Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Der Stadtteil Lokstedt im Herzen Eimsbüttels wird mit Recht als grüner und familienfreundlicher Stadtteil bezeichnet. Die Beliebtheit des Stadtteils wird auch deutlich, wenn man die Entwicklung der Einwohnerzahlen betrachtet. Laut Information des Bezirksamts Eimsbüttel ist die Zahl der Lokstedterinnen und Lokstedter zwischen 1987 und 2011 um ca. 3.000 auf heute deutlich über 25.600 Menschen gestiegen. In den kommenden Jahren wird sich der Zuwachs weiter steigern, laut Antwort des Bezirksamts auf meine kleine Anfrage (Nr. 134) acht Potentialflächen mit mehr als 660 Wohneinheiten benannt. Bis Ende des Jahrzehnts könnten dann mehr als 30.000 Bürgerinnen und Bürger in Lokstedt wohnen.

Die Infrastruktur des Stadtteils hat sich in den letzten Jahren dagegen kaum weiter entwickelt. Im Gegenteil, das Stadtteilzentrum Grelckstraße/Siemersplatz verzeichnet sogar einen teilweisen, dauerhaften Lehrstand von Gewerberäumen und wird vom Bezirksamt im Sinne der Nahversorgung in der Antwort auf meine kleine Anfrage (Nr. 134) als lediglich „nicht unangemessen“ bezeichnet. Eine Empfehlung zur Aufwertung des Zentrums ist bereits im Zuge des Eimsbütteler Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept an die Landesplanungen gegangen.

Mit dem Wandel des Stadtteils nimmt auch der Verkehr auf Lokstedts Straßen zu. Die Hauptverkehrsstraßen können das hohe Verkehrsaufkommen zu den Spitzenzeiten kaum noch aufnehmen, die Wohnstraßen werden immer stärker als Ausweichrouten benutzt. Gleichzeitig sinkt auch die Menge an verfügbaren Parkplätzen, das Risiko von Verkehrsunfällen nimmt zu.

Lokstedts Bürgerinnen und Bürger fühlen sich zunehmend von der Verwaltung, hier das Bezirksamt Eimsbüttel, mit den Herausforderungen des sich wandelnden Stadtteils alleine gelassen und über anstehende Planungen und tatsächliche Veränderungen nicht ausreichend informiert,bzw. in die Planungen eingebunden. Aus dem Blickwinkel einer modernen, bürgernahen Verwaltung gilt es diesen Umstand dringend zu verändern und mit Bürgerinnen und Bürgern sowie den etablierten Stadtteilinstitutionen einen neuen und dauerhaften Dialog zur Zukunft Lokstedts zu etablieren.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion fordere ich deshalb mehr Bürgerbeteilung und eine bessere Aufklärung:

Im Mai lag der Bezirksversammlung Eimsbüttel dazu ein entsprechender Antrag vor: So setzte ich mich dafür ein, einen oder mehrere Referenten in den Regionalausschuss Lokstedt zu entsenden, um die aktuelle Situation und den Zielerreichungsgrad hinsichtlich Wohnungsbau, Einzelhandel- und Nahversorgungskonzept sowie Verkehrsinfrastruktur vorzustellen, sowie zukünftige Planungen aufzuzeigen.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion setze ich mich für ein starkes Stadtteilzentrum in Lokstedt ein. So soll sich der Bezirksamtsleiter gegenüber dem zuständigen Landesamt erneut für die Notwendigkeit der Aufwertung des Lokstedter Stadtteilzentrums um Siemersplatz und Grelckstraße stark machen und der Bezirksversammlung über die Antwort Bericht zu erstatten.

Schließlich wird der Bezirksamtsleiter von der CDU aufgefordert, gemeinsam mit der Verwaltung einen Prozess der Bürgerinformation und –beteiligung zu erarbeiten, um analog zu anderen Großprojekten die Bürgerinnen und Bürger in den kommenden Jahren regelmäßig in die Beratungen und Planungen um die Zukunft Lokstedts mit einzubeziehen.

Die SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung möchte diesen Antrag zunächst im Regionalausschuss beraten. Dies wird erstmals am 3. Juni geschehen. Dort sollen weitere Punkte aufgenommen werden, bevor die Bezirksversammlung abschließend über den Antrag entscheidet.