Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Für die politische Arbeit spielt die Berichterstattung in den Medien eine zentrale Rolle. So kann eine breite Öffentlichkeit erreicht und informiert werden. Außerdem werden auf diese Weise Debatten und Meinungsbildungsprozesse angestoßen. Nachfolgend findet sich eine fortlaufend aktualisierte Auswahl von Beiträgen zu meinen Initiativen.

September 2019

Luckes Rückkehr an die Universität Hamburg
“Die Geister, die ich rief” wäre wohl ein passender Vorlesungstitel für Bernd Lucke. Über seine Rückkehr berichteten verschiedene Medien.
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August 2019

Bürgerschaftswahl 2020
Für die nächste Bürgerschaftwahl werde ich nicht auf der Landesliste kandidieren.
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E-Scooter brauchen vernünftige Regeln
Trotz des großen Potenzials braucht es bei den E-Scootern vernünftige Regeln und regelmäßige Polizeikontrollen – über die muntere Bürgerschaftsdebatte berichtet die Süddeutsche.
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Universitäten vernünftig finanzieren
Die Erhöhung des Hochschulbudgets decken noch nicht mal die Kostensteigerungen – pro Student bleibt so weniger Geld.
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Juli 2019

E-Scooter sind Teil der Lösung, nicht des Problems
In einem Gastbeitrag in der MOPO verteidige ich die Scooter gegen einseitige Kritik – diese ist kurzsichtig und hilft Hamburg nicht weiter.
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Hitzefrei für kleinen Kreis
Die BILD berichtet über das Hitzefrei mancher Behördenmitarbeiter, während andere weiterschwitzen mussten.
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Aufstockung des Uni-Etats nötig
Nach dem Erfolg bei der Exzellenzinitiative muss die Wissenschaftsförderung konsequent fortgeschrieben werden, fordere ich im Abendblatt.
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Pünktlich zum 100. Geburstag: Die Universität Hamburg ist exzellent!
Ein großartiger Erfolg für alle Beteiligten, der Startschuss in eine Dekade der Wissenschaft sein muss. Mein Statement in der WELT.
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Auswirkungen des neuen Wohnraumschutzgesetzes
Meine SKA zum neuen Wohnraumschutzgesetz deckt auf, dass 16 Vermittlungsplattformen negativ auffallen, während der größte Anbieter kooperiert.
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Juni 2019

Keine Gängelung von E-Scooter Sharing-Diensten
Kaum auf der Straße, werden die Sharing-Anbieter von E-Scootern überzogen reguliert. Meine Kritik dazu wird in mehrern Medien aufgegriffen.
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Lahmes Internet in den Randbezirken
Trotz großer Ankündigungen kommt der Glasfaserausbau in Hamburg nicht voran. Das Abendblatt berichtet über meine Kritik.
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Programmieren mit der Hacker School
Digitalkompetenz der Schüler stärken – darum geht es in der von mir initiierten Kooperation zwischen der Hacker School und dem Corvey-Gymnasium. Das Niendorfer Wochenblatt berichtet.
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E-Scooter brauchen klare Regeln
Die neue Form der E-Mobilität wird den Verkehr verändern. Daher braucht es klare Regeln, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu garantieren.
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Mai 2019

Keine Wohnquartiere ohne soziale Infrastruktur
Das Abendblatt greift die Bürgerschaftsdebatte über das Handwerk in Wohnquartieren auf. Unsere CDU-Position ist klar – es braucht Durchmischung von Wohnen und Gewerbe.
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Rot-Grün steht beim Thema Digitales zu sehr auf der Bremse
Endlich eine Einigung bei Hammerbrooklyn: Ein begrüßenswerter Durchbruch, der zeigt, dass die Politik bei der Digitalwirtschaft mehr unterstützen muss.
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Olaf Scholz gefährdet den Wissenschaftsstandort Deutschland
Die Pläne des Bundesfinanzministers stellen die Länder vor unlösbare Herausforderungen und kontakarieren, wofür er als Bürgermeister stehen wollte, kritisiere ich im Abendblatt.
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April 2019

Hamburg ohne Konzept für Elektrorollerveleih
Verleihsysteme brauchen Regeln und ein klares Konzept. Über die rot-grüne Ignoranz berichtet die BILD.
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Masterplan für Hochschulsanierung
Flickenteppich statt Masterplan: Für die Sanierung aller Hamburger Hochschulen fehlen Rot-Grün Mittel und der politische Wille.
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“Stadtteil.Meinung.” – Die Ergebnisse
Das Niendorfer Wochenblatt berichtet über die Ergebnisse unserer Stadtteilumfrage. Über 500 Bürger aus Lokstedt, Niendorf und Schnelsen haben sich beteiligt.
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PLEV – viel mehr als Freizeitspaß
Individuelle Mobilität muss durch neue Lösungen vorangetrieben werden. Welchen Beitrag PLEV dazu leisten können, berichtet die Lausitzer Rundschau.
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Tropfen auf den heißen Stein
Viel zu spät erkennen SPD und Grüne das Fehlen von Studentenwohnheimsplätzen. Die angekündigten Maßnahmen werden aber nicht ausreichen, belege ich im Abendblatt.
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März 2019

Baustellenchaos in Hamburg geht zur Lasten der Mobilität
Die Sperrung vieler Haltestellen der Buslinie 181 in Lokstedt trifft das Quartier hart. Mein Statement dazu im Niendorfer Wochenblatt.
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Nachverdichtung ohne Maß
Das Abendblatt berichtet über meine Kritik an der starken Nachverdichtung in Lokstedt. Statt sich Gedanken über sinnvolles Wachstum zu machen, wird hier einfach zubetoniert. Zuvor hatte bereits das Niendorfer Wochenblatt berichtet.
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HVV-Proficard auch für kleine Unternehmen
Die Mindestabnehmerzahl für Proficards zu reduzieren stärkt kleine Firmen und Startups sowie den ÖPNV. Über unseren Antrag berichten die Medien.
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Grünes Licht für PLEV
Die Zulassung für Elektrokleinstfahrzeuge steht kurz bevor. Dass Hamburg nicht Modellregion werden konnte, liegt auch am mangelnden Enthusiasmus des Senats, kritsiere ich in der WELT.
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Naturkundemuseum für Hamburg
Hamburg braucht ein ordentliches Naturkundemuseum. Dafür mache ich mich mit der CDU Hamburg stark und habe einen entsprechenden Antrag in das Parlament eingebracht.
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KI-Zentrum für Hamburg
Ein wichtiger Anfang, aber nicht mehr: Beim Thema Künstliche Intelligenz müssen Wirtschaft und Wissenschaft stärker zusammenarbeiten, fordere ich im Abendblatt.
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Social Media Week Hamburg
Wie läuft politisches Storytelling in den sozialen Medien ab? Über mein Diskussionspanel mit dem FDP-Kollegen Michael Kruse und der Moderatorin Jana Werner berichtet das Abendblatt.
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Rot-grüne Großprojekte entpuppen sich als Luftschlösser
Ob U5, ScienceCity Bahrenfeld oder der Stadtteil Oberbillwerder – die rot-grünen Projekte sind schick, aber es fehlen Fakten, insbesondere die Finanzierung, kritisiere ich in der WELT.
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Kein Platz für Antisemitismus in unserem Land
Die Jüdische Allgemeine berichtet über den sogenannten Göttinger Friedenspreis und greift mein Statement dazu auf: In Deutschland ist kein Platz für Israel-Hass!
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Falsche Freunde und Fremde Federn
Während sich der SPD-Fraktionsvorsitzende falsche Freunde auf Instagram erkauft, schmückt sich Wissenschaftssenatorin Fegebank mit falschen Federn. Mehr dazu in der BILD.
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Hamburgs Wissenschaft darf nicht unter dem Brexit leiden
Was bedeutet der Brexit für Hamburgs Wissenschaft? Fast jede Hamburger Hochschule hat feste Kooperationen mit britischen Einrichtungen, die gilt es zu schützen, schreibt das Abendblatt.
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Februar 2019

Immer weniger Bäume in Eimsbüttel
Der Baumbestand in Eimsbüttel ist massiv geschrumpt, sowohl im privaten wie öffentlichen Raum – 2016 und 2017 allein um 3.144 Bäume. Mehr dazu im Niendorfer Wochenblatt.
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Cyberattacken als Gefahr für die Demokratie
Rot-Grün ignoriert die Gefahren von Social Media Einflüssen auf unsere Wahlen in Hamburg. Dazu mehr im Abendblatt.
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Weiter Unklarheiten bei der Science City Bahrenfeld
Bislang nicht mehr als eine schöne Idee. Es fehlt bisher an realistischen Meilensteinen beim Prestigeprojekt des Senats.
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Ein Digital Media Hub an den Landungsbrücken?
Seit 2016 hat die Stadt Zeit gehabt, ein Konzept für das Gruner + Jahr Gebäude zu erstellen. Für die CDU-Fraktion habe ich nun einen Vorschlag eingebracht, das Abendblatt berichtet.
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Universität Hamburg vernachlässigt Stipendien-Fundraising
Mittel für lediglich 128 Stipendien konnte die Universität bislang einwerben – ein schlechter Witz. Die Behörde muss tätig werden, um die Strukturen auszubauen, erkläre ich in der WELT.
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Immer weniger Bäume in Eimsbüttel
Der Baumbestand in Eimsbüttel ist massiv geschrumpt, sowohl im privaten wie öffentlichen Raum – zwischen 2016 und 2017 allein um 3.144 Bäume. Darüber berichtet die BILD Zeitung.
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Bundespräsident lässt Feingefühl vermissen
Bundespräsident Steinmeier hat anlässlich des 40. Jahrestags der Revolution dem Iran gratuliert. Mein kritisches Statement dazu in der BILD und der WELT.
BILD-Artikel lesen
WELT-Artikel lesen

Blockchain Zentrum für Hamburg
Blockchain wird bei der Digitalisierung eine Schlüsselrolle einnehmen. Das Hanseatic Blockchain Institute ist ein guter Anfang, aber es muss noch mehr getan werden. Mehr dazu in der WELT.
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Einheitliche Social Media Strategie für Hamburg
Das Abendblatt schreibt über meine Kritik an einem fehlenden Masterplan für die Social Media Nutzung der Hamburger Behörden.
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Plagiatsaffäre um Ex-Innensenator Michael Neumann
Die ZEIT berichtet über meine Kleine Anfrage an den Senat bezüglich des Schummelvorwurfs bei Neumanns Doktorarbeit. Die Antwort ist enttäuschend – Aufklärungswille sieht anders aus.
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Januar 2019

Bismarck-Denkmal muss saniert werden
Seit Jahren ist das Bismark-Denkmal in einem schlechten Zustand. Das Denkmal muss für alle Hamburger erlebbar sein und über Bismarcks Geschichte und Einfluss auf Hamburg informieren.
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TAG24-Artikel lesen

Rot-Grüne Pläne für Elite-Campus in Bahrenfeld zu vage
Große Ankündigungen, am Parlament vorbei statt seriöser Planung. Meine Kritik zu den offenen Fragen rund um die “Sciene City Bahrenfeld” in den Medien:
Abendblatt-Artikel lesen
WELT-Artikel lesen
MOPO-Artikel lesen

Handelskammer Hamburg weiterhin mit internen Schwierigkeiten
Die Handelskammer beschäftigt sich weiter mit sich selbst, nachdem die Wahl eines neuen Kammer-Präses gescheitert ist. Dazu mein Statement im NDR.
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Israel-Politik im Fokus
Als Gründer des Freundeskreis Israel in der Union habe ich mit unserem Generalsekretär Paul Ziemiak MdB Vertreter von ELNET aus Israel und den USA in Berlin empfangen.
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Auf dem Weg zu Smart Cities
Im Januar besuchte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung erneut die Republik Peru. Dieses Mal ging es um digitale Transformation und Startup-Förderung.
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Internationalen Hochschulaustausch fördern
Als Fachsprecher für Wissenschaft ist mir der internationale Austausch mit anderen Hochschulen ein Herzensanliegen. Mit der NBS durfte ich einen polnischen Gast durch das Rathaus führen.
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Blockchain-Zentrum: Hamburg soll Heimathafen für digitale Innovationen werden
Im Vergleich zu anderen Städten hinkt Hamburg bei der Zukunftstechnologie Blockchain hinterher. Damit sich das ändert, muss Hamburg klotzen und nicht kleckern.
NDR-Artikel lesen
KryptoJournal-Artikel lesen

Der Senat hat beim Streit um Hammerbrooklyn gepennt
Die Initiatoren und der Senat mauert: Der digitale Campus Hammerbrooklyn ist weiterhin in Schieflage. Doch das Projekt ist zu wichtig für Hamburg, um es scheitern zu lassen.
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ÖPNV-Ausbau statt Eigenlob
Das Abendblatt greift meine Kritik auf, dass Rot-Grün beim ÖPNV-Ausbau schläft.
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Peru-Auszeichnung für besonderes Engagement
Große Ehre neben der inhaltlichen Arbeit auf meiner Dialogreise in Peru Anfang Januar: Der Gouverneur von Cajamarca ernannte mich für mein Engagement zum Ehrengast seiner Region.
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Dezember 2018

Bürgerhaus Lokstedt: Politik vor Ort und Betroffene nicht über Verkauf informiert.
Institutionen wie das Bürgerhaus Lokstedt brauchen Planungssicherheit. Umso ärgerlicher ist es, dass der rot-grüne Senat nicht rechtzeitig über den Verkauf der Immobilie informiert.
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Hamburg wird keine Modellregion für PLEV
Die Welt berichtet über die bundesweite Zulassung von Elektrokleinstfahrzeugen: Einmal beim Bundesverkehrsministerium abgeblitzt, scheint das Thema für Rot-Grün trotz Parlamentsbeschluss erledigt – obwohl Sondergenehmigungen sehr wohl gehen.
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Engere Kooperation zwischen Hamburg und Israel
Rot-Grün hielt enge Beziehungen mit Israel noch vor drei Jahren für nicht relevant. Dies ändert sich langsam. Opposition wirkt! Ein Hamburg Ambassador in Israel wäre der nächste Schritt, eine eigene Repräsentanz am Beispiel Bayerns sollte folgen.
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Wissenschaft in Hamburg kein alleiniger Erfolg von Rot-Grün
Die Aufbruchstimmung in der Wissenschaft ist begrüßenswert, fußt aber im Wesentlichen auf den Grundsteinen der CDU-Senate. Darauf können wir gemeinsam stolz sein.
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Wirtschaftssenator muss bei Hammerbrooklyn eingreifen
Das Abendblatt berichtet über den Streit um den digitalen Campus Hammerbrooklyn. Das Projekt ist wichtig für Hamburg, die Zurückhaltung des Senators schwer erklärlich.
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November 2018

Wie nutzt Hamburg Social Media?
Der Einsatz von Social Media gehört mittlerweile zum Standard, aber wie viel Geld bezahlt Hamburg dafür und findet ein Monitoring statt? Das Abendblatt hat meine Anfrage an den Senat dazu aufgegriffen.
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S21: Neue Verzögerungen
Fünf Jahre später: Der Baubeginn wird nicht vor 2023 erfolgen, vor 2025 rollt kein Zug. Damit bleibt das südliche Schnelsen weiter vom Schnellbahnnetz abgehängt, moniere ich in der BILD.
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Schüler werben für Skatepark
Die Schüler der Stadtteilschule Niendorf haben Ihre Ideen im Regionalausschuss der Bezirksversammlung vorgestellt. Als Wahlkreisabgeordneter begleite ich das Projekt bereits von Beginn an. Das Wochenblatt berichtet.
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Europäische Forschung für KI in Hamburg?
Rot-Grün fehlt eine KI-Strategie für unsere Stadt. Gemeinsam mit Michael Kruse (FDP) setzte ich mich dafür ein, dass Hamburg in der Spitzenforschung nicht abgehängt wird.
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Grüner Wahlkampf: Doppelte Mittelvergabe ist durchschaubares Manöver
Seit Jahren sind die Hamburger Hochschulen von der Wissenschaftsbehörde unterfinanziert – nicht abgerufene Mittel neu zu vergeben und als neue Mittel zu deklarieren, ist daher ein durchsichtiges, vorgezogenes Wahlkampfmanöver.
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Vollzeitparlament für Hamburg?
Das Abendblatt greift unseren Vorschlag auf, zu dieser Frage eine parteiübergreifende Kommission einzusetzen. Für mich steht fest: Die Anforderungen an die Bürgerschaft haben sich im Laufe der Jahre deutlich gewandelt. Wir sollten offen darüber diskutieren, welche Reformen notwendig sind.
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Oktober 2018

Hamburg Coin – Krypto-Währung für Hamburg
Ich setze mich für eine Stärkung der Innovationsmetropole Hamburg ein. Eine lokale Kryptowährung hätte vor allem einen Marketingcharakter. Hamburg könnte sich damit als Innovationsstandort profilieren.
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Morgenpost-Artikel lesen
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Wie viel digitales Potential steckt in Hamburg?
Startups als Hoffnungsträger der Digitalisierung und „Made in Hamburg” als Erfolgssiegel – Hamburg hat die Chance, Heimathafen für digitale Innovationen zu werden. Mein Kommentar in der Uniscene.
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Hamburgs Verwaltung digitalisieren
In einem Interview mit Cointelegraph spreche ich über die Bedeutung der Blockchain-Technologie für Staat und Verwaltung. Blockchain ist ein komplexes Thema und benötigt fachliche Expertise, hat aber ein unglaubliches Potenzial.
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Wohnungsnot für Studenten eklatant
Weder sozial noch clever: Rot-Grün lässt Studenten im Regen stehen. Mein Statement dazu in der WELT.
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Ein neuer Skaterpark im Märkerweg
Einsatz im Wahkreis: Gemeinsam mit den Schülern des 13. Jahrgangs der Stadtteilschule Niendorf setze ich mich für die Erneuerung des maroden Skaterpark im Märkerweg ein.
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September 2018

Universität Hamburg auf dem Weg zur Elite-Uni?
Vier neue Exzellenzcluster sind ein toller Erfolg für die Universität Hamburg, dürfen aber nicht über die großen Probleme wie marode Bausubstanz an vielen Fakultäten oder den überfälligen Ausbau der TUHH hinwegtäuschen. Mehr im Hamburger Abendblatt.
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Freies WLAN in Hamburg noch ausbaufähig
WLAN-Provinz statt Weltstadt: Der Ausbau des flächendeckenden WLAN in Hamburg geht schleppend voran und wird fragwürdig beworben.
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AfD stößt mit Antisemitismus-Debatte auf Kritik
Focus Online berichtet über unseren Antrag für einen Antisemitsmusbeauftragten. Dies muss ein Anliegen aller aufrechten Demokraten sein, das wir nicht den Populisten überlassen dürfen.
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Rot-Grün blockt die Blockchain
Die Distributed Ledger Technologien wie Blockchain können für den Wirtschaftsstandort Hamburg zum „Gamechanger” werden – Rot-Grün läuft anderen Städten beim Innovationstempo leider nur hinterher.
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Reichsbürger und die AfD: Die Partei zeigt mehr und mehr ihr wahres Gesicht
Auch wenn die AfD Hamburg sich von Rechtsradikalen distanziert, zeigen sich andere Landesverbände offen mit Rechtsaußen. Dazu mehr in der ZEIT.
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