstation, für den Weg zur Arbeit oder eine reine Vergnügungsfahrt am Wochenende ein wichtiger Bestandteil im Mobilitätsmix werden.

Auf CDU-Initiative beschloss die Hamburgische Bürgerschaft im Mai 2018, dass Hamburg als Modellregion eine Schlüsselrolle bei der Förderung von PLEV im Straßenverkehr spielen soll. Während mögliche Pilotprojekte jedoch nicht zuletzt am mangelnden Elan des rot-grünen Senats gescheitert sind, hat dafür die CDU-geführte Bundesregierung in Berlin eine Schippe draufgelegt – und das wurde auch Zeit, denn in anderen europäischen Ländern gehören PLEV schon lange zum Straßenalltag wie bei uns das Fahrrad.

Frustrierend für alle Beteiligten hat sich das Zulassungsverfahren etwas in die Länge gezogen – doch in diesem Fall hat sich das Warten allerdings wirklich gelohnt, da die ersten Entwurfsfassungen mit einigen Schwächen weder Politiker, Experten noch Nutzer überzeugen konnte und es noch reichlich Korrekturbedarf gab.

Nun hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestags die gesetzlichen Leitplanken festgelegt, die Beratungen gehen in die letzte Runde und die Verordnung wird aller Voraussicht im Mai Inkrafttreten können. Und auch neue Details sind verfügbar: So gilt für alle PLEV eine Höchstgeschwindigkeit von 20 km/h. Wer ein Gerät fährt, das schneller als 12 km/h unterwegs ist, muss den Radweg nutzen. Besonders wichtig: Die Führerscheinpflicht entfällt, so dass jedermann ab 14 Jahren fahren darf. Bei Geräten mit einer Höchstgeschwindigkeit von 12 km/h verringert sich das Mindestalter sogar auf 12 Jahre – diese dürfen zudem auch auf Fußwegen benutzt werden.

Die wichtige Mitnahmemöglichkeit im ÖPNV ist zwar in der Verordnung nicht geregelt – das muss sie aber auch nicht, da Verkehrsunternehmen dies selbst regeln können. Hierzu bin ich mit dem HVV bereits im Austausch, um eine möglichst einfache und unbürokratische Lösung zu finden. Unbürokratisch wird auch der Kauf oder das Ausleihen eines PLEVs sein, da die Fahrzeuge nicht zugelassen werden müssen. Lediglich eine kleine Versicherungsplakette ist nötig, falls mal etwas passieren sollte.

Ich finde, das alles kann sich sehen lassen, auch wenn es lange gedauert hat. Wenn es ab Mai endlich in Deutschland losgeht, werden die Elektrokleinstfahrzeuge schon bald nicht mehr aus dem Straßenverkehr wegzudenken sein. Welche Potenziale in dieser Mobilitätsform stecken, diskutiere ich nächste Woche mit Florian Walberg, dem Hamburger Gründer von Urban Electrics. Das ganze wird natürlich auf Facebook und Instagram zu sehen sein – schauen Sie einfach mal rein.

1 comment

  1. Reply

    lars karmike 13. März 2019 at 03:42

    Guten Morgen

    Sie haben geschrieben “da die Fahrzeuge nicht zugelassen werden müssen”
    Also mein Stand ist , das Modell benötigt eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE).
    Dieses entspricht eigendlich einer zulassung.
    Das BMVI ist ja auch wieder Still geworden ,und äußert sich nicht auf einige fragen.
    Das Versicherungs Konzept das man nur eine Versicherung benötig für mehrere Geräte.
    Welches in der Urbanität sinvoller wäre.

    Nach denn Jetztigen Stand
    Ich würde über 28.000€ Zahlen müssen für die Prüfungen + nochmal die Kossten des umbauen.
    Um die Scooter vieleicht bewegen zu dürfen.

    In meinen umfeld die ich kenne wird sich auf denn Aktuellen Stand keiner einen Scooter kaufen.
    weiß nur das sich jetzt 2 für das Folding.. /E-bike.. entschieden haben.
    für ein Paar war ein kleiner Anhänger wichtig, welches ja nicht erlaubt ist.

    Und nach meinen Stand sind zurzeit weit über 100000 bereits gekaufte Scooter ein fall für das Recycling center.
    Und es werden immer noch sehr viele Scooter Verkauft die keine ABE besitzten mit denn Versprechen so wie es erlaubt ist das man mit denn fahren kann dann.

    Und falls es nacher auch bei denn Hoverboards ,Onewheel, E-skateboard/Longboard……. ,Genauso sein wird.
    Sprich ABE …. ,wird es nochmehr zu tuhen geben für das Recycling center.
    Oder man muss dann Pro Gerät wohl auch über 7000€ euro berappen um es nutzten zu dürfen.

    Ich habe auch ja noch 3 E-longboards ,bin schon gespannt ob ich sie auch nicht Fahren darf,so wie viele anderre auch.

    MFG

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