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Wir leben heute vielfach digital: wir kaufen online ein, hören Musik, sehen Filme, informieren uns und diskutieren, wir kommunizieren über teils weite Distanzen und wir bilden uns weiter. Das Internet wird generationsübergreifend immer mehr zur zentralen Schnittstelle der gesellschaftlichen Teilhabe.

Die Bedeutung eines schnelles Netzes geht jedoch noch darüber hinaus: leistungsfähige Breitbandnetze sind Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Bislang ist die Versorgung mit schnellem Internet in Teilen unserer Stadt jedoch nicht zufriedenstellend. Deshalb forderte die CDU-Bürgerschaftsfraktion Anfang November schnelles Internet für die ganze Stadt. Hjalmar Stemmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion machte in seiner Rede deutlich, dass schnelles Internet nicht nur eine Frage der Lebensqualität sei, sondern auch ein harter Standortfaktor. „Je mehr betriebliche Anwendungen über Clouds abgewickelt werden, desto stärker sind Unternehmen darauf angewiesen, dass sie auch schnell und sicher an ihre Daten und Programme herankommen“, so Stemmann.

Standortentscheidungen werden deshalb heute auch unter dem Gesichtspunkt einer schnellen Internetanbindung getroffen. Dieser zunehmende Trend gilt sowohl für Startups und junge Unternehmen wie auch für den klassischen Mitelstand bis hin zum Großkonzern. “Industrie 4.0” ist dabei ein immer häufiger genannte Schlagwort.

Günther Oettinger, Digitalkommissar der EU-Kommission, schreibt aktuell in seinem Blog “Wir brauchen neue Ideen und eine öffentliche Diskussion ohne “Tabus” um Investitionen zu fördern.” Für den Breitbandausbau müssen in den kommenden Jahren Investitionen in zweistelliger Milliardenhöhe vorgenommen werden. Während es der EU-Kommission dabei um die gesamte Fläche geht, um die vielen Kleinstädte und Dörfer, die heute europaweit noch komplett ohne Breitbandanschluss sind, ist die Hamburger Politik gefragt, lokale Lösungen zu finden, um den Standtort nicht nur lebenswert für seine Bürger, sondern auch wettbewerbsfähig für die Wirtschaft zu erhalten und auszubauen.

Dabei ist es zu begrüßen, als Hamburger Medien vor einigen Tagen meldeten, private Anbieter wollten nun einen flächendeckendes, kostenfreies WLAN-Netz in der Innenstadt errichten. Hamburg läuft bei diesem Thema vielen Städten in Osteuropa und anderswo auf der Welt hinterher. Der SPD-Senat feiert dies als Erfolg seiner Politik. Mag sein, dass er dabei nicht ganz untätig war. Gemeinsam mit der Jungen Union Hamburg hatte ich dies bereits 2012 in einem Antrag gefordert. Doch bringt das beste kostenfreie WLAN nichts, wenn die entsprechende Infrastruktur nicht vorab geschaffen wurde und einen tatsächlichen schnellen Datenaustausch garantiert.

Es muss eine zentrale Aufgabe der Politik sein, den Breitbandausbau für Wirtschaft und Gesellschaft in den kommenden Jahren weiter voran zu bringen. Gerne werde ich mich gemeinsam mit der CDU dafür einsetzen.

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