In der letzten Bürgerschaftssitzung dieser Legislaturperiode hat die Hamburgische Bürgerschaft einen interfraktionellen Antrag zum Wiederaufbau der Synagoge am Bornplatz debattiert und anschließend einstimmig beschlossen. Diese Einigkeit ist in einem Parlament eher selten, wo wir doch normalerweise politische Sachthemen kontrovers diskutieren. Doch bei diesem Thema stand das Hamburger Landesparlament geeint zusammen, denn es geht darum, 75 […]
Jüdisches Leben gehört zu unserer Gesellschaft – keine Selbstverständlichkeit, auch nicht 70 Jahre nach der Shoah. So klingt es oft in politischen Reden und wohl gemeinten Äußerungen. Doch die schrecklichen Anschläge in Halle haben uns einmal mehr vor Augen geführt, dass jüdisches Leben in Deutschland nicht überall akzeptiert ist und ihm zum Teil mit Hass […]
Auf Beschluss des Deutschen Bundestags wurde Anfang diesen Jahres die Stelle eines Antisemitismus-Beauftragten geschaffen. Die Position soll dabei gemeinsam mit den Ansprechpartnern in den Ländern gegen jede Form von Antisemitismus und für jüdisches Leben in Deutschland arbeiten. Unsere CDU-Bürgerschaftsfraktion hat dazu in der Sitzung am 26. September einen Antrag eingebracht und wirbt für die Schaffung […]
Bereits Anfang 2017 diskutierte die Bürgerschaft auf Initiative unserer CDU-Fraktion erstmals über die antiisraelische BDS-Initiative. Mittlerweile wurde die Boykott-Kampagne gegen Israel von mehren Parteien sowie den Städten Frankfurt und München parteiübergreifend als antisemitisch verurteilt. Seit September 2017 schließt auch die Arbeitsdefinition Antisemitismus der Bundesregierung den Staat Israel als jüdisches Kollektiv ein. Mit dem nun vorgelegten […]
Die Erinnerungskultur ist ein wichtiges Element für die fortgesetzte Aufarbeitung der nationalsozialistischen Geschichte Deutschlands. Auch mehr als 70 Jahre nach dem Ende dieses dunklen Kapitels deutscher Geschichte bleibt die Erinnerungskultur von grundlegender Bedeutung, um Rechtspopulismus sowie Ressentiments beispielsweise gegenüber ausländischen Mitbürgern und anderen Religionen in unserer Gesellschaft entgegenzuwirken. Nach einer langen Zeit des Verschweigens und […]
Am 1. März diskutierte die Hamburgische Bürgerschaft über unseren Antrag “Der antisemitischen BDS-Bewegung konsequent entgegentreten“. SPD und Grünen war das Papier nach eigenem Bekunden zu viel CDU-Politik. Daher brachten die Regierungsfraktionen einen Zusatzantrag ein, der in geschwächter Version einige unserer Argumente aufgriff, aber in der Beschlussfassung weniger konkret war. Nachfolgend habe ich meine Gedanken, Motivation […]
Antisemitismus an Hamburger Hochschulen? Dafür darf kein Platz sein. Entsprechend groß war die öffentliche Kritik, als Ende Januar durch einen Bericht der Tageszeitung Die Welt bekannt wurde, dass Prof. Farid Esack eine Gastprofessur an der Akademie der Weltreligionen erhalten hat. Prof. Esack ist Vorsitzender der antisemitischen BDS-Bewegung in Südafrika. Diese Initiative engagiert sich global und allgemein gegen […]