Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft
CDU Hamburg

Transparenz – Wenn’s mal wieder unverständlich wird

Um die Pflichten eines Abgeordneten ordnungsgemäß erfüllen zu können, hat sie der Gesetzgeber mit Rechten ausgestattet. So steht es beispielsweise den Bezirksabgeordneten nach §24 (1) des Bezirksverwaltungsgesetzes zu, „in Angelegenheiten, für die das Bezirksamt zuständig ist, (…) große und kleine Anfragen an die Bezirksamtsleitung zu richten.“ Zunehmend stellen wir als CDU-Fraktion fest, dass die Bezirksamtsleitung […]

CDU Eimsbüttel Hamburg Mobilität Wirtschaft

Elektromobilität fördern – Pilotprojekt für Eimsbüttel

Angesichts abnehmender Ressourcen und des Klimawechsels sind wir gezwungen darüber nachzudenken, wie wir eine nachhaltige und bezahlbare Mobilität für nachfolgende Generationen gewährleisten können. Die Bundesregierung beabsichtigt deshalb die Elektromobilität zu fördern. Dazu gehört es auch die Kundenakzeptanz zu steigen. Einen Aspekt bilden dabei kommunale Sonderregelungen für Elektrofahrzeuge, wie zum Beispiel bevorzugte Parkplätze oder die Freigabe […]