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Vor etwas mehr als elf Jahren, am 14. August 2003, wurde eine Partnerschaft zwischen der bulgarischen Hafenstadt Varna und dem Bezirk Eimsbüttel geschlossen. In einem Memorandum wurde der Umfang der Zusammenarbeit festgelegt. Im Mittelpunkt sollten vor allem partnerschaftliche Kooperationen bei kommunalen Aufgaben in den Bereichen Schule, Jugend, Sport, Wirtschaft und Kultur stehen.

Auf Anfrage der CDU-Bezirksfraktion (Lfd. Nr. 138 XIX) vom März 2013 bezüglich des aktuellen Zustands der Städtepartnerschaft antwortete der Bezirksamtsleiter, diese „stand und steht (…) auf einem stabilen Fundament und setzt ein wichtiges Zeichen für ein zusammenwachsendes Europa.“
Dagegen deckt eine weitere Anfrage der CDU-Bezirksfraktion (Ldf. Nr. 143 XIX) vom April 2013 auf, dass seit Amtsantritt von Bezirksamtsleiters Dr. Sevecke die bislang zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel zur Förderung der Städtepartnerschaft nur noch zu einem Bruchteil abgerufen wurden. Laufende Projekte wurden nicht genannt, lediglich als Planung angegeben.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion habe ich zum zehnjährigen Jubiläum der Partnerschaft im Sommer 2013 eine Initiative zur Wiederbelebung des Austauschs gestartet. So berichteten Bezirksamtsleiter Dr. Sevecke sowie der bulgarische Honorarkonsul Prof. Dr. Gerd-Winand Imeyer vor rund einem Jahr im Wirtschaftsausschuss der Bezirksversammlung Eimsbüttel über den aktuellen Stand der Städtepartnerschaft. Das Bezirkshandwerk teilte dem Bezirksamt sowie der Bezirksversammlung zudem seinerzeit schriftlich mit, dass man an einer Belebung der Partnerschaft sehr interessiert sei.

Viel passiert ist bislang trotzdem nicht. Im Gegenteil. Wie die Verwaltung auf meine aktuelle Anfrage Nr. 14/20 mitteilte, hat der geplante Schüleraustausch bislang nicht stattgefunden, auch der Austausch mit der Freiwilligen Feuerwehr scheint nur als Gedanke auf dem Papier zu existieren. Im Jahr 2013 wurde das für die Städtepartnerschaft zur Verfügung stehende Budget nicht mal anteilig genutzt, auch sonst hat es trotz klarem Beschluss der Bezirksversammlung Eimsbüttel keine weiteren Bemühungen durch den Eimsbütteler Bezirksamtsleiter gegeben, die Städtepartnerschaft neu zu beleben.

Insgesamt ist die Antwort der Verwaltung auf meine Anfrage zum aktuellen Sachstand jedoch einmal wieder ernüchternd und wirft erneut die Frage auf, inwiefern sich Eimsbüttels Bezirksamtsleiter an die Beschlüsse der Bezirksversammlung gebunden fühlt. Der bulgarische Honorarkonsul hat sich nun angeboten, den Bürgermeister von Varna nach Eimsbüttel einzuladen. Prof. Dr. Gerd-Winand Imeyer ist in der Sache sehr engagiert. Die Hoffnung bleibt, dass diese einzigartige Partnerschaft doch noch neu belebt wird.

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion werde ich mich auch weiterhin für die europäische Städtepartnerschaft zwischen unserem Bezirk und der bulgarischen Hafenstadt Varna einsetzen. Für Anregungen und Ideen in dieser Sache bin ich immer offen, gerne direkt per E-Mail.

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