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Im Jahre 2004 wurde das Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) gegründet. Seitdem hat es sich zu einer wichtigen Kooperation zur Stärkung der Regionen entlang der südlichen Ostsee entwickelt. Die Themen der Mitglieder mögen teils sehr unterschieden sein – die Bandbreite reicht von erneuerbaren Energien über Tourismus bis hin zu integrierter Meerespolitik – so steht seit Beginn an ein gemeinsames Ziel im Mittelpunkt: die Vertiefung der parlamentarischen Beziehungen.

Dem PSO gehören neben der Hamburgischen Bürgerschaft (seit 2009) die deutschen Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern an. Weitere Mitglieder sind die Woiwodschaften Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren (alle in Polen) sowie der Oblast Kaliningrad (Russland). Die südschwedische Provinz Schonen ist assoziiertes Mitglied. In 2018 hat zudem die Region Klaipėda (Litauen) teilgenommen.

Einmal im Jahr treffen sich die Teilnehmer zur Hauptkonferenz, welche diesmal vom 13. bis  15. Mai im polnischen Siła/Olsztyn stattgefunden hat. Am Ende einer solchen Tagung wird stets eine Resolution verabschiedet. Vor drei Jahren hat das PSO zuletzt in Hamburg getagt. Damals durfte ich als frisch gewählter Abgeordneter für die CDU-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft teilnehmen. Inhaltlich drehten sich die Diskussionen um die Wissenschaftspolitik – das Ziel war eine engere Vernetzung von Universitäten, Hochschulen und anderen Forschungseinrichtungen. Ein kurzer Bericht und die Resolution, an welcher ich 2015 mitwirken durfte, findet sich hier.

In diesem Jahr stand die „Intelligente Spezialisierungen von Regionen sowie deren Rolle und Beitrag zur dynamischen Entwicklung der Region der südlichen Ostsee“ – oder kurz gesagt: „Smart Specialisations – Smart Regions“ im Mittelpunkt der politischen Diskussionen. Dazu waren Experten aus allen Mitgliedsregionen in die Gastgeberregion Ermland-Masuren gereist, um Impulse für die Diskussionen und schließlich für die diesjährige Resolution zu geben, die im Entwurf bereits vorab in vielen Abstimmungsrunden erarbeitet worden war.

Neben den politischen Debatten bietet ein solches Forum eine gute Plattform, um sich mit Kollegen aus den anderen Mitgliedsregionen sowie mit der eigenen Hamburger Delegation auszutauschen. So habe ich mich insbesondere gefreut, einige Teilnehmer des PSO 2015 wiederzusehen. Die malerische Landschaft rund um den Tagungsort sowie ein kulturelles Programm rundeten die Teilnahme ab. Ein paar Bilder finden sich hier.

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