Bürgerschaftsabgeordneter für Lokstedt, Niendorf und Schnelsen | Wissenschaft & Digitale Wirtschaft

Im Internet shoppen ist für die meisten von uns schon seit Jahren Alltag, genauso selbstverständlich dokumentieren viele ihr Privatleben  in den digitalen sozialen Medien wie Facebook & Co.. Das Internet ist für uns nicht mehr wegzudenken. Auch am Arbeitsplatz, in den Universitäten und an den Schulen wird die Digitalisierung immer wichtiger. Deshalb habe ich mich gemeinsam mit dem Bundesverband Deutsche Startups und vielen weiteren Mitstreitern dafür eingesetzt, dass die Digitalisierung in der neuen Bundesregierung mit einer eigenen Staatssekretärin im Kanzleramt angesiedelt ist. Mit Erfolg, mit Dorothee Bär MdB soll zukünftig eine starke und fachlich kompetente Frau die Digitalisierung in Deutschland voran bringen.

So weit, so gut: Aber mit der steigenden Bedeutung des Internets nehmen auch die Fragen nach Datenschutz und Datensicherheit zu. Vor diesem Hintergrund habe ich Anfang März Sebastian Steinecke MdB nach Niendorf geladen, um mit ihm und interessierten Bürgern aus meinem Wahlkreis über offene Fragen und die Initiativen der Bundesregierung zu diskutieren. Für mich ist es wichtig, dass wir bei der Digitalisierung die sich bietenden Chancen nutzen. Deutschland fehlt eine “smarte Datenkultur”, beispielsweise die Bereitschaft, öffentlich bereits verfügbare Daten zu Verkehrsströmen anonymisiert bereit zu stellen, damit Wissenschaftler diese für Studien oder clevere Gründer diese als Grundlage zur Entwicklung von Startups nutzen können. Nur so können wir im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig bleiben. Chancen gibt es reichlich: Autonomes Fahren, Verkehrssteuerung und die Digitalisierung der Behörden sind nur drei von vielen Beispielen. Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD greift dies bereits auf und spricht von Daten als Treibstoff für Innovationen und neue Dienste.

Damit diese Konzepte erfolgreich sein können und akzeptiert werden, muss aber auch die Sicherheit unserer Daten gewährleistet sein. Zu Datensicherheit und Datenschutz, dass wurde in der Diskussion deutlich, gehört jedoch weit mehr als nur eine neue Datenkultur oder der Schutz vor Hackern. Wir dokumentieren auf Instagram, was wir essen, unsere Smartphones und Smartwatches zählen Tag für Tag unsere Schritte und Bewegungen und überwachen Vitalfunktionen. Das kann sehr praktisch sein, wenn beispielsweise die Smartwatch bei einem Herzstillstand automatisch den Notruf alarmiert. Niemand möchte aber in Zukunft nach einem bewegungsarmen Monat mit vier dokumentierten Pizzaabenden eine Beitragserhöhung der Krankenversicherung ins Haus flattern sehen. Für mich ist bei der Frage der Digitalisierung daher entscheidend, dass die Privatsphäre gewahrt bleibt. Ein Social Credit System, wie es in China erprobt wird, in dem die Bürger pausenlos vom Staat beobachtet, belohnt oder bestraft werden, ist für mich ein abschreckendes Beispiel, wie Digitalisierung nicht aussehen darf. Persönlichkeitsrecht müssen im Privat- wie auch im Berufsleben gesichert bleiben.

Erfreulich ist, dass Social Media Netzwerke wie Facebook und Co. mittlerweile eine ganze Bandbreite von Einstellungen zur Privatsphäre bieten, um besser kontrollieren zu können, wer auf das eigene Profil und die veröffentlichten Bilder Zugriff hat. Die neue Bundesregierung möchte die Rechte der Verbraucher hier sogar noch stärken und es beispielsweise ermöglichen, dass Verbraucher ihre eigenen Daten einfach und unkompliziert von einer Plattform zu einer anderen transferieren können. So kann man auch selbst schon viel dazu beitragen, seine eigenen Daten zu schützen. Gerade deswegen ist es auch so wichtig, dass die Digitalisierung (hier in Form einer umfassenden Ausbildung in Fragen der Medienkompetenz) endlich in den Schulen ankommt, damit Schüler nicht nur den Umgang mit dem Internet sondern auch den Schutz der eigenen Daten lernen.

Ganz abschließend lösen konnten wir den Konflikt nicht, wo die Grenze zwischen Datenschutz und Vernetzung liegen sollte. Aber die lebhafte Diskussion hat gezeigt, dass das Thema jeden berührt und uns noch an vielen Stellen begegnen wird. Ich freue mich auf weiteren Austausch – gerne per Kommentar unter diesem Beitrag oder per Mail. Wer bei solchen Diskussionsrunden zukünftig selbst mitreden möchte, erfährt über meinen Newsletter immer zu Monatsbeginn, wann die nächste spannende Veranstaltung ist.

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