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Am Mittwoch werde ich meine zweite Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft halten. Diesmal geht es darum den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt flächendeckend schnelles Internet zur Verfügung zu stellen.

Der schnelle Zugang zum Netz, sei es über das heimische Festnetz oder mobil mit schnellen LTE-Verbindungen, ist für viele Hamburgerinnen und Hamburger völlig selbstverständlich. Nicht aber für die Menschen in Billbrook (Bezirk Mitte), Cranz (Bezirk Harburg), Moorwerder (Bezirk Mitte), den Vier- und Marschlanden (Bezirk Bergedorf) und im Bereich zwischen den Ortskernen Rissen, Blankenese und Sülldorf (Bezirk Altona). Hier sind immer noch keine Internetverbindungen mit über 50 MBit/s verfügbar, dem aktuellen Standard.

In Teilen der Vier- und Marschlande ist es sogar so schlimm, dass nur völlig veraltete ISDN-Telefonanschlüsse verfügbar sind. Die Telekom hat bereits angekündigt, diese ab 2018 nicht mehr betreiben zu wollen. Es besteht also die Gefahr, wenn nicht bald gehandelt wird, dass selbst die Grundversorgung durch einen Telefonanschluss nicht mehr geboten ist. Gemeinsam mit meinem Bergedorfer Fraktionskollegen Dennis Gladiator MdHB setze ich mich nun für eine zeitnahe Verbesserung ein.

Diese dramatische Unterversorgung ganzer Stadtteile behindert auch die wirtschaftliche Entwicklung in Hamburg. Eine Studie des ifo-Instituts bestätigt, dass durch die Versorgung mit Breitbandinternet eine Steigerung des jährlichen pro-Kopf-Wirtschaftswachstums um 0,9 bis 1,5 % zu erwarten ist. Ohne diese Versorgung bleibt das entsprechende Wachstum natürlich aus. Menschen können nicht von Zuhause arbeiten, online einkaufen oder sich über aktuelle Ereignisse informieren.

Dabei will der rot-grüne Senat die digitalen Dienstleistungen der Stadt ausbauen, was grundsätzlich zu begrüßen ist. Nur muss er dann auch dafür Sorge tragen, dass auch alle Hamburgerinnen und Hamburger vollen Zugriff darauf haben. Sonst bleiben diese Vorhaben von SPD und Grünen nur ein Feigenblatt vor der fehlenden Digitalstrategie der Stadt. Für den Senat scheinen digitale Themen nach wie vor weder Milchschaum noch Kaffee, sondern maximal ein Schuss Sirup, den es als Bonbon oben drauf gibt.

Wer den digitalen Wandel versteht und in unserer Stadt wirklich voran bringen will, der muss erst einmal die Grundlage schaffen. Eine flächendeckende Versorgung aller Bürgerinnen und Bürger mit schnellem Internet. Ohne diese Verbindungen sind Industrie 4.0, Digitale Verwaltung und Online Partizipation nur leere Worthülsen eines analog Denkenden und Handelnden.

Die Debatte unseres Antrags wird live im Internet übertragen. Wer der Sitzung vor Ort folgen möchte, kommt ab 15 Uhr ins Rathaus. Die Sitzungen der Bürgerschaft sind öffentlich und gern stehe ich am Rande für persönliche Gespräche bereit. Hier genügt eine kurze Anmeldung bis 15 Uhr per E-Mail.

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