Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Vor beinahe zehn Jahren, am 14. August 2003, wurde eine Partnerschaft zwischen der bulgarischen Hafenstadt Varna und dem Bezirk Eimsbüttel geschlossen. In einem Memorandum wurde der Umfang der Zusammenarbeit festgelegt. Im Mittelpunkt sollten partnerschaftliche Kooperationen bei kommunalen Aufgaben in den Bereichen Schule, Jugend, Sport, Wirtschaft und Kultur stehen. Die Partnerschaft sollte auch ihren Beitrag dazu leisten, den laufenden Prozess der Integration Bulgariens in ein wachsendes Europa durch konkrete Projekte mit Leben zu füllen.

Aus der jüngeren Zeit finden sich jedoch keinerlei Mitteilungen zum Status der Partnerschaft auf den Internetseiten des Bezirksamts Eimsbüttel oder auf den Seiten der Freien und Hansestadt Hamburg. Auf meine Anfrage (lfd. Anfrage Nr. 138) teilte das Bezirksamt Eimsbüttel lediglich mit, dass seit Unterzeichnung des Memorandums 20 offizielle Termine stattgefunden haben.

Auf meine weitere Anfrage (lfd. Anfrage Nr. 143) gab das Bezirksamt als Antwort, dass in 2011 und 2012 gerade einmal 10% des jährlich zur Verfügung stehenden Budgets in Höhe von 5.000€ für partnerschaftliche Aktivitäten genutzt wurde. Dabei nimmt die Intensität des Austauschs in den letzten Jahren deutlich ab, weitere Aktivitäten sollen erst in diesem Jahr besprochen werden, an einem Plan für die kommenden Jahre scheint es zu mangeln.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion stelle ich in der Juni-Sitzung der Bezirksversammlung Eimsbüttel nun den Antrag, den Bezirksamtsleiter in einem der kommenden Hauptausschüsse zum aktuellen Stand der Städtepartnerschaft einzuladen. Dabei soll gemeinsam mit dem Ausschuss darüber diskutiert werden, welche zukünftigen Schwerpunkte gesetzt werden können und wie die historische Städtepartnerschaft zwischen Eimsbüttel und Varna zum zehnjährigen Jubiläum neu belebt werden kann.